Wer „Europa“ sagt, muss sagen was er damit meint

Ein zwei Jahrtausende nach dem Römischen Imperium und zwei Jahrhunderte nach dem Ende vom „Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation“ unter einer zentralen Macht (wieder-) „vereinigtes“ Europa ist ein Jahrhunderte altes imperialistisches, sogar faschistisches Konzept.

Wer heute „Europa“ sagt, muss sagen was er damit meint. Europa jedenfalls ist es nicht.

Sechzig Jahre nach den Unterschriften unter die „Römischen Verträge“ zur Schaffung der „Europäischen Wirtschafts-Gemeinschaft“ (ab 1993 „Europäische Gemeinschaft“, aufgelöst durch Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages am 1. Dezember 2009) am 25. März 1957 in Rom, sowie rund 25 Jahre nach der Unterschrift unter den „Vertrag über die Europäische Union“ am 7. Februar 1992 im niederländischen Maastricht, ist der Begriff „Europa“ ein von manchen gezielt eingesetzter und von fast allen  missverstandener politisch-konzeptioneller Kampfbegriff.

Hier soll einmal im Groben aufgelistet werden, was „Europa“ meint und was nicht. „Wer „Europa“ sagt, muss sagen was er damit meint“ weiterlesen

C.E.T.A.: Das Programm zwischen den Ohren

Die „Europäische Union“ hat keine Kompetenz über die derzeit 28 Demokratien zu entscheiden, die sie überhaupt erst bilden und ohne die sie nichts ist. Die Bundesregierung hat keine Kompetenz unsere Demokratie zu ignorieren, ohne die sie nichts ist.

Das Entstaatlichungsunterprogramm C.E.T.A., geplanter Rammbock für T.T.I.P., kommt nicht an unserem Parlament vorbei. Und auch nicht an unserer Republik und Verfassung. Und widerspricht es dieser, kommt es nicht durch.

Da im Nebel des Terrorkrieges mittlerweile fast überall Verwirrung über die tatsächlich relevanten politischen Vorgänge herrscht, hier der Wortlaut vom Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker bei seiner Pressekonferenz beim E.U.-Gipfel, sowie gestern vom Präsidenten des Deutschen Bundestages, Norbert Lammert. Thema: Das „Comprehensive Economic and Trade Agreement“ (C.E.T.A.). „C.E.T.A.: Das Programm zwischen den Ohren“ weiterlesen