Schlagwort: Demokratie

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Demokratie für Jena – Offener Brief der Bürgerinnen und Bürger

Deutlicher kann eine Vereinigung ihre Gesinnung nicht zeigen: Am 20. April legten 150 – 200 Rechtsextreme die Jenaer Innenstadt lahm. Es flogen Glasflaschen und Pflastersteine. Die Gewalt hat auf Demonstrationen Einzug gehalten. Bereits kurz danach meldet sich die Thügida wieder mit den Worten: „Wir geben nicht nach!“ Die Rechtsextremen kündigten wenige Tage später eine weitere Demonstration, dieses mal für den 17. August an.

Bedenklich ist dabei, dass zu diesem Zeitpunkt die KulturArena stattfindet. Sowohl am 2. Oktober wie auch am 20. April marschierten Rechtsextreme vom Volksbad am Engelplatz vorbei, über den Ernst-Haeckel-Platz zurück zum Volksbad. Sollte sich an der Demonstrationsstrecke nichts ändern, ist davon ein Konzert mit Ben Caplan betroffen. Ob es in diesem Fall eine andere Entscheidung der Jenaer Versammlungsbehörde gibt und der angefragten Gerichte gibt? Es bleibt zu wünschen.

Einige Menschen in unserer Stadt Jena haben einen offenen Brief mit dem Ziel verfasst, die Jenaer Bevölkerung zu sensibilisieren sich mit den jetzt immer mehr zunehmenden Naziaufmärschen in Jena auseinander zu setzen. Eine neue und unabhängige bürgerschaftliche Initiative denkt bereits darüber nach, wie in Zukunft in der Stadt damit umgegangen werden kann. Im ersten Schritt können Sie mit Ihrer Unterschrift zeigen, dass wir in Jena keine Aufmärsche selbsternannter Retter der deutschen Kultur brauchen. „Demokratie für Jena – Offener Brief der Bürgerinnen und Bürger“ weiterlesen

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Die Mitte hält nicht stand

„Den Besten fehlt jede Überzeugung, während die Schlechtesten voller leidenschaftlicher Besessenheit sind.“

Gibt es eine bessere Beschreibung dessen, was jetzt in Israel geschieht?

Und doch schrieb der irische Dichter W. B. Yeats diese Worte schon vor fast hundert Jahren.

YEATS SCHRIEB das Gedicht kurz nach dem furchtbaren Schlachten im Ersten Weltkrieg und nach der Zerstörung, die er angerichtet hatte. Der Dichter glaubte, die Welt sei an ihr Ende gekommen, und erwartete die Wiederkunft Christi. „Die Mitte hält nicht stand“ weiterlesen

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Wenn Gott verzweifelt

GLEICH NACH der Gründung Israels erschien Gott David Ben-Gurion und sagte zu ihm: „Du hast meinem Volk Gutes getan. Nenne mir einen Wunsch und ich will ihn erfüllen!“

„Ich wünsche mir, dass Israel jüdisch und demokratisch ist und dass es das ganze Land zwischen dem Mittelmeer und dem Jordan umfasst“, erwiderte Ben-Gurion.

„Das ist sogar für mich zu viel!“, rief Gott aus. „Aber ich werde dir zwei der drei Bedingungen erfüllen. Du hast die Wahl zwischen einem jüdischen und demokratischen Israel in einem Teil des Landes, einem demokratischen Staat im ganzen Land, der nicht jüdisch sein wird, und einem jüdischen Israel im ganzen Land, das nicht demokratisch sein wird.“

Gott hat seine Meinung nicht geändert. „Wenn Gott verzweifelt“ weiterlesen

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„DiEM 25“: Nutze die „Linke“

„Verzicht auf Souveränitätsrechte“,  „verfassungsgebende Versammlung“: die paneuropäischen Contras unter „linker“ Flagge rufen heute in die Berliner Volksbühne. Sie tun dies als koordinierte Sherpas der imperialistischen  „Europäischen Union“ und ihrer Regierungsräte, die durch Vertrags- und Verfassungsänderungen noch mehr Macht über die bereits geschwächten oder außer Funktion gesetzten Demokratien auf dem Kontinent haben wollen.

Heute wird in der Berliner Volksbühne unter dem Schlagwort „Demokratie in Europa – Bewegung 2025“ („Democracy in Europe – Movement 2025“, Kürzel: „DiEM 25“) u.a. von ex-S.P.D.-Finanzminister Oskar Lafontaine und ex-Syriza-Finanzminister Yanis Varoufakis eine effektiv vorbereitete und bereits ausverkaufte Show gestartet. Vorgegaukelt wird eine, wie auch immer, zum Besseren veränderte paneuropäische Linke.

Kurzfristiges Ergebnis und Ziel dieses Honigtopfs „DiEM 25“ ist zunächst die moralisch-politische Hinrichtung aller, die dumm genug sind sich anlocken zu lassen, vorneweg die bislang unabhängige Podemos (Spanien). Vorbild dafür ist der strategische Selbstmord Syrizas Ende 2012.

Längerfristiges Ziel von „DiEM 25“ ist, in erkennbarer Kontinuität imperialistischer Taktiken und der Strategie der Transformation, linke, sozialistische und sozialdemokratische Kräfte weiter für die Erniedrigung und Zerstörung der europäischen Demokratien und die Implementierung neuer Verträge bzw Vollmachten für die „Europäische Union“ zu nutzen. „„DiEM 25“: Nutze die „Linke““ weiterlesen

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Der Rattenfänger von Zion

HAMELN, EINE kleine Stadt in Deutschland (nicht weit von da, wo ich geboren wurde) war von Ratten heimgesucht. In ihrer Verzweiflung riefen die Bürger nach einem Rattenfänger und versprachen ein Tausend Gulden dafür, dass er sie von der Plage befreien werde.

Der Rattenfänger nahm sein Blasinstrument und spielte eine hübsche Melodie, dass alle Ratten aus ihren Löchern kamen und ihm folgten. Er marschierte mit ihnen zum Weserfluss, wo sie alle ertranken.

Einmal von der Plage befreit, sahen die Einwohner keinen Grund zu zahlen. Der Pfeifer nahm also noch einmal sein Instrument und spielte eine noch viel schönere Melodie. Die entzückten Kinder der Stadt sammelten sich um ihn und er marschierte mit ihnen direkt zum Fluss hinunter, wo sie alle ertranken.

Benjamin Netanjahu ist unser Rattenfänger. Entzückt von seinen Melodien, laufen die Leute von Israel hinter ihm her zum Fluss. „Der Rattenfänger von Zion“ weiterlesen

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Staatliche Abhör-Skandale und Spionage – ein internationaler Vergleich

Kolumbianische Verhältnisse – „Bananenrepublik“ oder Rechtsstaat? Was ist uns die Verteidigung der Werte des Grundgesetzes noch wert?

Wie sehr sich die deutsche Bevölkerung von der Politik in einen traumatisch-irrationalen Zustand in einem kurzen Zeitraum von wenigen Jahren versetzen liess, werden wir an einem Beispiel im Ausland aufzeigen. Es geht um die heimliche Überwachung staatlicher und ziviler Instanzen, Organisationen und einzelner Bürger durch den Geheimdienstapparat und deren Auftraggeber in der Regierung.

Widerstandslos werden die verfassungswidrige, illegale Datenerfassung und -speicherung der Kommunikation durch Lauschangriffe ohne richterlichen Durchsuchungsbefehl bis auf Wenige hingenommen. Es werden keine Forderungen ausser Lippenbekenntnisse nach juristischer Aufklärung noch Strafverfolgung erhoben. Ganz im Gegenteil verharrt die Gesellschaft in einer gespenstischen Starre, als ob Deutschland einem grossen Hospital gleichen würde, in dem den Patienten eine kollektive Langzeit-Narkose verabreicht wurde, die das rationale Denken und das Gedächtnis ausgelöscht hat. In diesem Zustand der Lähmung gibt es nicht das kleinste Aufbegehren, wenn Gesetzesänderungen auf den Weg gebracht werden, die das Aushebeln der Artikel des Grundgesetzes auf die Unantastbarkeit der Privatsphäre zum Ziel haben.

Sehen wir nach Kolumbien, einer der korruptesten und für die Bürgerrechte gefährlichsten Staaten in Lateinamerika, in dem täglich Menschen bedrängt und mit dem Tod konfrontiert sind, die sich gegen Repressalien wehren. In diesem Land gibt es ein noch einigermassen funktionierendes Verfassungsgericht, auch wenn die Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs in Bogota jahrelang auf sich warten lassen. Aber ist das hierzulande grundlegend anders? „Staatliche Abhör-Skandale und Spionage – ein internationaler Vergleich“ weiterlesen

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Der Beweis ist erbracht: Die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika ist die vollkommenste kriminelle Organisation in der Geschichte der Menschheit

Einzigartig unter den Ländern der Erde besteht die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika darauf, dass ihre Gesetze und Diktate Vorrang haben gegenüber der Souveränität von Ländern. Washington behauptet die Macht von Gerichten der Vereinigten Staaten von Amerika über ausländische Bürger und behauptet territorial übergeordnete Rechtssprechung von Gerichten der Vereinigten Staaten von Amerika über ausländische Aktivitäten, die Washington oder amerikanischen Interessengruppen nicht passen. Vielleicht die schlimmsten Ergebnisse der Missachtung der Souveränität der Länder durch Washington hat die Macht erbracht, die Washington über ausländische Bürger ausschließlich auf der Grundlage von Terrorismus-Beschuldigungen ohne jeden Beweis ausgeübt hat.

Betrachten wir ein paar Beispiele. „Der Beweis ist erbracht: Die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika ist die vollkommenste kriminelle Organisation in der Geschichte der Menschheit“ weiterlesen

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„Red keinen Zionismus!“

IN DEN frühen 1950er Jahren veröffentlichte ich eine Geschichte meines Freundes Miko Almaz. Der neue Staat Israel war damals in einer ernsten Notlage. Seine Führer wussten nicht, wie sie das Essen für den nächsten Monat bezahlen sollten.

Jemand erinnerte sich, dass es in einem entlegenen Teil Afrikas eine kleine jüdische Gemeinde gab, deren Mitgliedern alle Diamantenbergwerke gehörten und die unermesslich reich waren. Die israelische Regierung wählte ihren effektivsten Geldbeschaffer und schickte ihn dorthin.

Dem Mann war klar, dass das Schicksal des Staates auf seinen Schultern ruhte. Er versammelte die dort ansässigen Juden und hielt ihnen DIE Rede. Er sprach über die Pioniere, die alles hinter sich gelassen hatten, um nach Palästina zu gehen und die Wüste erblühen zu lassen, über ihre Knochenarbeit, über ihre erhabenen sozialistischen Ideale. „„Red keinen Zionismus!““ weiterlesen

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Auf der Suche nach einem Helden

VOR ETWA 60 JAHREN schrieb der damals neue ägyptische Machthaber Gamal Abd-al-Nasser ein Buch über „Die Philosophie der Revolution“. In Nachahmung des Stückeschreibers Luigi Pirandello (Sechs Personen suchen einen Autor) behauptete er, dass die Aufgabe der Vereinigung der arabischen Welt die „Suche nach einem Helden“ sei.

Nach einem Helden schreit in diesem Augenblick die Aufgabe, eine israelische Kraft zu schaffen, der es gelingt, uns von Benjamin Netanjahu und seiner Gang politischer Hooligans zu befreien.

Irgendwo unter den Millionen israelischer Männer und Frauen muss ein Held versteckt sein, der Israel retten wird. „Auf der Suche nach einem Helden“ weiterlesen

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China: Das Kapitalisten-Bordell von „Volksrepublik“ soll absaufen

In der Hierarchie unter den „Systemrelevanten“ herrscht Unruhe. Statt den Demokratien Europas fällt nun ein Sack Aktienkurse in China die Treppe runter. Eine kurze Erläuterung.

Zur Zeit fallen an den Geldmärkten in China die Aktienkurse. Vom schlimmsten Crash der Geldhändler seit 2007 ist die Rede. Offensichtlich ist dabei den Wenigsten unter 7 Milliarden KundInnen bewusst, dass dies im Zusammenhang mit dem nun auch für chinesische „Investoren“ flöten gehenden Abbaugebiet namens „Eurozone“ zu sehen ist.

Die Geldhändler-Seite „Bloomberg“ erläuterte diesbezüglich immerhin, dass der chinesische Premier Li Keqiang bei seinem Besuch in Brüssel Ende Juni 2015 auf „einen starken Euro und ein vereinigtes Europa“ drängte. Warum er das tat, will den Menschen so recht keiner erklären, jedenfalls keiner der Populären. „China: Das Kapitalisten-Bordell von „Volksrepublik“ soll absaufen“ weiterlesen