Thailands Verteidigungsrat: „Der Schlüssel ist, dass die deutschen U-Boote integrierte Waffensysteme haben“.
Am 26.April 2011 hiess es in einer Mitteilung der Bangkok Post, dass am Tag zuvor der Verteidigungsrat von Thailand den Plan der Marine, für fast 8 Milliarden Baht (ca. 257 Millionen US-Dollar) sechs deutsche Diesel-U-Boote zu kaufen, gebilligt hätte. „Bundeswehr-Marine: Sechs U-Boote für Thailand“ weiterlesen
Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen kündigt wegen des im Februar ohne Beteiligung des Parlamentes erfolgten Einsatzes deutscher Soldaten in Libyen Verfassungsklage gegen die Regierung an. Dabei stellt sie keine einzige diesbzüglich von der Regierung aufgestellte Behauptung der Regierung in Frage. Die Linksfraktion ist noch konsequenter: sie tut überhaupt nichts oder sabotiert sich selbst und arbeitet in Teilen der Regierung sogar direkt zu. Dabei entsteht vor dem Gerichtshof der Öffentlichen Meinung der Eindruck eines Parlamentes, in dem die einen selbstbewusst lügen, die anderen nichts als wegrennen und der überwiegende Teil nicht einmal lesen kann oder will.
Im Libyen-Krieg spielt die deutsche Republik bekanntlich die entscheidende Rolle. Nicht umsonst tagten gestern die Aussenminister der Nato-Mitgliedsstaaten in Berlin. Nicht umsonst standen anschließend US-Außenministerin Hillary Clinton und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (wie immer mit den Händen penetrant ihre Pyramide formend) skurril lächelnd vor den Kameras. Nicht umsonst bekundete die nach verheerenden Wahlniederlagen der CDU innenpolitisch auf sehr dünnem Eis stehende Merkel ihre „uneingeschränkte“ Unterstützung (1) für die Ziele der uneingeschränkte Kriegsvollmacht UN Resolution 1973, welche die Grundlage für den uneingeschränkten Krieg in Libyen darstellt.
Nicht umsonst. Oder doch? „Libyen-Einsatz deutscher Soldaten: Das verfassungsklägliche Placebo Bundestag“ weiterlesen
Unter Passivität bzw aktiver Kollaboration aller 621 Abgeordneten der Staatsparteien im deutschen Parlament hat sich vor Libyens Küste eine kleine Affäre abgespielt.
Die Bundesregierung hat vier Kriegsschiffe der Bundeswehr-Marine im Mittelmeer wieder dem eigenen Kommando unterstellt. Dies erklärte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums unter Thomas De Maiziere gegenüber der dpa nach deren Anfrage (1, 2). „Libyen-Krieg: Regierung zieht deutsche Soldaten aus Awacs-Operationen und Seeblockade der Nato ab“ weiterlesen
Piraten, Bundeswehr und GSG 9 – Ablenkung vom Pleitegeier? US-Kapitalinvestor Oaktree deckte Unregelmässigkeiten auf und informierte die Strafverfolgungsbehörde
Ende Januar 2011 wurde in den Medien ausführlich über einen spektakuär aufgebauschten Vorfall auf hoher See berichtet, in dem zum dritten Mal ein Frachter der deutschen Billigflaggenfahrer-Reederei Beluga eine Rolle spielte: die Beluga Nomination, voll beladen mit schnittigen Jachtbooten. Zwei Wochen lang wurde, pünktlich zum Staatstreffen zwischen Reedern und Regierungsvertretern über Massnahmen gegen Piraterie und GSG 9 -Einsatz, diese Sau durchs Dorf gejagt. „Beluga Reederei hat den Staatsanwalt im Haus“ weiterlesen
Deutscher Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel hat jetzt mal endlich mit seinem Kriegsgeheul die Fresse zu halten: „Die Bundeswehr und die USA müssten massivste Luftangriffe auf Libyen fliegen.“ (1) Kriegstreiber und Anstifter zu Morden aus der Luft gehören in den Knast. Niebel fordert das gleiche Vorgehen, weswegen er eigentlich Gaddafi anklagt.
Helmut Scheben, Redakteur der Tagesschau – wohlgemerkt der Schweizerischen – erhebt schwere Vorwürfe gegen seine Zunftgenossen über die Kriegsberichterstattung aus Libyen.
Scheben schrieb am 7.März, dass er sich die Mühe machte und die Bilder vom Tag zuvor, die über die Medien ausgestrahlt wurden, einer genaueren Analyse unterzogen hat. „TV-Sauereien von der libyschen „Front““ weiterlesen
Die Bundeswehr startet Charme-Offensive für ihre Transformation zur Armee im Einsatz
Gleich mehrere Tageszeitungen und Nachrichtenmagazine vermeldeten Mitte Februar, dass die Bundeswehr laut eines vom Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium Rüdiger Wolf erlassenen „Maßnahmenpakets zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr“ in Zukunft auch um „Ausländer“ und „Geringqualifizierte“ werben will, um ihren wachsenden Personalbedarf zu decken. „Arme und Ausländer, zu den Waffen und an die Front!“ weiterlesen
Wut der Truppe auf die Kanzlerin über abgeseiherte süsse Worte und vorenthaltene verzuckerte Lebkuchen und Kardamomplätzchen (Foto: Robert K, Wikipedia)
Der Deutsche BundeswehrVerband (DBwV) ist ein Interessenverband aktiver und ehemaliger Soldaten der Bundeswehr mit 200000 Mitgliedern. „Gewerkschaft der Bundeswehr streikt wegen Onkel Staat Weihnachtsmann“ weiterlesen
Deutsches Parlament darf sich für die Verantwortung zur Verlängerung des Mandates des Afghanistaneinsatzes beglückwünschen, deutsche Soldaten im Ausland in den Krieg zu schicken und dabei ihren Tod billigend in Kauf zu nehmen.
Das Einsatzführungskommando der Bundeswehr teilte am heutigen Freitag, den 18.Februar 2011 mit, dass in Afghanistan in einem Aussenposten im OP North (Observation Point North – Beobachtungspunkt Nord) im Bezirk Pul-i-Chumri nahe der Stadt Baghlan am Morgen ein Angriff auf Bundeswehrsoldaten des Ausbildungs- und Schutzbatallions mit tödlichem Ausgang stattgefunden hätte. „Tod eines Bundeswehrsoldaten durch afghanischen Rekruten“ weiterlesen
Francisco de Goya y Lucientes – Los fusilamientos del tres de mayo (Die Erschiessung der Aufständischen) -1814
Stand up for WORLD PEACE! ¡Paz de mundo! Paix dans le monde! Weltfrieden! Pace di mondo! De wereldvrede! Paz mundial! ??? ?? ???? ????! Verdenfred!
Militärreklame erreicht fast eine Million Jugendliche in Deutschland – Ulla Jelpke
Nur vierzig Jahre alt wurde John Lennon, der im Jahr 1980 von dem als „geistig verwirrt“ erklärten Attentäter Mark David Chapman in New York vor dem Dakota Building erschossen wurde. „Tod dem Krieg: I Don‘t Want To Be A Soldier!“ weiterlesen
Die Kriegspartei SPD hat mehrheitlich im Bundestag der Verlängerung der Kriegsvollmacht für Regierung und Bundeswehr im besetzten Afghanistan auch im zehnten Jahr des unerklärten Krieges in Zentralasien zugestimmt. Die vom Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel am 22.April 2010 im Bundestag versprochene „unabhängige Überprüfung“ des nächsten Afghanistan-Mandates hat es nicht gegeben. Jetzt wird diese längst überflüssige Partei merken, dass dieser neue Verrat an Bevölkerung, Republik und Verfassung einer zuviel war. „Jetzt fällt das Fallbeil, SPD“ weiterlesen
