ETWAS SEHR Bedeutendes geschah in dieser Woche am unwahrscheinlichsten Ort: in der Knesset.
Auf der Tagesordnung standen drei Gesetze, eines schlimmer als das andere.
Eines war über „Regierungsgewalt“. Seine Hauptbestimmung erhöht die „ Prozent-Blockade“ – d.h. das Minimum, das eine Wahlliste benötigt, um in die Knesset zu kommen – von 2% bis 3,25%. Die klare Absicht ist, die drei Listen, die ihre Stimmen aus dem arabischen Sektor erhalten und die etwa diese Prozentzahl oder weniger haben, abzuhängen. „Eine Gegen-Koalition“ weiterlesen
