Syrien hat die Pflicht und das Recht, seine Bürger vor Terrorismus zu schützen

Autor: Hamda Mustafa

Die Terrororganisation Jabhat al-Nusra, die den größten Teil der Provinz Idleb kontrolliert, setzt ihre Angriffe auf benachbarte Gebiete und die syrischen Armeepositionen fort, hat der Ständige Vertreter Syriens bei den Vereinten Nationen Bashar al-Jaafari betont und bekräftigt, dass es das Recht und die Pflicht des syrischen Staates ist, seine Bürger vor Terrorismus zu schützen, und dass Syrien alle seine Gebiete vom Terrorismus und von jeder illegalen Präsenz ausländischer Truppen befreien wird.

In einer Sitzung des Sicherheitsrates am Dienstag, die sich mit der Situation in Syrien befasste, sagte al-Jaafari, dass alle erkannt hätten, dass das Leid der Syrer das Ergebnis der Verbrechen der terroristischen Organisationen sowie der Aggressions- und Kriegsverbrechen der US-geführten Koalition und ihrer angeschlossenen Milizen sei. Das Leid der Syrer sei auch durch den barbarischen wirtschaftlichen Terrorkrieg verursacht worden, der ihnen aufgezwungen wurde und ihr Leben verschlimmert hat, fügte er hinzu. „Syrien hat die Pflicht und das Recht, seine Bürger vor Terrorismus zu schützen“ weiterlesen

Was werden Waffeninspektoren in Syrien finden – und spielt das eine Rolle?

Inspektoren der Organisation zur Bekämpfung chemischer Waffen (OPCW) sind endlich in Douma, Syrien, eingetroffen, um zu beurteilen, ob ein Gasangriff Anfang dieses Monats stattgefunden hat. Es hat eine Woche gedauert, bis die Inspektoren ihre Arbeit aufgenommen haben, während die Vorwürfe hin und her geworfen wurden, wer die Verzögerung verursacht hat.

Befürworter der Position der Vereinigten Staaten von Amerika und des Vereinigten Königreichs, nämlich dass Assad Gas in Douma verwendet hat, haben argumentiert, dass die syrische und die russische Regierung die Inspektoren der OPCW daran hindern, ihre Arbeit zu tun. Das, so behaupten sie, sind alle Beweise, die nötig sind, um zu zeigen, dass Assad und Putin etwas zu verbergen haben. Aber es scheint merkwürdig, dass Syrien und Russland, wenn sie eine Inspektion der angeblichen Standorte durch die OPCW verhindern wollten, diese überhaupt erst beantragt haben. „Was werden Waffeninspektoren in Syrien finden – und spielt das eine Rolle?“ weiterlesen

Irak Chemiewaffen-frei: OPCW-Zertifikat

Eine unwillkommene Urkunde zum Thema Giftgas und chemische Waffen zur unpassenden Zeit?

Am 13.März 2018 verlieh Ahmet Üzümcü, Generaldirektor der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons – OPCW) der irakischen Regierung in Den Haag ein Dokument, mit dem die Zerstörung der chemischen Waffenreste des Landes bescheinigt wird. „Irak Chemiewaffen-frei: OPCW-Zertifikat“ weiterlesen

Französischer Präsident will Syrien angreifen, wenn er von der Verwendung chemischer Waffen überzeugt ist

Sagt, dass chemische Waffen eine „Rote Linie“ sind

Der französische Präsident Emmanuel Macron warnte kürzlich in einem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, dass er den Einsatz chemischer Waffen in Syrien für „eine rote Linie“ halte und dass Frankreich Syrien „angreifen“ werde, wenn ein solcher Einsatz bewiesen sei.

Macron sagt, dass er keinen Beweis für die Angriffe gesehen hat, was darauf hindeutet, dass dies nicht als faule Ausrede zur Rechtfertigung einer militärischen Intervention dienen wird. Syrien hat den Einsatz chemischer Waffen bestritten und beharrt darauf, dass sie vor einigen Jahren entwaffnet wurden. „Französischer Präsident will Syrien angreifen, wenn er von der Verwendung chemischer Waffen überzeugt ist“ weiterlesen

Warum wird Kerry Syrien nicht in Ruhe lassen?

Der Außenminister der Vereinigten Staaten von Amerika John Kerry scheint die persönliche Mission zu verfolgen, die Vereinigten Staaten von Amerika in eine Invasion Syriens hineinzuziehen. Zumindest bleibt er entschlossen, weiterhin die Rebellion gegen die syrische Regierung zu unterstützen, bis das Land völlig zerstört ist.

Bei ihrem Treffen gestern in London beschlossen die selbsternannten “Freunde Syriens,” darunter neben den Vereinigten Staaten von Amerika und dem Vereinigten Königreich weitere Modelldemokratien wie Qatar, Saudiarabien und die Türkei, die Unterstützung für diejenigen zu verstärken, die seit drei Jahren gekämpft haben, um die syrische Regierung zu stürzen. „Warum wird Kerry Syrien nicht in Ruhe lassen?“ weiterlesen

Syrien wird Chemiewaffenkonvention unterzeichnen

Der syrische Aussenminister Walid al-Moallem erklärte heute im Fernsehsender Al-Mayadeen, dass die syrische Regierung alle Bestände an Chemiewaffen offenlegen und die Konvention über das Verbot des Einsatzes von Chemiewaffen unterzeichnen wird (Liste der Unterzeichnerstaaten und Ratifizierungen).

Das Land wird uneingeschränkt mit Vertretern der Organisation der Vereinten Nationen, Russlands und anderen Ländern zusammenarbeiten und die Anlagen ihrer Aufsicht übergeben. Die Produktion wird eingestellt, so der Minister. „Syrien wird Chemiewaffenkonvention unterzeichnen“ weiterlesen

Britisches Parlament verhindert Syrienangriff mit einer Mehrheit von 13 Stimmen

The House of Commons leistet Widerstand gegen die Regierung: Premierminister David Cameron kann seine Kriegspläne zu den Akten legen. Heute, Morgen, nächste Woche …

Es ist entschieden. Es wird zu keinem Blutbad durch Raketen der Mitglieder verschiedener N.A.T.O.-Länder kommen.

Das britische Parlament hat in einem aussergewöhnlichen Schritt in der Nacht zum Freitag einen bewaffneten Einsatz Grossbritanniens abgelehnt.

In einer unerwarteten Wendung der Ereignisse wurde ergänzend hinzugefügt, dass auch in dem Fall, dass die U.N.O.-Kommission zu dem Ergebniss kommen würde, dass von der syrischen Regierung Giftgas eingesetzt wurde, keine Zustimmung des Parlamentes für eine militärische Aktion vorliegt. „Britisches Parlament verhindert Syrienangriff mit einer Mehrheit von 13 Stimmen“ weiterlesen