Schlagwort: Bundeswehr

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Rüstung in Zeiten der Pandemie

Ungeachtet der Corona-Krise schießen die Rüstungshaushalte in vielen europäischen Ländern durch die Decke

Schon zu Beginn der Pandemie wurden in nahezu allen europäischen Ländern leidenschaftliche Appelle platziert, die Rüstungsausgaben dürften jetzt bloß nicht als Kollateralschäden der Krise enden. Nahezu überall herumgereicht wurde beispielsweise ein in Deutschland in der FAZ unter dem Titel „Europas Verteidigung sollte nicht Opfer des Lockdowns sein“ erschienener Beitrag, der gleich von einer ganzen Reihe prominenter Militärpolitiker verfasst wurde: „Rüstung in Zeiten der Pandemie“ weiterlesen

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Keine bewaffneten Drohnen – die Drohnendebatte war eine Scheindebatte

Autor: Tobias Pflüger

Annegret Kramp-Karrenbauer hat bei der Haushaltsdebatte im Bundestag keinen Zweifel daran gelassen, dass sie die Entscheidung für bewaffnete Drohnen jetzt durchdrücken will. Die geplante Bewaffnung der Heron TP ist nur der Anfang. Wenn diese Drohne bewaffnet wird, dann wird die anvisierte Eurodrohne erst recht bewaffnet. Eine entsprechende Beschaffungsvorlage hat die Ministerin ja angekündigt. Die Bundesregierung bereitet den deutschen Einstieg in den Drohnenkrieg vor, als gäbe es in Corona-Zeiten nichts Dringenderes als neue Rüstungsprojekte. Die Bewaffnung von Drohnen ist kategorisch abzulehnen, weil das eine falsche Grundsatzentscheidung ist. Die Kriegsführung, der Einsatz von Sprengmitteln wird damit niederschwelliger, der Trend zur Automatisierung des Krieges ist wird damit gestartet. „Keine bewaffneten Drohnen – die Drohnendebatte war eine Scheindebatte“ weiterlesen

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Wahlen in Westafrika – Probleme vorprogrammiert

Autor: Pablo Flock

In vier Ländern Westafrikas finden in den kommenden drei Monaten wichtige Wahlen statt. Die Medien hierzulande schenken dem wenig Aufmerksamkeit, obwohl in drei dieser Länder auch europäische Soldaten aktiv sind. Nur auf Guinea trifft dies nicht zu. Dort wird mit den Präsidentschaftswahlen am kommenden Sonntag, dem 18. Oktober, die Wahlsaison eröffnet. Zwei Wochen später, am 31. Oktober, folgt die Elfenbeinküste, Burkina Faso am 22. November und am 27. Dezember dann der Niger, je mit sowohl Parlaments- wie auch Präsidentschaftswahlen. „Wahlen in Westafrika – Probleme vorprogrammiert“ weiterlesen

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Infrastruktur, Raumproduktion und militärische Logistik: Das Beispiel Sahel

Autor: Christoph Marischka

Ein aktueller Roman von Dave Eggers handelt von zwei Mitarbeitern einer westlichen Baufirma, die mit einer gewaltigen Asphaltiermaschine in ein nicht näher benanntes Bürgerkriegsland geschickt werden, um dort eine Straße zu bauen, die den armen Süden mit der Hauptstadt im reichen Norden verbinden soll. Das Projekt verspricht Frieden und Wohlstand. Doch der Titel des Buches, „Die Parade“, deutet schon an, wem es am Ende wirklich nutzt: „Diese Straße soll nicht dem Volk, sondern den Siegern dienen“, fasst das eine Rezension des Bayerischen Rundfunks zusammen.[1]

Infrastruktur

Die Geschwindigkeiten, mit denen Informationen eingeholt, Beamte reisen, Truppen und Material verlegt werden können, bestimmen die Form der politischen Herrschaft, wie u.a. der kürzlich verstorbene Philosoph Paul Virilio immer wieder betont hat.[2] Hierfür werden entsprechende Infrastrukturen aufgebaut, ausgebaut und erhalten. „Infrastruktur, Raumproduktion und militärische Logistik: Das Beispiel Sahel“ weiterlesen

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Logistikdrehscheibe Deutschland

Autor: Martin Kirsch

Host Nation Support und die Streitkräftebasis der Bundeswehr

Im Rahmen der aktuellen militärischen Muskelspiele zwischen NATO und Russland positioniert sich Deutschland als zentraler Logistikknoten für Truppenverlegungen innerhalb Europas. Dazu heißt es in der Konzeption der Bundeswehr von 2018: „Deutschland ist aufgrund seiner geografischen Lage eine strategische Drehscheibe im Zentrum Europas und gleichzeitig ein wesentliches europäisches Element kollektiver Verteidigung. Die Handlungsfähigkeit des NATO-Bündnisses und der EU beruht auch auf Deutschlands Aufgabenerfüllung als Host Nation [dt. Gastgebernation], als Transitland für die Verlegung von Kräften an die Grenzen des Bündnisgebietes und im rückwärtigen Einsatzgebiet.“[1] „Logistikdrehscheibe Deutschland“ weiterlesen

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KFOR: Ein Ende in Sicht?

Autorin: Merle Weber

Deutschland hat seine militärische Präsenz im Kosovo um ein weiteres Jahr verlängert. Dabei verschiebt sich das Tätigkeitsfeld der SoldatInnen vor Ort: statt direkter Beteiligung an Gefechten dominiert schon seit langem immer stärker der Aufbau einer kosovarischen Armee das Handeln der Bundeswehr. Dementsprechend haben NATO wie Bundeswehr ihre Truppenstärke im Land wesentlich reduziert. Am Horizont des unabhängigen Kosovos mit eigener Armee sieht die Bundesregierung die euro-atlantische Integration des Staates. Damit hätten Bundesregierung und NATO nach dem Zerschlagen Jugoslawiens und über 20 Jahren militärischer Präsenz auf dem Balkan Teile der geostrategischen Schlüsselregion nachhaltig in ihr Einflussgebiet eingegliedert. „KFOR: Ein Ende in Sicht?“ weiterlesen

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Bei Vorfahrt Krieg: Neues zum Rahmenfrachtvertrag Bahn und Bundeswehr

Autorin: Claudia Haydt

Im Januar 2019 wurde öffentlich bekannt, dass die Deutsche Bahn mit der Bundeswehr einen Rahmenfrachtvertrag zum Transport militärischer Güter abgeschlossen hatte. Die Vereinbarung belief sich auf ein Maximalvolumen von 97,5 Mio. Euro für 2019 und 2020 (plus eine dreimalige jährliche Verlängerungsoption). Hierfür sicherte die Bahn zu, 300 zusätzliche Waggons vorzuhalten und Militärtransporte im In- wie auch Ausland durchzuführen. Besonders irritierend war dabei eine „Expressoption“, bei deren Aktivierung eine Art „Vorfahrtsregel“ des Militärs gegenüber dem zivilen Verkehr in Kraft treten sollte.[1] Nachdem der Vertrag selbst nur in Auszügen öffentlich zugänglich ist und beide Vertragspartner sich auch sonst mit Details eher bedeckt hielten, förderte nun eine parlamentarische Anfrage einige weitere Informationen über diese Kooperation zu Tage. „Bei Vorfahrt Krieg: Neues zum Rahmenfrachtvertrag Bahn und Bundeswehr“ weiterlesen

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Logistik mit Gschmäckle: Militärisch genutzte Flug/Häfen und ihre lokalen Auswirkungen

Autorin: Jacqueline Andres

Aktuell befindet sich die Bundeswehr mit etwa 4.000 Soldat*innen in 13 Auslandseinsätzen und beteiligt sich immer wieder an zahlreichen internationalen Kriegsübungen. Das ist eine große logistische Herausforderung, um Material und Truppen auf mindestens drei Kontinenten zu bewegen. Neben dem Schienen- und Straßenverkehr spielen dabei nicht zuletzt auch der Flug- und Seeverkehr – und damit Häfen und Flughäfen – eine zentrale Rolle.

Die Bundeswehr greift dafür sowohl auf Militärstützpunkte als auch auf vordergründig „zivile“ Infrastruktur in der BRD zurück – und hinterlässt dabei in unterschiedlicher Hinsicht ein militärisches „Geschmäckle“. „Logistik mit Gschmäckle: Militärisch genutzte Flug/Häfen und ihre lokalen Auswirkungen“ weiterlesen

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Nach dem Putsch

Autor: Christoph Marischka

EU will Militärausbildung in Mali „so schnell wie möglich“ wieder aufnehmen

Das hat aber nicht lange gedauert: Seitdem am 18. August das Militär in Malis Hauptstadt Bamako die Macht übernommen hat, haben die EU, Deutschland, Frankreich und die USA den Militärputsch öffentlich verurteilt und eine Rückkehr zur verfassungsgemäßen Ordnung angemahnt. Dass es sich dabei eher um Lippenbekenntnisse gehandelt hat, konnte man spätestens ahnen, nachdem die Führer der Putschisten (allesamt Männer) bereits in ihrer ersten öffentlichen Stellungnahme angekündigt hatten, nicht nur mit der UN-Mission MINUSMA, sondern auch mit der EU-Trainingsmission EUTM und der französischen Anti-Terror-Mission Barkhane weiter zusammenarbeiten zu wollen. „Nach dem Putsch“ weiterlesen

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Dein Jahr für Deutschland

Autor: Tobias Pflüger

Der neue Bundeswehr-Freiwilligendienst löst die Probleme der Bundeswehr nicht

Heute hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer den neuen Bundeswehr-Freiwilligendienst „Dein Jahr für Deutschland“ vorgestellt. Ab dem 1. April 2021 sollen zunächst tausend Teilnehmer eine siebenmonatige militärische Ausbildung durchlaufen und sich anschließend mindestens fünf Monate (in einem Gesamtzeitraum von sechs Jahren) als Reservisten engagieren.

Der ,Heimatschutzdienst‘ ist ein Wahlkampfmanöver von Annegret Kramp-Karrenbauer. „Dein Jahr für Deutschland“ weiterlesen