Von Finanzminister Wolfgang Schäuble, bereits zweimal Innenminister, das erste Mal schon in den 80er Jahren in Westdeutschland, weiß man, das die Macht sein Lebensinhalt und einziges Ziel ist. Kanzler wurde er nie, schon sein ehemaliger Vorgesetzter und Pate Helmut Kohl hielt ihn klein und als „ewigen Nachfolger“ auf dem Abstellgleis.
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Die Rede von Bundespräsident Christian Wulff am Mittwoch zur 4. Tagung der Wirtschaftsnobelpreisträger in
Lindau hat ein Schlaglicht geworfen auf das Verhältnis zwischen der nichtstaatlichen „Europäischen Zentralbank“ EZB und den parlamentarisch-demokratischen Staaten, die sich innerhalb der letzten 12 Jahre das Währungs- und Finanzsystem „Euro“ gegeben haben und nun durch dieses mit einem Umsturz bedroht werden.
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Der Präsident von Deutschland, Christian Wulff, hat öffentlich Kritik geübt am Ankauf von Schuldtiteln (Anleihen) europäischer Staaten durch die nichtstaatliche Frankfurter „Europäische Zentralbank“ EZB, die unsere Währung und unser Geldsystem kontrolliert. Diesbezüglich scheint es da unten im Feld ein paar Verwirrungen zu geben. Hier eine kleine Darstellung der Abläufe.
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Kurz nach 21 Uhr: Christian Wulff (CDU) ist im dritten Wahlgang mit 625 Stimmen zum Bundespräsidenten gewählt worden. 494 Delegierte der Bundesversammlung stimmten für Joachim Gauck, zwei stimmten ungültig, drei für Frank Rennicke (NPD) und 121 stimmten für nichts. Man könnte vieles im Nachhinein über diese Veranstaltung schreiben. Nachher ist „man“ ja immer schlauer. Sie gestatten, dass wir auch da wieder einmal durch den Rost der ehrenwerten Gesellschafter der Gesellschaft fallen. Wir schreiben über sowas lieber vorher. (In Berlin bricht gerade eine Bonner Welt zusammen, 29.Juni)
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Die Vertreter der FDP sollen in der morgigen Bundesversammlung mit Christian Wulff einen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten wählen, dessem Amtsantritt ihr Rauswurf aus der Bundesregierung folgen würde. Offensichtlich haben das 98 % der Liberalen aber noch nicht ganz begriffen. Die SPD sabotiert, wie erwartet, den eigenen Kandidaten, in Vorbereitung einer neuen großen Koalition unter Angela Merkel. Bündnis 90/Die Grünen will nur noch Neuwahlen, wie die Partei-Linke. Derweil wird morgen in einer Bundesversammlung gewählt, deren augenscheinliche absolute Mehrheit für den Kandidaten Christian Wulff (CDU) durch 24 Bundestagsabgeordnete von CDU und CSU zustande kommt, die nie gewählt worden sind. Zeit,…
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