Schlagwort: Barack Obama

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Trump: Mach jetzt Schluss mit dem Krieg gegen Syrien!

Viele Amerikaner haben Donald Trump gewählt, weil er versprach, die Konflikte im Ausland zu beenden, in die die Vereinigten Staaten von Amerika verwickelt waren. Bis jetzt wurden sie enttäuscht. Aber diese Woche blitzte ein Licht am Ende des Tunnels auf.

Laut zahlreichen verlässlichen Washingtoner Quellen hat Präsident Trump entschieden, den US-Nachschub an Waffen und Logistik an Syriens jihadistische Rebellen einzustellen, der den blutigen sechsjährigen Konflikt am Leben gehalten hat. Washington und seine Alliierten Vereinigtes Königreich und Frankreich haben durchgehend bestritten, die jihadistischen Rebellen in Syrien mit Waffen beliefert zu haben, um die von Russland und vom Iran unterstützte Regierung des Präsidenten Bashar al-Assad zu stürzen. „Trump: Mach jetzt Schluss mit dem Krieg gegen Syrien!“ weiterlesen

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Weitere 50 Jahre Unfrieden im Mittleren Osten

Einer meiner liebsten literarischen Ausdrücke ist der Begriff „Partherpfeil.” Dieser bezieht sich auf die bevorzugte Taktik der Parther, eines persischen Volks, sich auf dem Pferderücken umzudrehen und im Davonreiten Pfeile abzuschießen.

Der römische Konsul Crassus, der Spartacus besiegt hat, könnte nach seiner Niederlage in der Schlacht von Carrhae 53 v.Chr. an so einem Partherpfeil gestorben sein.

Diese Woche schoss der scheidende Präsident Barack Obama seinen Partherpfeil auf Israels Führer Benjamin Netanyahu ab, indem er sich ausnahmsweise weigerte, ein Veto gegen eine Resolution des UNsicherheitsrats einzulegen, die Israels anhaltende Enteignung arabischen Bodens in der besetzten West Bank verurteilte. „Weitere 50 Jahre Unfrieden im Mittleren Osten“ weiterlesen

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Obamas Weihnachtsgeschenk für Trump: ein Wahrheitsministerium

Am Freitag vor dem Weihnachtstag – das ist die Art von Termin, den Politiker wählen, um Dinge zu tun, von denen sie hoffen, dass man sie nicht bemerkt – unterzeichnete der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika Barack Obama das 2017 National Defense Authorization Act (NDAA – Gesetz über die Ermächtigung zur nationalen Verteidigung).

Nebst den üblichen schrecklichen, furchtbaren, sehr schlimmen, unguten Bestimmungen (all die kleinen Bestimmungen, die dazu gehören, um die am meisten aufgeblähte und teuerste Militärmaschine der Welt in Bewegung zu halten) enthielt dieses NDAA ein hässliches kleines Weihnachtsgeschenk für den kommenden Präsidenten Trump: The Countering Foreign Disinformation and Propaganda Act (das Gesetz zur Bekämpfung fremder Information und Propaganda). „Obamas Weihnachtsgeschenk für Trump: ein Wahrheitsministerium“ weiterlesen

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Syrien, Russland und amerikanische Verzweiflung

Es ist kein Zufall, dass die antirussische Propaganda in dem Moment hochgefahren wird, da die syrische Regierung dabei ist, ihr Land von Terroristen zurückzuerobern. Barack Obama und dem Rest der Kriegspartei bleibt nur mehr das Herumstottern unsinniger Argumente, nachdem ihr großer Plan, das neokonservative „Project for a New American Century“ (Projekt für ein neues amerikanisches Jahrhundert) zu realisieren, in sehr großen Schwierigkeiten steckt.

Die amerikanischen Massenmedien ignorierten das Leiden der Syrer in der Stadt Aleppo, bis deren Gefangenschaft von der Syrisch-Arabischen Armee durchbrochen wurde. Die ganze Zeit seit 2012 hielten dort ISIS und andere von den Vereinigten Staaten von Amerika, der NATO, Saudiarabien und Qatar unterstützte terroristische Gruppen Tausende Menschen als Geiseln. Türken nahmen die Region auseinander, plünderten syrische Fabriken und transportierten sie Stück für Stück in ihr Land. „Syrien, Russland und amerikanische Verzweiflung“ weiterlesen

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Nach Aleppo: Wir brauchen eine neue Syrien-Politik

In der vergangenen Woche wurde Ostaleppo zur Gänze zurück unter die Kontrolle der syrischen Regierung gebracht. Die Bevölkerung begann, in ihre Wohnungen zurückzukehren, von denen viele verlassen wurden, als mit al-Qaeda verbundene Rebellen 2012 die Macht übernommen haben. Soweit mit bekannt ist, hatten die westlichen Massenmedien nicht einen einzigen Reporter in Aleppo, sondern verließen sich auf „Aktivisten,“ um uns zu informieren, dass die syrische Armee die Zivilbevölkerung hinschlachtet. Es macht schwerlich Sinn für eine Armee, bewaffnete Rebellen zu bekämpfen und zu besiegen, nur um dann unbewaffnete Zivilisten zu ermorden, aber es ist ja nichts neues, dass nicht viel von der Berichterstattung der Massenmedien über die Tragödie in Syrien wirklich Sinn gemacht hat.

In der vergangenen Woche sprach ich mit einer westlichen Journalistin, die wirklich aus Aleppo berichtet hat, und diese vermittelte ein ganz anderes Bild von dem, was dort vor sich ging. „Nach Aleppo: Wir brauchen eine neue Syrien-Politik“ weiterlesen

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Söldnerarmeen des „Westens“ siegen bei Aleppo, Präsident der Türkei besucht Russland

Kurz vor dem Besuch des türkischen Präsidenten Tayyip Erdogan in Moskau erleidet Syrien bei Aleppo gegen die Invasionsmächte eine schwere, eine seltsame Niederlage.

Bald fünfzehn Jahre nach den Attentaten des 11. September 2001, mit Tausenden Toten in New York und Washington, der daraufhin durch den U.S.-Kongress für den Präsidenten ausgestellten zeitlich unbegrenzten Vollmacht („Authorization for Use of Military Force“) überall auf dem Planeten militärische Gewalt einzusetzen gegen diejenigen,

„die er bestimmt als diejenigen, welche die terroristischen Angriffe, die sich am 11. September ereigneten, geplant, autorisiert, begangen, oder unterstützt haben“

und im Zuge eines vom U.S.-Präsidenten Barack Obama („Demokraten“) unter Berufung auf diese in 2001 ausgestellte A.U.M.F. mit dem Ziel eines „Regime Change“ seit fünf Jahren gegen Syrien geführten Angriffskrieges, durchbrechen U.S.-gestützte Söldner und Paramilitärs unter Führung von „Al Kaida“-Milizen (s. unten) den Belagerungsring um ihre Kräfte im syrischen Aleppo. „Söldnerarmeen des „Westens“ siegen bei Aleppo, Präsident der Türkei besucht Russland“ weiterlesen

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Und es erschien ein fahles Ross, und sein Reiter hieß Tod

Ich hörte gerade Obama zu, wie er Washingtons Sichtweise der Situation mit ISIL im Irak und in Syrien darlegte.

Nach Obamas Darlegung besiegt Washington ISIL im Irak, aber Russland und Assad besiegen das syrische Volk im Syrien. Obama denunzierte Russland und die syrische Regierung – aber nicht ISIL – als barbarisch. Die Botschaft war eindeutig: Washingtons ist noch immer darauf aus, Assad zu stürzen und Syrien in ein weiteres Libyen und einen weiteren Irak zu verwandeln, alles ehemals stabile und prosperierende Länder, in denen nun ständiger Krieg tobt.

Es macht mich krank, wenn ich höre, wie der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika lügt und eine falsche Realität konstruiert, daher schaltete ich die Sendung ab. Ich glaube, es war eine Pressekonferenz und ich bin mir sicher, dass keine sinnvollen Fragen gestellt worden sind.

Wäre Helen Thomas dort gewesen, hätte sie den Oberlügner gefragt, was mit Washingtons Politik im Irak danebengegangen ist. Uns war ein billiger „Kinderspiel“-Krieg versprochen worden, der in drei oder sechs Wochen dem Irak „Freiheit und Demokratie“ gebracht hätte. Wie kommt es, dass 13 Jahre danach der Irak eine Hölle des Kriegs und der Zerstörung ist?

Was geschah mit „Freiheit und Demokratie?” Und was mit dem „Kinderspiel“?

Sie können Ihren Kopf darauf verwetten, dass keine Medienhure Obama diese Frage stellte. „Und es erschien ein fahles Ross, und sein Reiter hieß Tod“ weiterlesen

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Obama auf dem Weg nach Hiroshima: wird sich nicht für Atombombenabwurf auf die Stadt entschuldigen

Sagt der Besuch wird „zukunftsorientiert“ sein

Präsident Obama wird der erste Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika sein, der nach dem Zweiten Weltkrieg die japanische Stadt Hiroshima besucht und sich an die Stelle des ersten atomaren Angriffs auf eine bewohnte Stadt begeben wird. Die Vereinigten Staaten von Amerika warfen am 6. August 1945 eine Atombombe auf die Stadt ab und töteten damit weit über 100.000 Menschen, wie die meisten Schätzungen besagen.

Obama wird hingehen, wird sich aber „auf keinen Fall entschuldigen,“ laut Vertretern des Weißen Hauses, welche sagen, dass der Besuch „in die Zukunft gerichtet“ sein soll mit dem Schwerpunkt auf Amerikas Bekenntnis zu atomarer Abrüstung. „Obama auf dem Weg nach Hiroshima: wird sich nicht für Atombombenabwurf auf die Stadt entschuldigen“ weiterlesen

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Fragen der Wahlmöglichkeit

Andrew J. Bacevich – Stephen Kinzer

Präsident Barack Obama verdankt seine Wahl im Jahr 2008 zum großen Teil der tiefen Sehnsucht unter den Bürgern nach einer neuen Außenpolitik in der Folge des katastrophalen Irakkriegs. Wenn er jedoch das Weiße Haus im kommenden Jahr verlässt, wird diese Politik wie bei seinem Einzug überwiegend mit dem bewaffneten Konflikt im Mittleren Osten befasst sein.

Das ist kein neuer Zustand. In seinen Tanner-Vorlesungen, die er vor kurzem am Bowen H. McCoy Family Center for Ethics in Society der Stanford University hielt, und in seinem neuen Buch America´s War for the Greater Middle East stellt der Armeeoberst im Ruhestand und Wissenschaftler für Internationale Beziehungen Andrew J. Bacevich die heutigen Engagements in den Zusammenhang eines Jahrzehnte langen Strebens nach Beherrschung der muslimischen und arabischen Welt durch die Vereinigten Staaten von Amerika.

Der Journalist Stephen Kinzer begleitete Bacevich bei seinem Exkurs in die Geschichte. Warum und wie wurden die Vereinigten Staaten von Amerika auf den Mittleren Osten fixiert? Warum war das Land bereit, dort soviel Blut – eigenes und fremdes – zu vergießen? Und haben wir etwas daraus gelernt?

—Die Herausgeber (des Boston Review)

Stephen Kinzer: Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs waren die Vereinigten Staaten wiederholt an Interventionen im Mittleren Osten beteiligt. Sie sehen diese als Teil eines langen kontinuierlichen Prozesses. Warum glauben Sie, dass diese Sichtweise korrekt und aufschlussreich ist? „Fragen der Wahlmöglichkeit“ weiterlesen

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Menschenrechtsgeheuchel: USA kritisieren Kuba

Vor Präsident Barack Obamas historischem Besuch Kubas am 20. März wird spekuliert, ob er Kuba dazu zwingen kann, seine Menschenrechte zu verbessern. Ein Vergleich zwischen dem Stand der Menschenrechte in Kuba mit dem in den Vereinigten Staaten von Amerika zeigt jedoch, dass die Vereinigten Staaten von Amerika von Kuba lernen sollten.

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte enthält zwei unterschiedliche Kategorien von Menschenrechten – zivile und politische Rechte einerseits, und wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte andererseits.

Die zivilen und politischen Rechte beinhalten die Rechte auf Leben, freie Meiungsäußerung, Religionsfreiheit, faires Verfahren, Selbstbestimmung; und Freiheit von Folter, grausamer Behandlung und willkürlichem Freiheitsentzug. „Menschenrechtsgeheuchel: USA kritisieren Kuba“ weiterlesen