Eingezäunt: Australiens Parlament gleicht einem Hochsicherheit-Gefängnis

Zuerst die Länder, nun die Parlamente: Abschottung wird zur politischen Ansage der „Elitären“ gegenüber ihren „Untertanen“ – vor einer Wahl von ihnen umworbene, möglichst geneigte Wählerkundschaft

Vor einer Woche begannen die Bauarbeiten zur Umzäunung des Parlamentsgebäudes Australiens in Canberra. Im Dezember 2016 hatten die Abgeordneten den Plänen zugestimmt, 126 Millionen Dollar für ihren Schutz auszugeben, der Grenzzaun ist nur ein Teil von weiteren Maßnahmen. „Eingezäunt: Australiens Parlament gleicht einem Hochsicherheit-Gefängnis“ weiterlesen

Kinderpornografie im Internet: Immunität für australische Parlamentarier

Gespeicherte Aufrufe von Webseiten mit kinderpornografischen Inhalten von Computern der Regierung: IDs der User werden nicht identifiziert und keine Strafverfahren eingeleitet.

Das Parlament von New South Wales (Neusüdwales) in der Macquarie Street in Sydney – einem Bundesstaat im Osten Australiens, in dem sich auch Canberra mit dem Regierungssitz Australiens befindet – wird laut Sydney Morning Herald vom 17.Dezember 2010 gegen Mitarbeiter oder Abgeordnete keine Disziplinarmassnahmen oder gar eine Identifizierung vornehmen, die unter Verwendung des parlamentarischen Computersystems Webseiten mit Kinder- und Jugendpornografie aufgerufen haben. „Kinderpornografie im Internet: Immunität für australische Parlamentarier“ weiterlesen

Australisches Verteidigungsministerium stoppt zivile Lieferung von Spektralanalysegeräten nach Pakistan

Die Regierung in Canberra schätzt die Situation in Islamabad wie diejenige in Teheran ein – Die Verhältnisse in Pakistan sind für Verteidigungsminister John Faulkner zum Risikofaktor geworden.

Die australische Regierung hat einen 115000 Dollar schweren Auftrag einer australischen Firma nach Pakistan storniert. „Australisches Verteidigungsministerium stoppt zivile Lieferung von Spektralanalysegeräten nach Pakistan“ weiterlesen