Der von der Stadt Braunschweig vorgestellte Bebauungsplan ist aus Sicht der Bürgerinitiative Strahlenschutz Braunschweig (BISS) nur dazu geeignet, den Atomfirmen in Braunschweig Rechtssicherheit zu geben, damit sie sich zukünftig stressfrei erweitern können. Die BISS ruft gegen diese Erweiterungspläne zu einer breiten Einwendungskampagne auf.
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“Die Masse an kritischen Stimmen ist mittlerweile so groß geworden, dass man sie nicht mehr als nebensächlich oder unqualifiziert abtun kann”, sagt dazu Bastian Ebert, Vorsitzender der PIRATEN Jena. “Hier wird in letzter Minute noch versucht, Bürgermitbestimmung vorzutäuschen, die es in dieser Angelegenheit nie ernsthaft gegeben hat. Das ist eine reine Nebelkerze, die Koalitionsmehrheit treibt unbeeindruckt vom Bürgerprotest den Verkauf weiter voran.”
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Erklärung: Populismus (lat.: populus, „Volk“) bezeichnet eine um „Nähe zum Volk“ bemühte Politik, die Unzufriedenheit, Ressentiments, Ängste, Hoffnung und aktuelle Konflikte ausdrückt oder instrumentalisiert, indem sie Gefühle anspricht und einfache Lösungen vorstellt.
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