Schlagwort: Bundeswehr

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Wird die Chance auf Umwandlung von Militärstandorten erneut verspielt?

Die Bundeswehr soll reformiert, ihre Truppen sollen erheblich verkleinert werden. In der Folge dieser sogenannten Reform werden auch eine Reihe bisheriger Bundeswehrstandorte geschlossen werden.

Deshalb hat in den potentiell betroffenen Regionen längst ein Wettkampf um den Erhalt der „eigenen“ Standorte eingesetzt. So mühen sich dann Bundes-, Landes- und Kommunalpolitiker aus den jeweiligen Land- und Wahlkreisen, um deutlich zu machen, dass überall sonst Bundeswehrstandorte geschlossen werden können, nur nicht die im eigenen Wirkungskreis. Etwas salopp gesagt erinnert das ein wenig an Süchtige, die ohne ihre Droge nicht auskommen. „Wird die Chance auf Umwandlung von Militärstandorten erneut verspielt?“ weiterlesen

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Bundeskanzlerin und Kandidatin für US-Medal of Freedom: Krieg als Spassprogramm

„NO RISK NO FUN – NO LEADERSHIP WHITHOUT RISK“

Guido Westerwelle mit seinem quitschentengelben Spass-Mobil war gestern, die deutsche Spassgesellschaft nach den Sparpaketen für die Bankendynastien ebenso.

Die deutsche Bundeskanzlerin toppte nun Anfang der vergangenen Woche in ihrer unsäglichen Art ihren Aussenminister um Lichtjahre und blamierte Deutschland in der Welt bis auf die Knochen, indem der „Engel von Deutschland“ schon wieder krampfhaft versuchte, more fun in die Gesellschaft zu bringen und ihre Generäle öffentlich wie kleine Anfänger vorführte. „Bundeskanzlerin und Kandidatin für US-Medal of Freedom: Krieg als Spassprogramm“ weiterlesen

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Der bewegte Apparat

Heute stellt die FDP-Bundestagsfraktion ein von ihrem Vorsitzenden des Arbeitskreises Inneres und Recht Hartfrid Wolff entwickeltes Konzept für einen radikalen Umbau der „Sicherheitsarchitektur“ vor, der von der erkennbar nervösen „Welt“ (1) bereits als „provokant“ tituliert wurde. Das Papier trägt den Namen „Bundespolizei und Zoll zusammenlegen“. Konkret planen die Liberalen die Zusammenlegung von Bundeskriminalamt (BKA) und Zollkriminalamt (ZKA), sowie die Zusammenlegung der paramilitärischen Sondereinheiten Grenzschutzgruppe 9 (GSG 9) und Zentrale Unterstützungsgruppe Zoll (ZUZ). Letzlich soll das Bundesinnenministerium die Befehlsgewalt über rund 15.000 Mitarbeiter des Zollfahndungsdienstes, sowie weiterer Abteilungen der Bundeszollverwaltung bekommen. Dies würde eine umfangreiche Entmachtung des Bundesfinanzministeriums darstellen, welches bisher diese ausführenden Zoll-Einheiten befehligt, sowie einen erheblichen Machtzuwachs im Bundesinnenministerium.

Doch auch der BKA-Apparat muss Veränderungen fürchten. Der konkurrierende Auslands- und Inlandsgeheimdienst, Bundesnachrichtendienst (BND) und Verfassungsschutz-Ämter (VS), sollen umfangreich gestärkt werden. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) soll zerschlagen und seine Mitglieder BND und VS angegliedert werden. Darauf einigten sich FDP, CDU und CSU in einem „geheim tagenden Bundestagsgremium“, so die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (2). Quelle: der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Ahrendt. „Der bewegte Apparat“ weiterlesen

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DIE CASTOR-AFFÄRE: Drohnen überm Wendland – wo noch?

Bereits während des Castor-Transportes nach Gorleben berichtete Radio Utopie vom Einsatz von Militär-Kampfflugzeugen, von ausländischer Polizei gegen Demonstranten, sowie vom Einsatz von Drohnen (Ticker und Überblick zum Castor Transport). Letzterer wurde nun gestern offiziell bestätigt. Es bleiben eine Menge Fragen zu klären. „DIE CASTOR-AFFÄRE: Drohnen überm Wendland – wo noch?“ weiterlesen

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Kyritz-Ruppiner Heide als Nationales Naturerbe

Am Abend des 11.November 2010 gab Landrat Ralf Reinhard im Rathaus Wittstock im Kreis- und Finanzausschuss bekannt, dass die Bundeswehr die Kyritz-Ruppiner Heide zum 30. September kommenden Jahres verlassen wird.

Im März 2011 soll mit dem Abzug begonnen werden. Bis dahin werden die 17 Soldaten und 35 zivilen Angestellten in anderen Bundeswehreinrichtungen untergebracht, so nach Informationen von Die Mark. „Kyritz-Ruppiner Heide als Nationales Naturerbe“ weiterlesen

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Bundeswehr richtete Vorposten in Äthiopien ein – Die Wacht am Horn

Beratergruppe im Einsatz und Errichtung eines Militärtrainingslager in „Abessinien“ durch deutsche Militärexperten

Die stolzen deutschen Recken zieht es nach über 60 Jahren wieder in die fernen Weiten dieser Welt hinaus. Asien, Afrika…kein Kontinent ist vor ihrer Ankunft mehr sicher. In letzter Zeit hat es ihnen zunehmend der Schwarze Kontinent wieder angetan, weil sie in Afghanistan keinen Fuss vor‘s Tor fassen konnten, nachdem sie von den Einheimischen kräftig in die Schranken ihres Heerlagers Masar-i-Sharif in der Nordprovinz zurückgewiesen wurden.

Fritz Lang 1922/24 Die Nibelungen
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Zukunft der Immobilie Truppenübungsplatz Senne in NRW

Nationalpark soll die Verwendung als zweihundertjährigen Übungskampfplatz für die Armee beenden und an die Natur zurückgegeben werden – CDU dagegen
(Abbildung: Truppenübungsplatz Senne in der Nähe von Paderborn, NRW, 1912 – Wikipedia)

Vor einer Woche jagte die Meldung durch die Medien, dass die britische Rheinarmee vorzeitig ihre Truppen aus Deutschland abziehen wird – die Hälfte bis zum Jahr 2015. Premierminister David Cameron teilte mit, dass das Verteidigungsministerium sparen müsse und die Soldaten bis zum Jahr 2020 zurückgerufen werden statt wie vorgesehen bis 2035 stationiert zu bleiben. „Zukunft der Immobilie Truppenübungsplatz Senne in NRW“ weiterlesen

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BW-Musix abblasen

Vom 22. – 24. Oktober 2010 wird in Balingen (Zollernalbkreis) bereits das zweite Mal in Folge das sogenannte „BW-Musix“ stattfinden.

Dabei handelt es sich um einen Blasmusikwettbewerb, der vom Militärmusikdienst der Bundeswehr organisiert und von der Stadt Balingen mitveranstaltet wird. 18 Jugendorchester treten gegeneinander an, vor allem aus Baden-Württemberg und Bayern. „BW-Musix abblasen“ weiterlesen

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Deutschlands neue Armee: mindestens 14000 Mann im Auslandseinsatz und das schweigende Nullparlament

Sehr böse Zeiten brechen für Deutschland an. Die neuesten Meldungen über die Reform der Bundeswehr zeigen, dass sich das Land voll auf Kriegseinsätze im Ausland mit einer „freiwilligen“ Berufsarmee konzentrieren wird – und alle schweigen wie schon einmal, die ständig warnenden Kassandra-Rufe verhallen wieder ungehört.

Die Strukturkommission der Bundeswehr, zu der Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur für Arbeit und Reserveoffizier, der frühere NATO-General Karl-Heinz Lather, die ehemalige Präsidentin des Bundesrechnungshofes, Hedda von Wedel und der SPD-Politiker Hans-Ulrich Klose gehören, stellt am kommenden Dienstag, den 26.Oktober 2010 in ihrem 114-seitigen Bericht mit dem Titel

„Vom Einsatz her denken. Konzentration, Flexibilität, Effizienz“

Vorschläge vor, die sie „im Auftrag“ des Bundesverteidigungsministers Karl Theodor zu Guttemberg seit Monaten „erarbeitet“ hat, weil dieser angeblich wegen der Sparbefehle des Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble dazu angehalten wurde, in vier Jahren 8,2 Milliarden Euro einzusparen. „Deutschlands neue Armee: mindestens 14000 Mann im Auslandseinsatz und das schweigende Nullparlament“ weiterlesen

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Erpressung der UNO durch Westmächte für Ostafrika-Krieg

In Uganda werden Journalisten aus politischen Motiven ermordet, der UN-Menschenrechtsbericht, der nicht komplett veröffentlicht werden durfte, bescheinigte dem Militär eklatante Menschenrechtsverletzungen und EU- und US-Militärexperten geben sich in Kampala die Klinke bei ihrem Statthalter in die Hand.

In der Nacht zum 6.Oktober werden in Uganda fünfzehn Personen aus allen ständigen und nichtständigen Ländern des UN-Sicherheitsrates erwartet. „Erpressung der UNO durch Westmächte für Ostafrika-Krieg“ weiterlesen