Die aktuelle Vorlage zu Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) ist eine in keinster Weise zu Ende gedachte Einführung der Zensur unter vorgeblich edlen Motiven, diesmal mit Jugendlichen statt Opfern von Kinderpornographie, setzt wiederholt auf Restriktionen statt Aufklärung, korrumpiert geltendes Recht und zementiert die Ära der Grundrechtsbeschneidungen, während das Thema Zensur komplett totgeschwiegen wird und man mittels vorgetäuschter Argumente immer wieder davon abzulenken versucht. „„Wer aus der Geschichte nicht lernt“ – Zur Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV)“ weiterlesen
Der Bundestrojaner oder Das Geschwätz der Faschisten
Berlin: Wissen Sie, wann sich der Staat wieder um sie kümmert? Wenn er was von Ihnen will. Wissen Sie, wann diese ganze Bürokraten richtig ins Schwärmen kommen über Sie? Wenn es wieder darum geht, Ihnen Vollidiot und trüber Tasse etwas abzuschwatzen. Wenn Sie wieder einmal Hans im Glück spielen, auf einer nun fast 60 Jahre langen Reise nach dem Auslernen im Faschismus. „Der Bundestrojaner oder Das Geschwätz der Faschisten“ weiterlesen