Washington: Ausschuss lässt Abstimmung im Repräsentantenhaus zur Eingrenzung von Spionage zu, trotz Intervention von N.S.A.-General und Präsident. Berlin: Republik außer Funktion. Das „Team Telecom“ und die Telekom. Eine kleine Zusammenfassung.
Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • Recht, Justiz • Spionage, Attentate • Verfassung, Demokratie
Die Erfahrung lehrt, dass solche Teilungen fast immer mit Massenvertreibungen und Massakern verbunden sind, da jede Gemeinschaft versucht, ihren Erwerb ethnisch „rein“ zu machen. Indien-Pakistan, Israel-Palästina, Bosnien, Kosovo, um nur einige herausragende Beispiele zu nennen. Der syrische Staat kann in jeweils religiöse und nationale Gemeinschaften auseinanderbrechen, die für sich einen eigenen Ministaat bilden. Die Sunniten. Die Alawiten. Die Kurden. Die Drusen.
Categorized as: Kommentar • Politik, Diplomatie
Die im Bundestag angesetzte Änderung von vier Verfassungsartikeln ist gescheitert. Jedenfalls in dieser Legislaturperiode.
Eine kleine Dokumentation.
Categorized as: Dokumentationen • Recht, Justiz • Verfassung, Demokratie
Hauptpreisträger ist der Jenaer Stadtjugendpfarrer Lothar König. Die weiteren Preisträger sind das Bürgerbündniss gegen Rechts in Eisenach, mit Uwe Adler ein Aktivist des Weimarer Bürgerbündnisses gegen Rechts und der Schulübergreifende Projekttag Weimarer Schülerinnen und Schüler.
Die Vernetzung der Thüringer Bürgerbündnisse, Initiativen und Netzwerke gegen Rechts begrüßt die Nominierung von Lothar König und der anderen Preisträger_innen für den Thüringer Demokratiepreis 2013.
Categorized as: Gesellschaft, Verhältnisse