bürgermeister – Seite 4

Ja, wer hat denn hier nicht zugehört, Herr Oberbürgermeister?

Herr Oberbürgermeister, eine sachlich ausgerichtete Diskussion scheint sich wegentwickelt zu haben, hin zu leeren Formen von politischem Symbolismus. Ganz nebenbei ist der Ton untereinander in Teilen ausgesprochen rüde geworden. Mutige und an der Sache orientierte Qualitätsentscheidungen aller Verantwortlichen sind wichtig – und nicht ein „Handeln, das sich an den Kategorien persönlichen oder parteipolitischen Machtgewinns orientiert“.

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Jena: OB Schröter zur Eichplatz-Bebauung: „Dieses Projekt ist beendet!“

“Es ist ein Zeichen starker Demokratie.” so Schröter. “Das Projekt wird nicht durchgeführt. Ohne Wenn und Aber. Es gibt keine Tricks und Hintertürchen.”, betont der Oberbürgermeister weiter. Die Investoren OFB und Jenawohnen haben sich noch nicht geäußert. Zu den Kosten äußerte sich Jenas OB auch nur sehr vage. Es seien seit 1993 mehr als 4 Millionen Euro in das Projekt zur Eichplatz-Bebauung geflossen. Wieviel Geld es davon genau seit 2010 war, konnte von Stadtentwicklungsdezernent Denis Peisker (B’90/Die Grünen) nicht beantwortet werden. Zur Stadtratssitzung am 16. April sollen jedoch alle Kosten der Stadt offen gelegt werden, verspricht der Dezernent. Auch auf Nachfrage konnte kein Beschluss genannt werden, der die Freigabe der Mittel für die Eichplatz-Werbung (Video, Schwibbogen, PR-Aktionen) zu Gunsten der Wirtschaftsunternehmen OFB und Jenawohnen rechtfertigen.

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Was hat Schongau, was das Kommerz-Contralinken-Kaderkaff Berlin nicht hat?

In diesen Zeiten lieber schon mal die Antworten auf die Frage, bevor es ins Detail geht: eine Alternative (Liste Schongau), eine Chance, eine echte Partei. Und den entsprechenden Bürgermeister-Kandidaten: Tobias Kalbitzer, alias Karl-Heinz Rumgedisse (oder einfach Kalle). Diesen Sonntag (30.) ist Wahl. Den C.S.U.-Heini hat er schon mal plattgemacht. Jetzt ist in der Stichwahl die Prothese von der Verräterpartei dran. Und Gott sei Dank gibt´s dort keine Filiale der Gysi-Contras von der „Die Linke.“ GmbH, die sich weinend in den Weg wirft und kreischt „NICHT OHNE MEINE S.P.D. ..!“

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Radio Utopie

Ja, wer hat denn hier nicht zugehört, Herr Oberbürgermeister?

Jena: OB Schröter zur Eichplatz-Bebauung: „Dieses Projekt ist beendet!“

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