Verfassung NRW: Grosskonzerne mit Monopolstellung in Gemeineigentum überführen

AKW Brokdorf Blockade – Trailer – aus dem Jahr 2041

Aus aktuellem Anlass der Atomlaufzeitverlängerungserklärungen der Bundesregierung sollte

Artikel 27. (1) Großbetriebe der Grundstoffindustrie und Unternehmen, die wegen ihrer monopolartigen Stellung besondere Bedeutung haben, sollen in Gemeineigentum überführt werden.

der Verfassung von Nordrhein-Westfalen etwas mehr ins Licht der Öffentlichkeit gerückt und die Diskussionen darüber geführt werden, ob die Atomkraftlobby der Regierung Diktate und Drohungen zu dem Atomausstieg vorschreiben kann, wie bisher geschehen ist. „Verfassung NRW: Grosskonzerne mit Monopolstellung in Gemeineigentum überführen“ weiterlesen

Grosse Blockade der NATO-Route Pakistan-Afghanistan durch Partei und Bürger

Ehemaliger Kricket-Star organisiert mit seinen Parteimitgliedern den offenen Widerstand gegen die USA und forderte zugleich den Rücktritt von Präsident Asif Ali Zardari und von Premierminister Yusuf Raza Gilani

In der nächsten Woche wird es zu einer riesigen Protestaktion mit dem vollständigen Blockieren der wichtigen Nachschubroute über den Khyber-Pass der NATO-Verbände von Pakistan nach Afghanistan, die immer wieder Ziel von spektakulären Störaktionen ist, geben. „Grosse Blockade der NATO-Route Pakistan-Afghanistan durch Partei und Bürger“ weiterlesen

Stuttgart: Parkschützer laden zu Blockadefrühstück

Tausende bei der 59. Montagsdemonstration in Stuttgart. Der Widerstand gegen das Immobilien und Industrie-Programm „Stuttgart 21“ (S21) hält an.

Die aktivste Gruppe im „Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21“, die Parkschützer, hat für morgen früh 6 Uhr am abgerissenen Nordflügel des alten Stuttgarter Hauptbahnhofs erneut eine Blockade von Baumaßnahmen der Deutschen Bahn AG angekündigt. „Stuttgart: Parkschützer laden zu Blockadefrühstück“ weiterlesen

Fregatte Hessen mit US-Verband auf Weg in Persischen Golf – Präsidentin des Zentralrates der Juden heute auf deutschem Kriegsschiff Fregatte Bayern

Eine Armada von mehr als zwölf amerikanischen Kriegsschiffen durchquerte den Suezkanal zum Roten Meer und ist einer Washingtoner Quelle zufolge auf dem Weg zum Persischen Golf, um die 6. US-Flotte zu verstärken. Mindestens ein israelisches Kriegsschiff begleitet diesen Konvoi, hiess es laut Angabe vom 19.Juni bei UPI. (1)

Ägypten liess die Schiffe am Freitag, den 18.Juni, durch den Suezkanal ins Rote Meer passieren. Die ägyptischen Behörden trafen besondere Sicherheitsmassnahmen, um der grössten US-Armada, die seit Jahren durch den Kanal fuhr, sicheres Geleit ohne Zwischenfälle zu garantieren. „Fregatte Hessen mit US-Verband auf Weg in Persischen Golf – Präsidentin des Zentralrates der Juden heute auf deutschem Kriegsschiff Fregatte Bayern“ weiterlesen

Die WELT sehnt sich nach Terroranschlägen israelischer Elitetruppen im Ausland

Die online-Ausgabe der Zeitung Die Welt der Axel Springer AG veröffentlichte am heutigen Sonntag, den 6.Juni unter der Rubrik „Debatte“ einen Artikel von Michael Stürmer mit dem Titel

„Israels Blockade-Strategie war verfehlt“.

Anstatt nun zu erwarten, wie die Überschrift zu versprechen scheint, dass auf wundersame Weise die Redaktion dieser Zeitung über Nacht ein Ree!-Manöver gestartet und auf Grund der zahlreichen Leserzuschriften eingesehen hat, dass sie mit der bisherigen Berichterstattung völlig entgegengesetzt zur Meinung der Weltöffentlichkeit einer Verurteilung des Militäreinsatzes des israelischen Militärs und der Blockadepolitik des Gazastreifens steht, wurde man enttäuscht.

Nichts hat sich in den Chefetagen geändert sondern beginnt in zunehmenden Masse zur Ungeheuerlichkeit und Anstiften von Verbrechen auszuarten. „Die WELT sehnt sich nach Terroranschlägen israelischer Elitetruppen im Ausland“ weiterlesen

Israelisches „Satire-Video“ keine peinliche E-mail-Presseverteileraktion sondern erfolgreichste PR-Massnahme Tel Aviv‘s

Gezielter Propagandatrick der israelischen Regierung – Seitenaufrufe, die in die Millionen gehen, sind garantiert.

Am 5.Juni veröffentlichte der Spiegel einen Beitrag, in dem der Weltbevölkerung weiss gemacht werden soll, dass das Presseamt der israelischen Regierung aus Versehen am Freitag, den 4.Juni, einen Videolink über den Presseverteiler an Journalisten geschickt hätte und dass das Regierungspresseamt sich somit international blamiert hätte, da die Botschaft angeblich nicht zur allgemeinen Veröffentlichung sondern zum persönlichen Heimgebrauch gedacht war. „Israelisches „Satire-Video“ keine peinliche E-mail-Presseverteileraktion sondern erfolgreichste PR-Massnahme Tel Aviv‘s“ weiterlesen

Haaretz Verlag: Selbstzensur ist grösste Bedrohung für die Pressefreiheit

Amos Schocken erzählt auf der Konferenz, die von der französischen Botschaft in Israel in Zusammenarbeit mit Haaretz gesponsert wurde, dass viele Journalisten über die Entfremdung zu ihren Lesern beunruhigt sind.

Der Verleger Amos Schocken des Haaretz, einer liberalen Zeitung in Israel, warnte Montag, den 31.Mai, dass die Selbstzensur in den israelischen Medien die grösste Bedrohung für die Freiheit der Presse darstellt. „Haaretz Verlag: Selbstzensur ist grösste Bedrohung für die Pressefreiheit“ weiterlesen

Vereinte Nationen, Europäische Union und NATO verurteilen gemeinsam (ohne USA) Israels Überfall auf Konvoi „Free Gaza“

Gegen die offiziellen Worte sprechen die Unterstützung der militärischen Aufrüstung und gemeinsam durchgeführten Manöverübungen mit der IDF – um glaubwürdig zu sein, sollte u.a. Deutschland seine an Israel gelieferten U-Boote, die mit atomaren Sprengköpfen bestückt werden können, zurück kaufen und verschrotten. Das wären eindeutige Zeichen der Missbilligung!

Das von der Türkei geforderte einberufene Sondertreffen der achtundzwanzig NATO-Partner am 1.Juni im Brüsseler Hauptquartier dauerte neunzig Minuten. „Vereinte Nationen, Europäische Union und NATO verurteilen gemeinsam (ohne USA) Israels Überfall auf Konvoi „Free Gaza““ weiterlesen

EU-Delegation des Europäischen Parlaments in Gaza

Europäische Parlamentarier: Anwendung von Weisser Phosphor Munition gegen die Bevölkerung von Gaza in der israelischen Offensive „Gegossenes Blei“ muss vor ein Gericht wegen Kriegsverbrechen

Eine hochrangige Delegation des Europäischen Parlaments ist am Freitag zu einem Besuch im blockierten Gazastreifen eingetroffen, um ihre Solidarität mit der Bevölkerung von Gaza zum Ausdruck zu bringen. „EU-Delegation des Europäischen Parlaments in Gaza“ weiterlesen