Kleiner Präsidenten-Sturz und Staatskrise? Kein gutes „Bild“
Ich werde die Situation noch einmal erläutern.
Categorized as: Hintergrund, Analyse • Politik, Diplomatie
Ich werde die Situation noch einmal erläutern.
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Was macht man, wenn die Abgeordneten des Parlamentes Bundestag mal wieder in einen Teilabschnitt ihres über 7 Monate umfassenden Jahresurlaubes fliegen? Und was macht man, wenn die führende Militär-, Finanz- und Elitenmacht, der man zeitlebens hinterher gelaufen ist und gedient hat, gerade angekündigt hat, daß der selbst begonnene weltweite Krieg mit dem Sterben der vermeintlich zwingend durch allerlei Länder (u.a. Afghanistan) gejagten Fantome nun dem Ende zu geht?
Na klar – man gibt am Samstag ein Interview für die „Bild am Sonntag“.
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Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmählich verklärt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu großzügig ausfällt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner „Chronik des neoliberalen Irrsinns“ eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie in monatlichen Kapiteln dokumentiert. Nicht alle Meinungen und Auffassungen des Autors müssen dabei mit denen der Redaktion übereinstimmen. Die ersten fünf Jahre der „Chronik des Neoliberalen Irrsinns“ (2003-2008) sind bereits als Buch erschienen. Die Chronik 2010 ist hier im Original als PDF zu lesen.
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Die Vorsitzende der Evangelischen Kirche (EKD), Landesbischöfin Margot Käßmann, ist am Samstag offensichtlich besoffen über eine rote Ampel gefahren. Nun stellt sich die Frage: woher weiss das die „Bild“-Zeitung und wieviel hat das gekostet? Wer der überwältigenden Mehrheit der Deutschen aus der Seele spricht, braucht für den Spott nicht zu sorgen. Das besorgt schon eine abgefeimte, skrupellose Boulevard-Presse, die für ein paar Euronen mehr sogar sich selbst noch ins Knie pimpern würde, wenn dies nicht sogar den Springer-Paparazzis zu weit ginge. Was für den Spott aber wichtig ist, das ist ein Anlass. Nun, den hat jetzt jemand (selbstverständlich mutmaßlich) aus…
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Der Luftangriff von Kunduz, Afghanistan und Franz-Josef Jung: Die Staatsaffäre um vom Militär und der Regierung unterdrücktes Beweismaterial über einen am 4.September von der Bundeswehr befohlenen Massenmord in unmittelbarer Nähe ihres Hauptquartiers in der zentralasiatischen Besatzungszone, ist mehr als nur ein „Versagen“ dieser seit Jahren allmächtig agierenden Institutionen; es ist der Offenbarungseid einer nicht mehr funktionierenden und nur noch rudimentär existierenden Demokratie. 09.00 Uhr, Donnerstag. Im Reichstag beginnt die Parlamentsdebatte über den von der Regierung gestellten Antrag auf „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der…
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