Schlagwort: Barack Obama

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Geht in den Schuhen der anderen

OBAMA IN ISRAEL. Jedes Wort richtig. Jede Geste echt. Jedes Detail an seinem richtigen Platz. Perfekt.
Obama in Palästina. Jedes Wort falsch. Jede Geste unpassend. Jedes einzelne Detail am falschen Ort. Perfekt.

ES BEGANN mit dem ersten Augenblick. Der Präsident der US kam nach Ramallah. Er besuchte die Mukata’a, das Gebäude, das als Amtssitz des Präsidenten der Palästinensischen Behörde Mahmud Abbas dient
Man kann die Mukata’a nicht betreten, ohne das Grab von Yasser Arafat, das wenige Schritte vom Eingang liegt, zu bemerken.
Es ist einfach unmöglich, dieses Wahrzeichen zu ignorieren, während man vorbeigeht. Obama gelang genau dieses. „Geht in den Schuhen der anderen“ weiterlesen

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Nixon hat Watergate gewonnen

Barack Obamas Präsidentschaft ist genau das, was sein umstrittener Vorgänger wollte.

Diesen Monat sprach ich bei einer Veranstaltung zum Andenken an den 40. Jahrestag des Watergate-Skandals mit einigen von dessen Überlebenden im National Press Club. Während sich ein großer Teil der Diskussion um den historischen Konflikt mit Präsident Nixon drehte, beschäftigte mich eine andere Frage: Wer hat eigentlich gewonnen? Von einseitigen militärischen Aktionen bis zu Überwachung ohne gerichtliche Genehmigung, also den grundlegenden Elementen der im Raum stehenden Präsidentenanklage – schmerzliche Tatsache ist, dass Barack Obama der Präsident ist, der Nixon immer sein wollte. „Nixon hat Watergate gewonnen“ weiterlesen

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Zustand der Hungerstreikenden in Guantánamo verschlimmert sich, drei kommen ins Hospital

Militär beschuldigt die Streikenden zu „simulieren“

Die Hungerstreiks unter geschätzten 100 Gefangenen in Guantánamo haben sich weiterhin verschlimmert, wobei das Militär jetzt zugibt, dass sich 28 „offiziell“ im Hungerstreik befinden, und drei der Gefangenen wurden ins Hospital gebracht, nachdem sich ihr Zustand verschlechtert hat. Zehn weitere werden auch zwangsweise ernährt. „Zustand der Hungerstreikenden in Guantánamo verschlimmert sich, drei kommen ins Hospital“ weiterlesen

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Infames Drohnen-Karussell: ‚Frohe Botschaft‘ aus dem Weissen Haus

Gesellschaftlich ordnungsgemässes Töten durch befugte Autorität: eine Lügenorgie nach der anderen

Die Heuchler in Washington kennen keine Grenzen in der Annahme, ihre Untertanen sind zu jeglicher geistigen Regung unfähig. Schamlos, sich ihrer Macht bewusst, verkaufen sie ihren neuen Plan zur Drohnenpolitik als einen Akt, der das Töten durch die unkontrollierten Schattenkrieger der C.I.A. in ordentliche Flugbahnen lenkt, indem sie in die Hände des Pentagons gegeben werden und somit einer vollen Legitimität unterliegen.

Um das Morden mit den unbemannten Flugkörpern nun endlich unter dem Titel 10 des U.S. Codes statt Titel 50 der „nachrichtendienstlichen Operationen“ zu legalisieren und Kritiker zu beruhigen, hat sich das Duo C.I.A.-Chef John Brennan und der Friedensnobelpreisträger und erster Mann im Staate, Barack Obama eine perfide Finte ausgedacht. „Infames Drohnen-Karussell: ‚Frohe Botschaft‘ aus dem Weissen Haus“ weiterlesen

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Frieden und Wassermelonen

EINE DER interessantesten und längsten privaten Debatten meines Lebens führte ich mit dem großartigen Dr. Nahum Goldmann. Das Thema: Amerikanische Friedensinitiativen.

Es war natürlich eine ungleiche Debatte. Goldmann war 28 Jahre älter als ich. Während ich nur Herausgeber eines israelischen Nachrichtenmagazins war, war er eine international bekannte Persönlichkeit, Präsident der zionistischen Weltorganisation und des Jüdischen Weltkongresses. „Frieden und Wassermelonen“ weiterlesen

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Obama erhält israelischen Orden, U.S.A. führen Drohnentod-Orden ein

Globus, Lorbeerkranz und Adler: Amerikas neue Tapferkeitsmedaille für Schreibtischtäter.

Bei seinem Besuch in Israel erwartet Barack Obama eine besondere Ehre. Als erster amtierender Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika wird er mit der Ehrenmedaille des Präsidenten von Israel ausgezeichnet – für besondere Verdienste um den israelischen Staat, wie das Büro von Shimon Peres am gestrigen Montag mitteilte. „Obama erhält israelischen Orden, U.S.A. führen Drohnentod-Orden ein“ weiterlesen

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Obamas wachsende Kill-Liste

Ankläger dehnen den Geltungsbereich von Gesetzen immer weit über ihren beabsichtigten Geltungsbereich aus. Anwälte in Zivilverfahren machen dasselbe. Zum Beispiel wurde 1970 das Gesetz über das organisierte Verbrechen (Racketeer Influenced and Corrupt Organizations Act – RICO) beschlossen, um es leichter für die Regierung zu machen, Mitglieder der Mafia zu verurteilen. Ungeachtet seiner Absicht wurde das Gesetz von Staatsanwälten und Anwälten schnell ausgeweitet und angewendet gegen Abtreibungsgegner, katholische Bischöfe, Firmen, die beschuldigt waren, illegale Immigranten zu beschäftigen und in Scheidungsfällen. „Junk Bond King“ Michael Milken, der keine Verbindungen zum organisierten Verbrechen hatte, wurde bedroht mit einer Anklage unter dem RICO. „Obamas wachsende Kill-Liste“ weiterlesen

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Obama erteilt sich selbst die Lizenz zum Töten

Nachdem sie über ein Jahr lang gegenüber Bundesrichtern und Bürgern gemauert hat, die die Freigabe der geheimen Rechtsgutachten verlangten, die den Einsatz von Drohnen zur Tötung von Personen – sogar Amerikanern – durch den Präsidenten im Ausland rechtfertigten, indem sie behauptete, diese Studie sei so sensitiv und so geheim, dass sie nicht ohne ernsthafte Konsequenzen veröffentlicht werden könne, schickte die Regierung eine Zusammenfassung ihrer rechtlichen Aktenvermerke Anfang dieser Woche an NBC Newsroom. „Obama erteilt sich selbst die Lizenz zum Töten“ weiterlesen

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Ein kleines bisschen Präsident

„New York Times“: U.S.-Präsident Obama lehnte Plan von Außenministerium, C.I.A. und Pentagon für Bewaffnung und Ausbildung von Paramilitärs im Syrien-Krieg ab.

Nach dem gestrigen Good Bye von Hillary Clinton im State Department rückt die „New York Times“ mit einer kleinen Nachbetrachtung heraus. „Im Sommer“ 2012, so die Zeitung, beförderten die Außenministerin der Vereinigten Staaten von mindestens Amerika, Hillary Clinton, der Verteidigungsminister der U.S.A., ex-C.I.A.-Leiter Leon Panetta, und nicht zuletzt der damalige Direktor des (Glaube ist alles) Zentrums aller Intelligenz auf Erden, General David Petraeus, eine offene Verwicklung der U.S.A. in die Invasion Syriens. Sie forderten von ihrem Präsidenten schlicht eine Kopie der so erfolgreichen Demokratisierung Libyens, deren später ab und an auftretende Rückschläge der Außenministerin ab dem 11. September (2012) solche Kopfschmerzen bereitet hatte, dass sie zwar ihre Anhörungen vor Untersuchungsausschüssen zum Benghazi-Attentat (und offiziell vier toten U.S.-Amerikanern) verpasste, aber nicht vergaß Sylvester in Punta Cana zu feiern. „Ein kleines bisschen Präsident“ weiterlesen

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Antikriegsprotest unterbricht John Kerry vor dem US-Senat

Mutiger Auftritt einer einzelnen Aktivistin gegen den designierten US-Außenminister

Am 24.Januar 2012 wird der von Präsident Barack Obama als zukünftiger Außenminister der Vereinigten Staaten von Amerika nominierte US-Senator John Kerry zur obligatorischen Anhörung vor den „Ausschuss des Senats der Vereinigten Staaten zur Außenpolitik“ zitiert.

John McCain und die derzeitige Amtsinhaberin des neu zu besetzenden Posten, Hillary Clinton, unterstützen dabei nach Kräften den Kandidaten, der keine positiveren Änderungen in der Außenpolitik der USA bedeutet. „Antikriegsprotest unterbricht John Kerry vor dem US-Senat“ weiterlesen