Schlagwort: Bundesrechnungshof

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S21: Grundsteinlegung oder Grabsteinlegung?

Professor Heiner Monheim
Prof. Heiner Monheim (Bild: bei-abriss-aufstand.de)

Die Rede Prof. Heiner Monheim, Professor für Raumentwicklung und Landesplanung an der Universität Trier und Mitbegründer vom ökologischen Verkehrsclub VCD, am 19. September bei der 339. Stuttgarter Montagsdemo der Demokratiebewegung gegen das urbane und verkehrsindustrielle Umbauprogramm „Stuttgart 21“. Die Rede trug den Titel „Grundsteinlegung oder Grabsteinlegung? Warum es noch lange nicht zu spät ist für einen Umstieg 21!“

Die letzte Woche hat uns drei bahnpolitisch bedeutsame Ereignisse beschert, an die man sich noch lange erinnern wird. „S21: Grundsteinlegung oder Grabsteinlegung?“ weiterlesen

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Parkschützer fordern: Umstieg 21 statt 10 Mrd Euro für S21

Samstagsdemo Plakat 2016-07-16

Presseerklärung der Stuttgarter Parkschützer

„Stuttgart 21“: Demo für den Umstieg – Samstag, 16. Juli, 13:30 Uhr, Stuttgart

Stuttgart, 6. Juli 2016: Nach Informationen der Stuttgarter Zeitung vom 6.7.2016 bestätigt der Bundesrechnungshof die von Verkehrsexperte Martin Vieregg berechneten Kosten von 10 Mrd. Euro für S21: Für die Parkschützer ein Grund mehr, sich für das Alternativkonzept ‚Umstieg 21‘ stark zu machen. Alle S21-Vertragspartner müssen spätestens nach dieser Meldung anerkennen, dass Stuttgart 21 nicht finanzierbar ist. Die Suche nach guten verkehrlichen, städtebaulich attraktiven und finanzierbaren Lösungen ist hiermit eröffnet. „Parkschützer fordern: Umstieg 21 statt 10 Mrd Euro für S21“ weiterlesen

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Kanadas Regierung: 3,1 Milliarden Dollar für „Anti-Terror“ verschwunden

Nachdem die Debatte in Parlament und Öffentlichkeit in der letzten Woche bezüglich neuer „Antiterror“-Massnahmen angeheizt wurde, da laut den (auch in Kanada) ständig von Verarmung bedrohten antiterroristischen Behörden ein Mann aus Toronto und ein anderer Mann aus Montreal ein Attentat auf einen Personenzug geplant haben sollen, wird genau zu diesem Thema der Bericht des kanadischen Bundesrechnungshofs vorgelegt. Dessen Ergebnisse dürfte nun bei einigen in der Regierung echten Terror (lat.: Schrecken) hervorrufen – um es im Präsens zu formulieren.

Auch in Kanada wird der Bevölkerung aus den (von ihr bezahlten) Behörden erzählt, warum und wie sich das Staatsvolk den Staat zu sparen und sich im Kapitalismus mit diesem zu arrangieren hat. „Kanadas Regierung: 3,1 Milliarden Dollar für „Anti-Terror“ verschwunden“ weiterlesen

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9 Monate Dauermahnwache gegen Stuttgart 21

Forderung nach Kostentransparenz so aktuell wie am ersten Tag

Stuttgart, 17. April 2011: Heute feiert die Dauermahnwache am Nordausgang des Stuttgarter Hauptbahnhofs ihr neunmonatiges Bestehen: Seit 274 Tagen betreiben die Parkschützer diese Mahnwache. Sie ist zum Ort der Information und des Austauschs für den Widerstand gegen Stuttgart 21 geworden. Und sie ist die zweitlängste Mahnwache in der Geschichte der Bundesrepublik! „9 Monate Dauermahnwache gegen Stuttgart 21“ weiterlesen

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ESM: Siparium iacta est

Der Haushaltsausschuss fordert in aller Stille vom Bundesrechnungshof einen Bericht über die Verfassungsmäßigkeit des von den Regierungsräten in Brüssel schon beschlossenen „Europäischen Stabilisierungsmechanismus“ (ESM) an. Das Parlament braucht diesen Bericht, weil es sogar zu feige ist gegen die eigene Entmachtung und Entstaatlichung Deutschlands selbst zu protestieren. Am 11.April wird der vertrauliche Bericht abgeliefert und dann an die Nachrichtenagentur „Reuters“ weiter gegeben. Dort erscheinen gestern Auszüge. Nun dürfen die Abgeordneten des Bundestages auch mal und zwar im „Handelsblatt“ . Sie hätten da was bei „Reuters“ gelesen. Also so ginge das ja nun nicht. „ESM: Siparium iacta est“ weiterlesen

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Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – November 2010

Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmählich verklärt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu großzügig ausfällt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner „Chronik des neoliberalen Irrsinns“ eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie in monatlichen Kapiteln dokumentiert.  Nicht alle Meinungen und Auffassungen des Autors müssen dabei mit denen der Redaktion übereinstimmen.

Die ersten fünf Jahre der „Chronik des Neoliberalen Irrsinns“ (2003-2008)  sind bereits als Buch erschienen. Die Chronik 2010 ist hier im Original als PDF zu lesen. „Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – November 2010“ weiterlesen

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Stuttgart 21-Gegner übergeben in Tuttlingen Millionen-Scheck

Einen Scheck in Höhe von 500.000.000 € für sinnvolle Bahnausbau- und Bahnrenovierungsmaßnahmen übergibt eine Delegation von Stuttgart 21-Gegnern heute um 13.00 Uhr auf dem Tuttlinger Marktplatz an die Tuttlinger Bürger.
Mit dieser symbolischen Scheckübergabe machen die Stuttgarter Bürgerinnen und Bürger darauf aufmerksam, dass die derzeit für das Milliardengrab Stuttgart 21 eingeplanten Mittel in anderen Regionen Baden-Württembergs gebraucht würden. „Stuttgart 21-Gegner übergeben in Tuttlingen Millionen-Scheck“ weiterlesen