Mitteilung des Aktionsbündnisses „Atomwaffenfrei jetzt!“ zu den kommenden Aktionen gegen Atomwaffen in Büchel
Büchel ist überall – atomwaffenfrei jetzt!
20 Kalender-Wochen stellvertretend für ca. 20 Atombomben: Ab dem 26. März 2016* sollen Gruppen und Einzelpersonen an den Haupttoren des Atomwaffenstützpunktes Büchel Mahnwachen halten oder andere gewaltfreie Aktionen durchführen. „20 Wochen Aktions-Präsenz vor Ort in Büchel“ weiterlesen
Dass die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit in Militärangelegenheiten gut funktioniert, hat sich mittlerweile herumgesprochen.[1] Ein als „mustergültig“ geltendes Projekt solcher Zusammenarbeit wurde Mitte September 2015 eingeweiht: die neue High School der US-Army auf dem Gelände der Panzerkaserne in Böblingen. 65 Millionen Euro hat das Projekt gekostet. Es ist für 1.200 Schüler_innen eine neue hochmoderne Schule und gleichzeitig für die die rund 22.000 Militärangehörigen der US-Armee in der Militärregion Stuttgart ein neuer Attraktivitätsfaktor.[2]
Die Region Stuttgart ist dabei jedoch nicht nur für Militär attraktiv, sondern auch militärisch brisant. Sowohl die Bundeswehr als auch die US-Army unterhalten in ihr militärische Liegenschaften. Neben einem großen Karrierecenter mit Assessment-Center auch für höhere Dienstgrade befinden sich für die Bundeswehr in Stuttgart zudem noch das Landeskommando Baden-Württemberg, Teile des Militärischen Abschirmdienstes (MAD-Gruppe V, MAD Stelle 51) und weitere kleinere Dienstleistungszentren der Bundeswehr wie das Kompetenzzentrum Baumanagement. „Die US-Panzerkaserne Böblingen und die Militärregion Stuttgart“ weiterlesen
Der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Renke Brahms, hat die Staatengemeinschaft aufgefordert, verstärkte Anstrengungen für eine deutliche atomare Abrüstung weltweit zu unternehmen. „Das Ziel muss eine atomwaffenfreie Welt sein“, betonte Brahms zum Hiroshima-Gedenktag. Am 6. August 1945 wurde über der japanischen Stadt Hiroshima die erste Atombombe abgeworfen.
„Das unendliche Leid, das die Menschen in Japan vor 70 Jahren erfahren haben, muss uns Mahnung sein, alles zu tun, dass diese schrecklichen Waffen nicht mehr eingesetzt werden“, machte der EKD-Friedensbeauftragte deutlich. „EKD-Friedensbeauftragter: Atomwaffen müssen endlich geächtet werden“ weiterlesen
Pressemitteilung von „Büchel atomwaffenfrei“ vom 11.Februar 2015
Atomwaffenkritischer Aufruf zum Geheimnisverrat durfte nicht verboten werden
Mit deutlichen Worten stärkt das Verwaltungsgericht Koblenz das Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit und erklärt das Verbot eines atomwaffenkritischen Flugblattes für rechtswidrig. Hintergrund der Entscheidung ist ein Flugblatt des Heidelberger Atomwaffengegners Hermann Theisen, womit dieser die Bundeswehrsoldaten des Atomwaffenlagers Büchel im vergangenen Jahr während einer angemeldeten Kundgebung aufgefordert hatte, die Öffentlichkeit über die geplante Modernisierung von Atomwaffen zu informieren. Die Kreisverwaltung Cochem-Zell verbot die Verteilung des Flugblattes, weil die Soldaten damit zum Geheimnisverrat aufgefordert worden seien (§ 111 StGB i.V.m. § 353b StGB). „Verwaltungsgericht Koblenz betont die Bedeutung des Grundrechts auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit“ weiterlesen
Pressemitteilung der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) vom 26. Januar 2015
Verwaltungsgericht Koblenz verhandelt am 29.01.2015 über Flugblatt eines Atomwaffengegners
Darf eine Behörde die Verteilung von Flugblättern verbieten, mit denen Bundeswehrsoldaten dazu aufgefordert werden, die Öffentlichkeit umfassend über den aktuellen Stand der geplanten Atomwaffenmodernisierung zu informieren? Das ist die Kernfrage, über die das Verwaltungsgericht Koblenz am kommenden Donnerstag entscheiden muss. „Wurden Bundeswehrsoldaten zum Verrat von Dienstgeheimnissen aufgefordert?“ weiterlesen
Das Amtsgericht Koblenz hatte im letzten Sommer gegen den langjährigen Aktivisten Hermann Theisen wegen der Organisation einer friedlichen Sitzblockade auf der Zugangsstrasse zum Fliegerhorst in Büchel/Cochem in Rheinland-Pfalz einen Strafbefehl in Höhe von 600 Euro erlassen. Die Blockade würde einen Verkehrsstau verursachen, so die Begründung.
Am 12.August 2013 hatten sich Friedensaktivsten unter internationaler Beteiligung mit der Kampagne „atomwaffenfrei.jetzt“ vor dem Atomwaffen-Stützpunkt Büchel versammelt und alle Strassen für vierundzwanzig Stunden versperrt, um gegen die immer noch nicht entsorgten Bestände der U.S.-Atomsprengköpfe aufmerksam zu machen.
Fünf Monate später gibt ihnen die Realität erneut recht: „Nur „Flurschaden“ in der Eifel: Tornado-Absturz bei Atomwaffen-Luftstützpunkt Büchel“ weiterlesen
