Rail Baltica

Die militärisch-geopolitische Dimension eines EU-Eisenbahnprojektes

Eines der aktuell prominentesten – und kostspieligsten – Infrastrukturprojekte der Europäischen Union ist die „Rail Baltica“. Dahinter verbirgt sich der Plan, eine Schnellbahntrasse von Tallinn über die baltischen Staaten bis nach Polen zu legen und damit auch an das restliche westeuropäische und nicht zuletzt deutsche Netz anzubinden. Nachdem die ersten Pläne viele Jahre zurückreichen, ist es auffällig, dass gerade in jüngster Zeit wieder Schwung in das Projekt kam: „Die Rail Baltica galt als vorrangiges Bahnprojekt der EU. Doch jahrelang passierte nichts. Nun wird Megaprojekt in Angriff genommen“, schrieb etwa die taz im März 2020.[1] „Rail Baltica“ weiterlesen

Mattis: russische Truppenbewegungen nahe den baltischen Grenzen sind ‚destabilisierend’

USA setzen ihren eigenen Aufmarsch an der russischen Grenze fort

Verteidigungsminister James Mattis gab heute eine Stellungnahme heraus, in der er Russland wegen seiner militärischen Einsätze auf russischem Gebiet lauthals verdammte und sagte, dass solche Schritte zwangsläufig destabilisierend sind, sogar wenn die Einsätze im Rahmen eines geplanten bevorstehenden Manövers stattfinden. „Mattis: russische Truppenbewegungen nahe den baltischen Grenzen sind ‚destabilisierend’“ weiterlesen

Verteidigungsminister Carter an Russland: ‘Zerrt uns nicht in die Vergangenheit zurück’

Verteidigungsminister Ashton Carter kommt (zurück) in die Regierung auf dem Weg über den militärisch-industriellen Komplex. Sowohl im „privaten“ Sektor als auch auf militärischen Positionen in der Regierung ist Carter zu seinem Reichtum (und dem von anderen) gekommen, indem er eine aggressive und interventionistische Außenpolitik der Vereinigten Staaten von Amerika forcierte.

Minister Carter war gestern in Berlin, wo er darauf drängte, dass Deutschland seine Militärausgaben massiv erhöhen muss, um dem zu begegnen, was er als „russische Aggression“ in Europa bezeichnet. Zur Zeit gibt Deutschland annähernd ein Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für das Militär aus, und Carter möchte diesen Betrag gerne verdoppelt sehen. „Verteidigungsminister Carter an Russland: ‘Zerrt uns nicht in die Vergangenheit zurück’“ weiterlesen

Russische Luftfahrtbehörde warnt vor G.P.S.-Ausfällen über Ukraine

N.A.T.O.-Grossmanöver im Baltikum trifft mit teilweisen Fehlfunktionen des Global Positioning System (G.P.S.) zusammen

Die staatliche russische Luftfahrtbehörde Federal Air Transport Agency (Rosaviatsia) gab am heutigen Dienstag, den 29.April 2014, eine Warnung für den allgemeinen zivilen Flugverkehr über ukrainischem Territorium heraus. „Russische Luftfahrtbehörde warnt vor G.P.S.-Ausfällen über Ukraine“ weiterlesen