Demokratie-Krise im Euro-System: FR fälscht Aussage von Piratenpartei-Vorsitzenden Sebastian Nerz

Die meisten Mitbürgerinnen und Mitbürger haben sich bereits daran gewöhnt, in der von etablierten Partei-Organisationen und einer Handvoll Konsortien beherrschten Informationsindustrie nur Mist zu lesen. Aber was sich die ab 2006 zuerst vom SPD-Medienkonsortium „Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft“ und dann gemeinsam mit dem DuMont Schauberg Verlag kontrollierte „Frankfurter Rundschau“ heute geleistet hat, erfüllt den Tatbestand einer Fälschung.

Bekenntnis eines Optimisten

Aber trotzdem sind mächtige Kräfte am Werk, ungesehene und ungehörte, die die Dinge zum Besseren verändern können. Es ist wie das Errichten eines Dammes an einem Fluss. Hinter dem Damm steigt das Wasser langsam, still, unbemerkt. Eines Tages bricht der Damm ganz plötzlich, und das Wasser überschwemmt die Landschaft.

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Piratenpartei NRW: Analyse und Hintergründe für den kommenden Wahlerfolg am 13. Mai

In der für das ZDF erstellten aktuellen Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen steigt die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen im Vergleich zur letzten entsprechenden Umfrage um zwei Prozent auf 8 Prozent. Erhoben wurde die Umfrage zwar vom 17. bis 19. April. Dennoch hat sich, meiner bescheidenen Einschätzung nach, ein entscheidender Beschluss der NRW Piraten im Umfrageergebnis noch nicht einmal richtig umgesetzt: die am Wochenende auf dem Landesparteitag einstimmig erfolgte Ablehnung des ESM-Vertrags.