„Is grade Krieg?“: Das Parlament arbeitet 2010 nur 22 Wochen

Der „Bundestag“ gerade Urlaub. Und wenn das deutsche Parlament den gerade einmal nicht macht, macht es in einem Jahr 22 „Sitzungswochen“. Wie dem Sitzungskalender des Berliner Bundesparlamentes zu entnehmen ist – wenn auch, nach der Aufpolierung der eigenen, lästig gewordenen Informationspflicht via Internet, unter viel buntem Gekritzel und ohne Zahlen – tagt der Bundestag in 2010 nur in 22 Wochen (1). Und das, wohlgemerkt, bei Anreise Montag und Abreise Freitag.

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Kriegsparteien isoliert: Auch Evangelische Kirche will Rückkehr der Soldaten aus Afghanistan

Die EKD-Ratsvorsitzende Margot Käßmann hat sich in einem  Interview mit der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“, stellvertretend für ungefähr 25 Millionen evangelische Christen in der Repuplik, klar positioniert. Die Landesbischöfin und Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland spricht sich für einen „möglichst baldigen“ Abzug des deutschen Militärs aus seiner Besatzungszone in Afghanistan aus. Vielleicht wird jetzt auch den Kirchen langsam bewusst, wie tief die Republik bereits weltweit in Feldzüge und Kriege versunken ist. Margot Käßmann, die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, hat sich zu Weihnachten in einem Interview mit der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ (14) für eine „möglichst baldige“ Rückkehr…

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Kunduz-Affäre kommt bei SPD-Fraktionsführung an

Ex-Aussenminister Frank-Walter Steinmeier empfing offenbar bereits am 4.September Berichte über zivile Opfer des Luftangriffs. Absender: sein Aussenamts-Mitarbeiter und „ziviler Leiter“ des Isaf-Militärstützpunktes in Kunduz. Am Sonntag veröffentlichte die „Tagesschau“ (1) der ARD vorliegende Informationen über einen vertrauliches Gesprächsprotokoll. Dem Bericht zufolge wurde dieses Protokoll vom Vertreter des Berliner Aussenministeriums und „zivilen Leiter“ des deutschen Militärstützpunktes in Kunduz, Burkhard Ducoffre, in zwei Berichten nach Berlin gesendet. Es dokumentiert ein Treffen vom Nachmittag des 4.September auf dem deutschen Militärstützpunkt.

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