Auf medialer Häufchen-Streife, was sieht da des Müllmanns Auge? Das Mittelschichts-Häufchen Bündnis 90/Die Grünen, dass sich CDU und FDP als Sozialsadisten anbiedert. Jamaika in NRW und Berlin lässt schon mal grüssen.
Jetzt hetzt zusammen, was zusammen gehört: „Kriegs- und Hartz-Partei Grüne: Im Bankenstaat Erwerbslose sollen Gehwege von Hundekot säubern“ weiterlesen
Unsere Sonntagsfrage „Welche Partei beabsichtigen Sie bei der nächsten Bundestagswahl zu wählen?“ steht heute mal wieder im Zuge des Wahlkampfs um die herannahende „kleinen Bundestagswahl“: die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (NRW) am 9.Mai. „Wöchentliche Wahlumfrage auf Radio Utopie: Über das Gesetz der „Trägen Masse““ weiterlesen
Der derzeitige SPD-Monarch Sigmar Gabriel hat eine SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in Nordrhein-Westfalen ausgeschlossen und Jürgen Rüttgers (CDU) bereits jetzt ein weiteres Mal zum Ministerpräsidenten ernannt, diesmal in einer großen Koalition. Des Weiteren hat Gabriel gestern abermals einen Bundeskanzler Gabriel verboten, in Berlin die nächste „grosse Koalition“ ausgerufen und Angela Merkel (CDU) für die restlichen 3 Jahre zur Bundeskanzlerin ernannt. Um das zu verstehen, bedarf es offensichtlich, wieder einmal, einer Erläuterung durch Radio Utopie.
Gestern erklärte der traditionell vor jeder Wahl bereits feststehende Vorsitzende der SPD, derzeit Sigmar Gabriel, er schliesse eine Regierungskoalition der SPD mit den Grünen und Linken in Nordrhein-Westfalen nach den Landtagswahlen am 9.Mai aus (1). Damit schloss er aus, dass die dortige Landesvorsitzende der SPD, Hannelore Kraft, zur Ministerpräsidentin gewählt werden kann; denn nur in einem Bündnis mit Bündnis 90/Die Grünen und der Partei-Linken könnte sie gewählt werden. „Gabriel schliesst SPD-Ministerpräsidentin Kraft aus: grosse Koalition in NRW und Bund“ weiterlesen
Teil I – Goldman Sachs und das China-Syndrom
Teil II – Banken, hört die Signale..
Ende Januar stand die Athener Pasok-Regierung vor einem Trümmerhaufen. Nachdem mitten in einem für Griechenland enorm wichtigen Verkauf von Staatsanleihen am 25.Januar überraschend einen Tag später mehrere brisante Berichte der „Financial Times“ aufgetaucht waren, hatte Griechenland dementiert Goldman Sachs mit einem Ausverkauf der National Bank of Greece (NBG) an China beauftragt zu haben. Nach dem Dementi des Goldman-China Deals durch die Athener Regierung fiel der Wert der griechischen Schuldscheine / Staatsanleihen an den Börsen dramatisch. „DIE GRIECHENLAND-KRISE (III): Das „nächste Lehman Brothers“ – die Entstaatlichung der Staaten“ weiterlesen
Hier ist wieder unsere wöchentliche Sonntagsfrage im laufenden Kampf um die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen (NRW) am 9.Mai. Bei dieser „kleinen Bundestagswahl“ im bevölkerungsreichsten Bundesland wird die CDU-FDP-Regierung von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers allen Umfragen und Meinungsbildern zufolge ihre Mehrheit verlieren. Das wiederum hätte für die Berliner Bundesregierung aus CDU, CSU und FDP den Verlust der Mehrheit im wichtigen Bundesrat zur Folge, ohne dessen Zustimmung keine grösseren Gesetzesvorhaben passieren können. „Sonntagsfrage auf Radio Utopie“ weiterlesen
„CDU“, „SPD“, „FDP“, „CSU“, es ist einerlei geworden. Alle paktieren sie nun bei einer Verfassungsänderung für die verfassungswidrigen Hartz-Gesetze.
Die „Parteien“ des Bundestages kollaborieren wieder einmal bei der Verstümmelung unserer Verfassung. Wie in Dutzenden weiteren Fällen innerhalb der letzten 20 Jahre soll sie passend zu bereits einer seit Jahren laufender verfassungswidriger Praxis geschnitzt werden, welche auch das Bundesverfassungsgericht in Kraft gelassen und damit wieder einmal einem weiteren Verfall und Niedergang der Republik Vorschub geleistet hat. „Einheitsparteien: „Jobcenter“, „Jobcenter“, über alles“ weiterlesen
Wie von Radio Utopie prognostiziert, läuft die NRW-Wahl auf eine Koalition der Verlierer CDU und SPD in Düsseldorf und Berlin hinaus.
Wie gestern durch ein Interview offiziellen Charakters bekannt wurde, bietet SPD-Monarch und ex-Bundesumweltminister Sigmar Gabriel der ex-Umweltministerin und CDU-Kanzlerin Angela Merkel nach den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen am 9.Mai praktisch eine neue „große Koalition“ an. „Gabriel bietet Merkel praktisch neue große Koalition an“ weiterlesen
Krisentreffen im Kanzleramt wegen der NRW-Wahl. Dazu unsere wöchentliche Sonntagsfrage: wie halten Sie es denn mit der Bundestagswahl? „Wahlumfrage auf Radio Utopie“ weiterlesen
Vor der kleinen Bundestagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9.Mai zeichnet sich in allen Umfragen ein Verlust der Regierungsmehrheit von CDU und FDP ab. Auch die SPD verliert. Radio Utopie testet ebenfalls das Stimmungsbild seiner Leser in unserer wöchentlichen Sonntagsfrage.
Die Landtagswahl im bevölkerungsreichsten Bundesland am 9.Mai ist für die Berliner Machtverhältnisse – und damit auch für die im Moloch „Europäische Union“, im Militärpakt Nato, sowie für dessen Kriege in Asien und Afrika – von entscheidender Bedeutung. Verliert Ministerpräsident Jürgen Rüttgers seine Mehrheit von CDU und FDP in Düsseldorf, verliert auch die Berliner Regierung ihre Mehrheit unter den Stimmen der Landesregierungen im wichtigen Bundesrat. Praktisch alle relevanten deutschen Gesetze (die überhaupt noch in Deutschland beschlossen werden und nicht sowieso per Direktive in Brüssel) bedürfen der Zustimmung dieser Parlamentskammer. Wenn aber die Bundesregierung keine Mehrheit mehr in beiden Parlamentskammern Bundestag und Bundesrat besitzt, ist sie faktisch gelähmt. So können CDU, CSU und FDP dann nicht mehr weiter machen. „NRW-Wahl wird zu neuer Bundesregierung führen“ weiterlesen
Greenpeace demonstriert für endgültige Aufgabe des Endlagers Gorleben
Für die endgültige Aufgabe des geplanten Endlagers für hochradioaktiven Atommüll im Salzstock Gorleben haben Greenpeace-Aktivisten heute Nacht an der Endlagerbaustelle demonstriert
Greenpeace-Aktivisten projizieren ihren Protest gegen die geplante weitere Erkundung des Salzstocks Gorleben auf den Förderturm.. „Norbert Röttgen: Der scheinheilige Umweltminister“ weiterlesen
