Staat und Volk haben das Grundgesetz nicht verdient. Sie haben es nötig.

02.07.2007 Globaler Krieg: Grossbritannien und Deutschland sollen zu faschistischen Polizeistaaten transformiert werden
21.03.2020 Coronavirus: Einen kleinen Staatsstreich spielen
03.04.2020 Militäreinsatz im Inland? Die Putschisten bluffen.
31.08.2020 Berlin am 29. August: Analyse einer Dialektik von Sabotage an Verfassung und Demokratie

Ich höchte hier und jetzt einerseits die Putschisten im Staatsapparat und andererseits ihre dialektischen Spielfreunde von der anderen Seite der Medaille, „Querdenker“ und andere Monarchisten und Faschisten, ausdrücklich davor warnen, nach der Freimaurer-Parole „Ordo ab Chao“ zu versuchen ihre bereits gescheiterten Pläne zum Sturz des Grundgesetzes nochmals voran zu treiben. Auch die dreiundfuffzigste Welle von Propaganda und wohlständischem Schwachsinn, oder Fantasien von einem Systemwechsel, werden euch helfen. Das gilt auch für die E.U.-Reichsbürger.

All den Verwirrten, Verblödeten und Passiven in der berühmten „breiten Mehrheit“ der Deutschen – dazu zählen leider trotz über dreizehn Jahren unserer Arbeit offensichtlich auch Leser und Leserinnen von Radio Utopie – möchte ich hier in gestützter Kommunikation versuchen begreiflich zu machen:

Wie der Staat und seine Funktionäre habt Ihr das Grundgesetz nicht verdient, genauso wie die Demokratie. Ihr habt es nie erkämpft, ihr habt es nie verteidigt und ihr tut nichts dafür.

Nochmals – aus meiner Sicht ist folgende grundlegende Erkenntnis nötig:

„Weder wollen die Deutschen denken, noch können sie es. Auch wollen sie weder eine Demokratie, noch können oder begreifen sie diese.

Genau das ist der allerbeste Grund sie ihnen unbedingt zu erhalten.“

Gerade wenn und weil sich die Deutschen – das seid auch Ihr – sich alle paar Jahre wieder und wieder und wieder den letzten Dreck zusammenwählen und zu dumm sind die einfachsten Selbstverständlichkeiten einer Demokratie organisiert zu bekommen – z.B. neue Parteien zu gründen weil die bestehenden Verräter oder Müll sind – ist das der allerbeste Grund Euch dieses Recht unbedingt zu erhalten.

Nichts wird besser, wenn man den Menschen die Demokratie wegnimmt – gerade den Deutschen. Nichts. Weimar, aber auch die letzten 16 Jahre Einheitsregierung und Demokratie-Simulation, dürften dazu ausrechend Beleg sein.

Ich erläuterte es bereits: Der Staat (das heißt erstmal Nichts außer eine große, bewaffnete und mit allerlei Spielzeugen ausgestattete Hierarchie) steht vor einem Regimewechsel, der so nicht geplant war. Grund dafür wird die nächste Bundestagswahl sein (etwas, was der Staat hasst wie sonst Nichts: Veränderung durch Wahlen).

Auch die abermalige Selbstentmachtung des Parlaments durch Verlängerung des verfassungswidrigen Ausnahmezustands bis zur Wahl, im Konzert mit dem meiner Meinung nach kontinuierlichen Hochverrat im Bundesverfassungsgericht, nützt diesen staatlichen Stellen, und dem Staat insgesamt, gar nichts.

Übrigens: Die Verfassung schreibt dem Staat in Artikel 28 und 38 unmissverständlich vor, dass Wahlen geheim sein zu müssen. Nur zur Erinnerung, für die lieben virtuellen DemokratInnen…

Also: wenn Ihr schon nichts für das Grundgesetz und seine Demokratie hinbekommt, dann tut lieber gar nichts. Wartet die Wahlen ab und wundert Euch dann.

Beste Grüße von der Brücke.

Nach Reichsbürgern jetzt Angriff der Zombie-Linken: Artikel 20 Grundgesetz soll „ergänzt“ werden

31.08.2020 Berlin am 29. August: Analyse einer Dialektik von Sabotage an Verfassung und Demokratie

Erst vor zwei Tagen beschrieben wir die derzeitige perfide hegelianische Dialektik von Sabotage an Verfassung und Demokratie im Zuge der kafkaesk umgedrehten Demokratiebewegung gegen den aktuellen verfassungswidrigen Ausnahmezustand und die Aussetzung des Grundgesetzes.

Nun versucht ein Ableger der Zombie-Linken, die vor wenigen Wochen noch den Schutz vor Rassismus aus Artikel 3 Grundgesetz streichen lassen wollte, für / wegen / gegen Rassismus Artikel 20 „ergänzen“ zu lassen. Heute tagt diesbezüglich dazu der zentrale Kader der Einheitsregierung („große Koalition“), der „Kabinettsausschuss“. „Nach Reichsbürgern jetzt Angriff der Zombie-Linken: Artikel 20 Grundgesetz soll „ergänzt“ werden“ weiterlesen

Grundgesetz: „Die Bundesflagge ist schwarz-rot-gold“. Noch Fragen?

Zur Berliner Demonstration der Demokratiebewegung gegen den Ausnahmezustand und für das Grundgesetz eine weitere Erinnerung: man gibt nicht auf, was man verteidigt. Deshalb haben Flaggen des Deutschen Reiches, von Kaiserreich und Faschismus, auf den Demonstrationen der deutschen Demokratiebewegung nichts zu suchen. Auch und gerade dann nicht, wenn nur 3 oder 4 lästige Zersetzer mit ihnen wedeln, unter Hunderttausenden, die keine Ahnung haben wie ihnen international damit geschadet werden soll.

Es gilt gerade in der Presse die alte Formel, „das Auge sieht was es sucht“. Die immer noch vom alten Kartell der Nachrichtenagenturen aus dem 19. Jahrhundert (Associated Press, Reuters, Agence France-Presse, Wolffsches Telegraphenbüro) beeinflussten Zeitungen und Presseorgane suchten und fanden am 1. August 2020 in Berlin die Reichsflagge („solange Hakenkreuzverbot schwören wir auf schwarz-weiß-rot“).

Die Meisten werden diese Flagge nicht einmal kennen (Gott sei Dank). Der internationale Medienkomplex aber, der kennt sie ganz genau, aus welchen Gründen auch immer. Und in fast allen Videoberichten weltweit fanden sich am 1. und nachfolgend am 2. August immer wieder Aufnahmen von genau dieser Flagge; oft geschickt eingebettet in scheinbar neutrale Berichterstattung, so daß in Allen mit historischem Hintergrundwissen sofort und unweigerlich Assoziationen geweckt wurden (Beispiele: der britische „Telegraph“, die u.s.-amerikanische „New York Times“ und der leider oft distanzlos verlinkte russische Staatssender „Ruptly„).

Artikel 22 Grundgesetz Absatz 2:

Die Bundesflagge ist schwarz-rot-gold.

Noch Fragen?

Würde die deutsche Demokratiebewegung sich jetzt wenigstens mal rudimentär organisieren?

Also ich bin ja wirklich kulant was demokratische Tendenzen und wohlmeinende Versuche angeht den Restbestand des Grundgesetzes gegen Staat und Nomenklatura zu verteidigen. Auch und gerade im verfassungswidrigen Ausnahmezustand, zu dem sich alle in irgendwelche Anglizismen flüchten („Lockdown“, etc).

Aber was sich die demokratische Linke um Anselm Lenz und „Nicht Ohne Uns“ da seit Monaten leistet, das treibt einem echt die Tränen die Augen.

Fangen wir mal an..

Wenn man schon eine Webseite macht, das Grundgesetz tatsächlich einfordert, völlig egal was da irgendwelche Autoritäten und Experten erzählen, dann könnte man – rein pressetheoretisch – auch mal eine einzige Presseerklärung veröffentlichen.

Eine! In Monaten! Auf einer eigenständigen URL!

Nicht wie im 20. Jahrhundert allen sagen, „ja, äh, musste mal runterscrollen und dann da und da“ oder ähnlicher Bullshit, nein, nein – eine Presseerklärung. So dass wir die auf unserer Nachrichtenagentur verlinken können.

Damit Ihr dann die BesucherInnen bekommt. Ihr! Versteht Ihr?!

Und wenn man schon einen Youtube Kanal hat, den „Hauptstadtstudio“ nennt, dann könnte man es auch mal fertig bringen Livestreams zu organisieren. Und das nicht irgendwelchen mit Zigtausenden von Folgenden („followern“) gesegneten gruseligen Youtubern aus dem rechten Spektrum überlassen, die das natürlich immer hinbekommen, weil sie im Gegensatz zu Linksdemokraten keine technisch oder allgemein unfähigen Phlegmatiker sind, sondern immer wissen wo es was zu holen gibt und sich immer, immer an einen drankletten, genauso wie ihre Pendants aus der Zombie-Linken und den Transatlantifas, die seit Jahrzehnten nichts Anderes mehr machen als explizit jedwede Opposition aus dem demokratischen linken und unabhängigen Spektrum zu verleumden, zu zersetzen und unten zu halten, aus Angst um das Monopol ihrer Muttipartei und wiederum deren übergeordneter Hierarchie und wiederum deren Programme.

Jede und jeder, der oder die hier in Deutschland, der Berliner Republik, so etwas wie klassische sozialdemokratische, sozialistische, pazifistische Ideen und Praxis mit Verfassungstreue kombiniert und einfordert, muss sich darüber klar sein, welche Gefahr er / sie für den Kapitalismus, den neunzehnjährigen Terrorkrieg, die vorprogrammierten „Vereinigten Staaten von Europa“, den Imperialismus, die Kriegslobby, den außerhalb von jedweder Demokratie und Gewaltenteilung operierenden internationalen geheimdienstlichen Komplex und seine Apparatschiks, sowie für jede weitere klandestine Hierarchie von irgendwelchen Verrückten (undundund) repräsentiert.

Es ist völlig klar, dass sie sich alle ihr Schandmaul zerreissen. Und natürlich auch deren eingebetteten Prostituierten im Medienkomplex.

Also bitte..

– Presseerklärungen auf eigenständiger URL

– Linklisten auf allen und zu allen verbündeten Webseiten, dem Ausschuss und dem Ausschuss (kennt noch jemand die Volksfront von Judäa? Oder die judäische Volksfront?) und auch zur ewigen Sommerpause von Unsere-Grundrechte.de

– Livestreams vom Hauptstadtstudio und nicht von A.F.D.-Wählerinnen und Wählern, deren Verfassungsrecht (auch) jeden (anderen) Scheiss zu wählen hier ausdrücklich respektiert werden soll

– keine endlose, gut versteckte Liste mit allen möglichen Demonstrationen ohne diese zu verifizieren, sondern eine überprüfte Liste mit Veranstaltungen, deren Inhalte man selbst vertreten kann, mit dem Verlinken auf wiederum deren Veranstaltungshinweise und Webseiten (das muss drin sein, wenn man Veranstaltungen organisiert: eine gottverdammte Webseite)

– raus aus diesem Mobilcomputer Universum, wo man erst Telegram, dann dies und dann das noch braucht um irgendwas zu finden und dabei zu sein, sondern eine für die Mehrheit der InternetnutzerInnen brauchbare öffentliche Kommunikation hinbekommen. Und das heisst nicht Facebook oder anderer Schrott, sondern eigene Medien.

– wenn man Twitter nicht vollständig ignorieren will, bittesehr, aber dann wenigstens einen eigenen Kanal aufmachen, damit wir Eure Tweets dann auch verlinken können und die ganzen Stasi 3.0 Dummquatscher contralinks liegen bleiben.

– des Weiteren Gründen eines Vereins, denen sich auch normale Menschen anschließen können, ohne dialektischen Pro-Anti-Abstammungs-, Religions- und Flüchtlingsfetischismus und andere Zersetzungskreisläufe und Lähmungsmagnete. Und ebenso ohne das Existenzrecht des eigenen, wie das anderer Staaten und Demokratien infrage zu stellen, nur weil die Einheitsregierungsparteien Nein zu Europa sagen wie es ist und weiter versuchen sich unauffällig ans nächstfolgende Programm nach den „Vereinigten Staaten von Europa“ ranzurobben, schon lange vor 2008, mit immer denselben miesen Tricks und Angriffskriegen vorbei an den Scheintoten im imperialen Komplex, buchstäblich koste es was es wolle, namentlich die schöne neue Mittelmeerunion.

– sich an die einfachen Toten neben den Untoten im linken Spektrum zu wenden, wie z.B. Oskar Lafontaine, Sahra Wagenknecht und ihren Honigtopf „Aufstehen“, mit der ausdrücklichen Aufforderung endlich das Maul aufzumachen und unter dem Tisch hervor zu kommen, unter dem sich diese HeuchlerInnen verkrochen haben, um weiter (vergeblich) auf ihre „Vereinigten Staaten von Europa“ und die schöne neue „Mittelmeerunion“ zu warten.

Das war‘s für heute. Uns allen viel Glück.

(…)

Vorher:

21.03.2020 Coronavirus: Einen kleinen Staatsstreich spielen
Geht es nach dem Staat und seiner Presse, entscheidet demnächst die Regierung nach eigenem Ermessen wann Bevölkerung und Parlament sich versammeln, arbeiten oder aus dem Haus gehen dürfen.
So etwas nennt man dann einen Putsch.

Rufmord in Stasi-Manier gegen die Grundgesetz-Demonstrationen: Auch der „Tagesspiegel“ verdient sich eine Strafanzeige

Gegen die heutige Grundgesetz-Demonstration auf dem Rosa-Luxemburg-Platz, welche wiederum die Aufhebung des nach einhelliger Meinung aller Juristen verfassungswidrigen Ausnahmezustands und die damit bundesweit einhergehenden Versammlungsverbote fordern, hetzt neben Anderen auch der „Tagesspiegel“. Damit entlarvt sich auch dieses selbsternannte „Leitmedium der Hauptstadt“. „Rufmord in Stasi-Manier gegen die Grundgesetz-Demonstrationen: Auch der „Tagesspiegel“ verdient sich eine Strafanzeige“ weiterlesen

„Grundgesetz! Grundgesetz!“- Bilder der Demonstration auf dem Rosa-Luxemburg-Platz

Eine von vielen Festnahmen. Straftat: Verfassungstreue. (Bild: screenshot youtube)
Maskierter Kameramann aus dem Medienkomplex tritt nach filmendem Youtuber. (Bild: screenshot youtube)

Zunächst eine notwendige Einleitung.

Die Bilder erinnern an die Zerschlagung von linkem demokratischen und sozialistischen Widerstand während der Liebknecht-Luxemburg Gedenkdemonstrationen in der „Deutschen Demokratischen Republik“ im Januar 1988. Sie sind nur zu unterscheiden durch eben das, was die tatsächlichen Genossinnen und Gennossen damals nicht hatten und was sie damals (letztlich erfolgreich) gegen die gleiche Partei erkämpfen mussten, gegen die sie es heute verteidigen: das Grundgesetz.

Die damalige, in Ostdeutschland herrschende Staats- und Einheitspartei, ist heute Regierungspartei in Berlin. Die sich heute „Die Linke“ nennende Partei, genauso wie „S.P.D.“ und „Bündnis 90/Die Grünen“ – letzere auch noch eine Partei, die sich dem Namen nacj ausgerechnet auf diejenigen beruft die damals Widerstand gegen Polizeistaat und Diktatur geleistet haben – steht vor dem moralischen, politischen und ethischen Aus.

Der Niedergang der Zombie-Linken ist unabwendbar. Und es muss verhindert werden, dass die Ideen, die diese Verräterparteien für sich in Anspruch nehmen und zwar als Nahrung, von diesen gefressen werden.

Kurz zum Hintergrund der heutigen Demonstration auf dem Rosa-Luxemburg-Platz: die Initiative „Nicht ohne uns“ bzw „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“ wurde von einem Künstler und demokratischen Sozialisten ins Leben gerufen, Anselm Lenz. Nach dem Streich des Staates am 22. März wurde am 28. März die erste Demonstration auf dem Berliner Rosa-Luxemburg-Platz  ins Leben gerufen (Bericht auf Heise.de von Thomas Moser).

Der einzige Livestream heute von der Demo kam wieder vom Youtuber „Digitaler Chronist“, der morgen Xavier Naidoo zu Gast hat.

Ich empfehle, die teils unsäglichen Bemerkungen des Filmers zu vernachlässigen. Es zählt in dem, was ich als tatsächliche Presse, als guten Journalismus ansehe, gerade bei Veranstaltungen oder Ereignissen diejenigen Menschen nach Möglichkeit umfassend zu informieren, die nicht vor Ort sind. Direktübertragungen (Livestreams) sind dafür ein wichtiges Mittel. Dem ist der Kollege gerecht geworden.

Natürlich könnte man, wenn man schon Tausende von Zuschauern hat und die gesamte etablierte Presse die unausgesprochene Nachrichtensperre befolgt, auf Twitter und allen „sozialen“ Medien die Stasi 3.0 tobt und wieder ihr „mimimi“, „Fubar“ und jeden erdenklichen anderen Dreck schreibt, oder die „taz“ in ihrer faschistischen Heimtücke versucht demokratische Selbstverständlichketen mit aller imaginären Macht des „Es kann nicht sein was sein darf“ zu unterdrücken, man sich auch ein externes Mikro leisten und nicht irgendwie in die Luft reden.

Aber so ein Mikro ist natürlich teuer. Die hatten früher doch auch nix. Und dann das Akku.. jaja, man hat‘s nicht einfach. Und wenn einen nicht die Freundin (Danke, unbekannterweise!) dazu zwingen würde, auf diese olle Demo zu gehen… Jaja.. oh, da nehmen sie wieder einen fest! Harharhar! Na hier ist was los! Aber ich hab ja meinen Presseausweis.

Wie gesagt: aushalten oder Ton aus. Aber dann würdet Ihr was verpassen.

Und vorher noch, was Ihr natürlich auch nicht seht im Medienkomplex seht: die derzeit größte Demonstration auf dem Planeten (ihr erinnert Euch: auf diesem herrscht gerade Demonstrationsverbot – überall!). Für Freiheit. Für die Demokratie. Gegen den korrupten herrschenden Autokraten und die Prothesen in wiederum deren Zombie-Parlament.

Wo? In Tel Aviv. Vor zwei Tagen. Von der „Black Flag“ Demokratiebewegung.

Und jetzt die Aufnahmen von heute vom Rosa-Luxemburg-Platz.

Ich entsage mir – vorerst – weitere Kommentare zu dem was da zu sehen ist. Nur schnell noch zu dem obigen Screenshot aus untenstehendem Livestream: ein maskierter Kameramann, erkennbar mit teurer Ausrüstung und aus den ehrenwerten Medien, tritt nach dem filmenden Youtuber, nachdem er ihn bereits zuvor zweimal an unterschiedlichen Orten angerempelt hat. Das Ganze passiert direkt vor einem Polizei-Fahrzeug. Polizist sieht das, macht Tür auf, sagt in etwa „du, du..“.

Und das war‘s.

Ich muss mich wiederholen:

Sozialdemokratie, Sozialismus, Pazifismus, Humanismus, klassischer Liberalismus, alles was noch gut und schön ist an diesen und anderen in Hunderten von Jahren von Anderen erkämpften fortschrittlichen Errungenschaften und Gedankengut, bis hin zu Aufklärung, Wissenschaft und Kultur, stehen in Deutschland vor dem Aussterben. Geistig und moralisch droht der Rücksturz ins Mittelalter hinter Galileo Galilei und die Bauernkriege.

(…)

15.04.2020 Wie die Berechnung der Opferzahlen weltweit zustande kommt
Die Weltgesundheitsbehörde W.H.O. zählt auch vermutete „Corona-Tote“ als solche…

21.03.2020 Coronavirus: Einen kleinen Staatsstreich spielen
Geht es nach dem Staat und seiner Presse, entscheidet demnächst die Regierung nach eigenem Ermessen wann Bevölkerung und Parlament sich versammeln, arbeiten oder aus dem Haus gehen dürfen.

04.10.2015 „Was bisher nicht zusammen gehörte“: Die Parteien und das Grundgesetz
Beschlüsse, Erklärungen, Belege: Wie 25 Jahre nach Beginn der Berliner Republik S.P.D., C.D.U., Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, F.D.P. und Piratenpartei unsere Verfassung immer noch in Frage stellen und beseitigen wollen.

Militäreinsatz im Inland? Die Putschisten bluffen.

Warum ein Einsatz der Bundeswehr in Deutschland als Ordnungsmacht durch die Bundesregierung wegen dem Coronavirus nicht passiert und nicht passieren wird.

Seit Jahrzehnten warnen wir vor dem Anrennen des programmiert und gelenkt erscheinenden Staates gegen die Verfassung. Ein zentraler Punkt des von den entsprechenden Hierarchien seit Jahrzehnten betriebenen Vorhabens die Berliner Republik zwecks zweiter Vereinigter Staaten (über Europa) zu beseitigen: das Militär im Inland als Ordnungsmacht einzusetzen. „Militäreinsatz im Inland? Die Putschisten bluffen.“ weiterlesen

Bundesregierung soll Stationierung neuer Raketen in Europa verhindern

Pressemitteilung der deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) vom 1.2.2019

Kündigung des INF-Vertrages

Die Kündigung des INF-Vertrages durch Donald Trump bricht mit der bewährten Rüstungskontrolle. Damit setzen die USA die Welt und insbesondere Europa einem unverantwortlichen Risiko aus, kritisieren die ICAN-Partnerorganisation ICAN Deutschland und IPPNW heute in Reaktion auf die Erklärung von US-Außenminister Mike Pompeo in Washington. Nach der Aufkündigung des INF-Vertrages beginnt eine sechsmonatige Kündigungsfrist. Ohne eine überraschende Wendung im kommenden halben Jahr, endet der Vertrag am 2. August 2019. Die USA und Russland können dann völlig ungehindert neue Nuklearraketen mit einer Reichweite von 500 bis 5.500 km entwickeln und auch stationieren – ohne jegliche Maßnahmen der Transparenz und Kontrolle. „Bundesregierung soll Stationierung neuer Raketen in Europa verhindern“ weiterlesen

Aachener-Militärvertrag: Deutsch-Französische Führungsansprüche

Am 22. Januar 1963 unterzeichneten der französische Staatspräsident Charles de Gaulle und der deutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer im Pariser Elysee-Palast den deutsch-französischen Freundschaftsvertrag. Auf den Tag genau 56 Jahre später kamen nun die Staatsoberhäupter beider Länder, Angela Merkel und Emmanuel Macron, zusammen, um den „Aachener Vertrag“ (auch: Elysee 2.0 genannt) „über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration“ zu unterzeichnen. „Wir arbeiten in Europa, wir wollen Impulse für die europäische Einigung geben“, ließ die Kanzlerin bereits im Vorfeld zum Sinn und Zweck der Übung verlautbaren. „Aachener-Militärvertrag: Deutsch-Französische Führungsansprüche“ weiterlesen