ARD-exklusiv zeigt auf: Harzt IV-Perspektive 50plus ist Demütigung, Verblödung und Zwang
Bonn: „Demütigung, Verblödung und Zwang“ so die Reaktion vieler Erwerbsloser auf die Dokumentation „ARD-exklusiv: Alt, arm, arbeitslos“, die sich gestern mit der Beschäftigungsinitiative 50plus von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen auseinandersetzte. „VW einer der größten Profiteure der Arbeitslosenindustrie“ weiterlesen
Erwerbslosen Forum Deutschland unterstützt Familie aus Niedersachen bei einer Hartz IV-Klage
Nach den in der Nacht ohne Einigung vertagten Hartz IV-Verhandlungen sind nach Auffassung des Erwerbslosen Forum Deutschland Klagen gegen Hartz IV-Bescheide jetzt notwendig.
„Aus unserer Sicht zeigen Regierungskoalition, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, dass verfassungskonforme und transparente Neuberechnung der Hartz IV-Sätze überhaupt nicht Gegenstand der Verhandlungen im Vermittlungsausschuss sind. Dort geht es um einen Kuhhandel nach Kassenlage. Daran ändert sich auch nichts, wenn die Bundeskanzlerin Angela Merkel nun die Verhandlungen zur Chefsache machen will“, „Hartz IV-Bezieher sollten jetzt klagen – Bundeskanzlerin will allenfalls einen Kuhhandel“ weiterlesen
„Mit einer Schwangerschaft beginnt für Hartz IV-Bezieherinnen oftmals eine Odyssee durch den deutschen Sozialstaat, der sich in den letzten Wochen wiederholt gegen das ungeborene Leben richtet“,
berichtet die Süddeutsche Zeitung am Freitag (1). Nach Ansicht des Erwerbslosen Forum Deutschland ein eklatanter Verstoß gegen des Schutz des ungeborenen Lebens. „Hartz IV: Bundesregierung bezeichnet Sanktionen gegen Ungeborene als normal“ weiterlesen
Völliger Leistungsentzug in der Schwangerschaft ist nicht mit dem Schutz des ungeborenen Lebens in Einklang zu bringen! ? Sofortiger Stopp der Sanktionen gegen werdende Mütter gefordert
Das Erwerbslosen Forum Deutschland hat sich in einem Schreiben an die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen und dem Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit, Heinrich Alt, gewandt, und den sofortigen Stopp von Sanktionen gegen schwangere Hartz IV-Bezieherinnen gefordert. ? „Schreiben an Bundesarbeitsministerin: Auch bei Hartz IV gilt Schutz des ungeborenen Lebens!“ weiterlesen
Für eine verfassungsgemäße Hartz IV-Neuregelung ist nach Auffassung der Linksfraktion eine Erhöhung des Regelsatzes von 33 Euro erforderlich. Darauf verwies am Dienstag die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linken im Bundestag, Dagmar Enkelmann. „Erwerbslose irritiert: Die Linke pocht auf nur 392 Euro Hartz IV“ weiterlesen
Regierung ruft Geister, die sie nicht mehr los werden könnte
Wie kann man, wenn es offensichtlich wird, dass die Hartz IV-Eckregelsätze völlig unzureichend sind, dennoch plausibel erklären, dass bei der Neuberechnung der Regelsätze keine Erhöhungen rauskommen? Vor dieser Aufgabe steht das von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen geführte Ministerium, das die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom Februar erfüllen muss und eine neue und transparente Berechnungsgrundlage für Hartz IV erstellen muss. „Statistische Trickspiele bei Neuberechnung von Hartz IV“ weiterlesen
