Schlagwort: Bundeswehr

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Die Militarisierung der Ostsee

Autor: Merle Weber

Die NATO und das Marinekommando in Rostock

In den letzten Jahren hat sich in der Ostseeregion einiges getan: Die Anzahl der militärischen Übungen hat zugenommen, in den Anrainerstaaten sind neue militärische Strukturen entstanden, Truppen wurden stationiert und auch die Nachschubkontingente und -wege wurden ausgebaut. Kurz: Die NATO baut gerade die militärische Infrastruktur für einen Krieg in Osteuropa auf. Deutschland ist hier unter anderem mit dem neuen Marinekommando in Rostock ganz vorne mit dabei. „Die Militarisierung der Ostsee“ weiterlesen

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Persischer Golf: U.S. und E.U. bereiten „Koordination“ ihrer Streitkräfte vor

Pentagon-Chef Mark Esper in Deutschland, Großbritannien und Frankreich und trifft in London Netanyahu.

Vor der Entsendung der im Vorfeld in „Operation Sentinel“ und „Force Generation“ formal aufgeteilten Streitkräfte von U.S.A. und E.U. in den Persischen Golf, spricht sich U.S.-Verteidigungsminister Mark Esper heute in Paris bezüglich deren „Koordination“ ab. Diese wird bereits seit Juli im Zentralkommando (Centcom) operativ vorbereitet. „Persischer Golf: U.S. und E.U. bereiten „Koordination“ ihrer Streitkräfte vor“ weiterlesen

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Debatte voller Nebelkerzen

Der Militärhaushalt steigt an, wird aber kleingeredet und gerechnet

Der seit Jahren rasant steigende Militärhaushalt wird vor allem durch das Märchen gerechtfertigt, die Bundeswehr sei seit über einem Vierteljahrhundert chronisch unterfinanziert. Auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bemühte anlässlich des Tags der Bundeswehr am 15. Juni dieses Hirngespinst: »Es gab viele Jahre, in denen die Bundeswehr nicht ausreichend mit Mitteln versorgt war. Und deshalb ist es gut, dass wir seit einigen Jahren für unsere Sicherheit, für unsere Bundeswehr den Etat gesteigert haben, und wir werden das auch im nächsten Jahr wieder tun.« „Debatte voller Nebelkerzen“ weiterlesen

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Konflikte am Golf und eine neue Phase des Wettrüstens

Rede beim Antikriegstag in Stuttgart

Konflikte am Golf und eine neue Phase des Wettrüstens: Auf den heißen Sommer droht ein stürmischer Herbst

Lieber Friedensfreundinnen und Freunde,

leider hatten wir dieses Jahr nicht nur klimatisch, sondern auch friedenspolitisch einen heißen Sommer: Im schlimmsten Fall braut sich gerade ein weiterer Krieg am Golf zusammen, während gleichzeitig das Wettrüsten zwischen den Großmächten mit dem Ende des INF-Vertrages in eine neue Runde geht.

Ursprünglich waren mit dem Atomabkommen vom Juli 2015 (Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA)) große Hoffnungen verbunden. Der Weg für eine schrittweise Deeskalation schien geebnet, indem im Austausch für die Beendigung der westlichen Sanktionen das iranische Atomprogramm mit strikten Auflagen belegt wurde. „Konflikte am Golf und eine neue Phase des Wettrüstens“ weiterlesen

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„Wachsende Bundeswehr“: Verteidigungsministerium will weitere elf Standorte nicht wie vorgesehen schließen

Autor: Alexander Kleiß

Liegenschaften – Noch Bedarf vorhanden

Im Jahr 2010 wurde die „Neuausrichtung“ der Bundeswehr beschlossen, die unter anderem die Aussetzung der Wehrpflicht und eine deutliche Reduzierung des Streitkräfteumfangs vorsah. 2011 folgte das entsprechende Stationierungskonzept: Der Personalbestand sollte deutlich verringert, die Zahl der Bundeswehrstandorte von 394 auf 263 reduziert werden. Dadurch sollten mehrere Flächen ihren Status als militärisches Sperrgebiet verlieren; einer zivilen Nutzung zahlreicher vormals militärisch genutzter Flächen schien nichts mehr im Wege zu stehen. „„Wachsende Bundeswehr“: Verteidigungsministerium will weitere elf Standorte nicht wie vorgesehen schließen“ weiterlesen

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U.S. und E.U. teilen Kriegskoalition gegen Iran formal auf um den Bundestag zu passieren

„Operation Sentinel“ und „Force Generation“: Militärs sprechen sich im U.S.-Zentralkommando ab.

Wie sich aus öffentlich zugänglichen Quellen zusammen fügt, trafen sich am Donnerstag (25.) im Hauptquartier des U.S.-Zentralkommandos in Tampa, Florida, Militärs der designierten „Militärkoalition“ für den Einsatz im Persischen Golf bzw an der Straße von Hormuz. Etablierte Presse und Staat(sparteien) üben sich dazu wieder im üblichen „Omerta“. „U.S. und E.U. teilen Kriegskoalition gegen Iran formal auf um den Bundestag zu passieren“ weiterlesen

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Kramp-Karrenbauers Regierungserklärung an die Bundeswehr

Die heutige erste Regierungserklärung der frischgebackenen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer war so übel, wie das angesichts ihrer präministeriellen Aussprüche zu erwarten war. Es war zuallererst eine an die Soldatinnen und Soldaten gerichtete Regierungserklärung, mit der sie sich wohl bewusst deutlich von ihrer Vorgängerin absetzen wollte. Von der Leyen hatte nämlich den geballten Zorn der Truppe auf sich gezogen, nachdem sie ihr im Zusammenhang mit zahlreichen rechten Vorkommnissen völlig zu Recht ein „Haltungsproblem“ attestierte. „Kramp-Karrenbauers Regierungserklärung an die Bundeswehr“ weiterlesen

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Rüstungsministerin Annegret-Kramp Karrenbauer

Autor: Tobias Pflüger

Aufruf zu deutschlandweiten Gelöbnissen im Spätherbst

Die neue Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) wurde unter sehr ungewöhnlichen Umständen vor dem Deutschen Bundestag vereidigt. Am 24.07. fand eine Sondersitzung, nicht im Bundestagsgebäude, sondern im „Paul-Löbe-Haus“ statt. Die Vereidigung war innerhalb weniger Minuten vollzogen. Doch dann folgte die Regierungserklärung der neuen „Verteidigungsministerin“ Annegret Kramp-Karrenbauer, und die hatte es in sich, so wie ihre bisherigen Äußerungen es vermuten ließen. „Rüstungsministerin Annegret-Kramp Karrenbauer“ weiterlesen