Die Irak-Kommission: Grosse Konferenz in Brüssel zur Verfolgung der Kriegsverbrechen

Nach dem Vorbild der Nürnberger Prozesse bereiten hochspezialisierte Völkerrechtler und international bekannte Strafrechtsexperten aus vielen Ländern gemeinsam eine gut fundierte und rechtssichere Anklage gegen die Personen vor, die die Invasion in den Irak zu verantworten haben. Dazu trafen sich die Juristen in der vergangenen Woche in Brüssel.

Die Anklagen werden nach dem Muster des Kriegs-Tribunals in Nürnberg unter Beachtung heutiger bestehender Völkerrechte und humanitärer Aspekte ausgerichtet, dass heisst auch in Abwesenheit der Angeklagten, die sich wohl kaum freiwillig dazu bewegen lassen würden, einer Vorladung an den Internationalen Strafgerichtshof nachzukommen.

Der Irak-Krieg ist aus den Schlagzeilen der Medien verschwunden. Ständig neue Spannungsherde verdrängten die Aufmerksamkeit und die Erinnerung an diesen Völkermord. Für die meisten Menschen ist dieser Überfall schon jetzt nur noch eine Fussnote in der Geschichte. Doch dieser Massenmord kann sich, da er bis heute ohne Konsequenzen für die Verursacher blieb, jederzeit so in einem anderen Land wiederholen. Da in den Medien nichts über die Irak-Kommission in der vergangenen Woche in Belgien berichtet wird, bittet das Medienportal Radio Utopie mit diesem Beitrag alle Menschen und Redakteure um weite Verbreitung dieser Bemühungen. Nur durch eine entsprechende breite Aufmerksamkeit und unterstützenden Druck durch die Weltöffentlichkeit können die Aggressionen gestoppt werden. Nicht nur Syrien und die Ukraine zeigen in diesen Tagen, dass diese existentielle Bedrohung nicht aufhört sondern in Zukunft immer schneller unter Einbindung neuer Technologien voranschreitet. „Die Irak-Kommission: Grosse Konferenz in Brüssel zur Verfolgung der Kriegsverbrechen“ weiterlesen

Frankreich: Generalstreik gegen die neue kapitalistische Sowjetunion

Generalstreik in Frankreich

In Frankreich stehen alle Räder still. Die Arbeitenden stellen die Arbeit ein und zeigen der Nomenklatura wer das Land tatsächlich kontrolliert, wenn es hart auf hart kommt.

Frankreich: Der Generalstreik der arbeitenden Bevölkerung gegen ihre längere Lebensarbeitszeit zugunsten von Banken, Behörden, Konzernen und Profiten entwickelt sich nicht nur zur „direkten Konfrontation zwischen der Öffentlichen Meinung und dem Präsidenten“, wie die „New York Times“ (1) den Chef des Umfragekonzerns C.S.A. zitiert, sondern zu einem Aufstand gegen die Direktiven der neuen kapitalistischen Sowjetunion in Brüssel – der 1992 mit den Maastricht-Verträgen geschaffenen „Europäischen Union“. Denn deren Vorgaben folgt nicht nur die sogenannte „Rentenreform“ von Frankreich, die Anhebung des Rentenalters von 60 auf 62, nicht nur die Anhebung des Rentenalters in Deutschland auf 67, sondern seit achtzehn Jahren die gesamte systematische Ausplünderung der Völker Europas für eine winzige, feudale Nomenklatura. „Frankreich: Generalstreik gegen die neue kapitalistische Sowjetunion“ weiterlesen

Der Tag, an dem die Eisenbahn stillstand

„No railroad connection“ – war am Montag, den 18.Oktober ein kleiner Vorgeschmack dessen, was Europa in der nahen Zukunft erwartet, wenn sich kein Rad mehr dreht – weder auf der Schiene, den Strassen oder in den Fabriken – Eisenbahnerstreik in Belgien und „Operation Schnecke“ in Frankreich (Foto: Alexander Blum)

Die Belohnungen der europäischen Regierungen für die Rettungspakete an die Banken, die aus den Staatshaushalten zu Lasten des Gemeinwesens ausgezahlt wurden, werden sich rächen. „Der Tag, an dem die Eisenbahn stillstand“ weiterlesen

EU-Parlament erhält strahlende Proben

Greenpeace: Neue Atommüll-Richtlinie bietet keinen ausreichenden Schutz der Bürger

Strahlenschutzexperten der unabhängigen Umweltorganisation Greenpeace übergeben heute dem EU-Parlament in Brüssel
Behälter mit radioaktiven Proben aus Belgien, Frankreich, Grossbritannien und dem Niger. Die Proben stammen aus öffentlich zugänglichen Bereichen im Umfeld von Atomanlagen in diesen Ländern und gelten nach deutschem und EU-Recht als Atommüll. „EU-Parlament erhält strahlende Proben“ weiterlesen