Schlagwort: Demokratie

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Freunde des Grundgesetzes: Unterstützt uns durch Fördermitgliedschaft

Vor meiner zweiten Rede in Karlsruhe, anlässlich einer weiteren Demonstration für das Grundgesetz und gegen die Installation der internationalen Organisation E.S.M., kündigte ich „ein, zwei Überraschungen“ an; ebenso Strategien bzw. unser weiteres Vorgehen zur Abwehr des von oben exekutierten Staatsstreichs. Bei unserem letzten Spendenaufruf schrieb ich, dass wir keine leeren Versprechungen machen, sondern das da auch was zurück kommt.

Als stellvertretender Vorsitzender des am 13. September eingetragenen gemeinnützigen Vereins Freunde des Grundgesetzes e.V. kann ich nun sagen – wir haben geliefert. „Freunde des Grundgesetzes: Unterstützt uns durch Fördermitgliedschaft“ weiterlesen

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Analyse zum EZB-Ratsbeschluss: Finanzlobby weicht vor ESM-Urteil in Karlsruhe strategischer Niederlage aus

Zusammenfassung: EZB, Bundesregierung, U.S.-Regierung, IWF, EU und Finanzlobby weichen in einer koordinierten Aktion der strategischen Niederlage im Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe aus und beweisen, dass der ESM überflüssig ist. Das EZB Programm „Outright Monetary Transactions“ (OMT) ist gekoppelt an Erpressungen zum Verkauf von Staatseigentum und damit zur Entstaatlichung der OMT-Unterzeichnerstaaten selbst. Deswegen steigen in Vorfreude an den Geldmärkten die Kurse. Da es noch keine Unterzeichnerstaaten gibt, hat das Programm nicht begonnen. Panik und Desinformation werden massiv gestreut, um die Niederlage der scheinbar mächtigsten Institutionen, Organisationen und Einzelpersonen des Planeten gegen die deutsche Demokratie und ihr Grundgesetz zu vertuschen und als das genaue Gegenteil darzustellen.

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#StoppESM : Für Republik und Grundgesetz

Demonstration am 8. September in Karlsruhe / Twitter-Kampagne #StoppESM

Am 23. August begann die von Präsident, Kanzlerin und anderen Staats- und Parteifunktionären gedeckte und von 11 finanzstarken Stiftungen u.a. internationaler Konzerne getragene Kampagne „Ich will Europa“. Mit diesem Aufruf, möchten nun wir Seitenbetreiber, Journalisten, Multiplikatoren und Bürger bitten, ein klares Signal an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe und das Volk der Republik zu senden. „#StoppESM : Für Republik und Grundgesetz“ weiterlesen

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Wie „Die Linke“ dem Euro-Kapitalismus zuarbeitet und die Demokratien Europas gefährdet

Ein Kommentar zur Kampagne „Umverteilen statt Geld drucken“ der Partei „Die Linke“.

Die Partei „Die Linke“ macht sich wieder einmal keine Ehre und auch sonst nichts. Während sie ihrem einzigen Daseinszweck nachkommt – linker Politik und Ideen im Weg, stets auf dem Schoß von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, sowie möglichst bald an der (Bundes)Regierung in Berlin und damit in den Brüsseler Räten zu sein – verweigert die Contralinke realistische und sofort umsetzbare Hilfe für die vom Euro-Triumvirat von IWF, EZB und EU-Kommissaren angegriffenen europäischen Demokratien. „Wie „Die Linke“ dem Euro-Kapitalismus zuarbeitet und die Demokratien Europas gefährdet“ weiterlesen

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Mario Monti versagt wieder einmal als Volkspsychologe

Goldman Sachs-Berater Mario Monti, im Zuge vom Aufstieg des Euro-Kapitalismus als Ministerpräsident Italiens eingesetzt, sieht „spiegel“-verkehrt eine „psychologische Auflösung Europas“. Das Mitglied der Privilegierten-Lobbygruppen Bilderberger und Trilaterale Kommission sieht das Projekt Paneuropa absaufen und warnt wieder einmal verzweifelt vor den parlamentarischen Demokratien des Kontinents: „Mario Monti versagt wieder einmal als Volkspsychologe“ weiterlesen

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DGB-Vorsitzender Sommer heuchelt Verfassungstreue und fordert gleichzeitig einen „europäischen Verfassungskonvent“

Der Vorsitzende des „Deutschen Gewerkschaftsbundes“ versucht das Projekt Paneuropa zu retten.

Michael Sommer, Vorsitzender vom „Internationalen Gewerkschaftsbund“ und Vorsitzender vom „Deutschen Gewerkschaftsbund“, gerät in Panik. Er, einer der bislang effektivsten Lobbyisten des Projekts Paneuropa und seines Instruments, des repressiv-depressiven Euro-Finanzystems, heuchelt in seinem neuen Interview im „Spiegel“ Verfassungstreue vor und schlägt gleichzeitig, nach dem für Antidemokraten typischen Prinzip Doppeldenk, die rasche Einberufung von einem „europäischen Verfassungskonvent“ vor.

Den aber braucht, genausowenig wie alle anderen, auch diese europäische Demokratie nicht. Sie hat nämlich bereits eine europäische Verfassung: das Grundgesetz.

Wir fangen jetzt erst einmal damit an, dass wir ganz genau überlegen, was ein Kontinent ist. „DGB-Vorsitzender Sommer heuchelt Verfassungstreue und fordert gleichzeitig einen „europäischen Verfassungskonvent““ weiterlesen

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Bilder aus Spanien: 1989 reloaded

In Spanien demonstrieren Hunderttausende gegen die, maßgeblich aus der Regierung Merkel / Schäuble und dem Frankfurter Währungsdiktator EZB heraus, organisierte Zerschlagung ihrer Demokratie und Ausplünderung durch das internationale Banken-Kartell. Den Widerstand der Spanier neu entfacht haben die selbstorganisierten Minenarbeiter.

Während gestern das Parlament von Deutschland, das die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld heute mit der Volkskammer verglich, international engmaschig vernetzten Banken mit Sitz in Spanien 100 Milliarden Staatsgelder aus dem EFSF-Fonds zusprach und gleichzeitig die auf Druck von Kanzlerin Merkel, Finanzminister Schäuble und dem leitenden EZB-Direktor Mario Draghi erpresste 65 Milliarden Euro schwere weitere Entstaatlichung Spaniens guthieß, strömte das spanische Volk auf die Straßen von 80 seiner Städte. Obwohl sich selbst Mitglieder von Guardia Civil, Polizei und Feuerwehr anschlossen, ließ die Regierung Rajoy in nackter Panik vor dem eigenen Volk seine Sondereinheiten auf die Menschen los.

Hier Bilder davon. „Bilder aus Spanien: 1989 reloaded“ weiterlesen

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Können die Amerikaner der Täuschung entkommen?

Heute ist heißer-Luft-Tag. Am 4. Juli wird im ganzen Land heiße Luft abgelassen, wenn Würdenträger Predigten halten über unsere „Freiheit und Demokratie“ und „unsere tapferen Soldaten“ loben, die unsere Freiheit verteidigen, indem „sie die dort töten, ehe sie zu uns kommen.“

Keine einzige dieser Ansprachen wird ein wahres Wort enthalten. „Können die Amerikaner der Täuschung entkommen?“ weiterlesen

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#StoppESM #StopMerkel – So sieht ein ECHTER Staatenbund in Europa aus

European Democracies - #StoppESM #StopMerkel

Im Juni startete in Spanien die Twitter-Kampagne #StopMerkel, die dort an die Spitze der trending topics schoss. Am 13. Juni startete in Deutschland die Twitter-Kampagne #StoppESM, die die Installation der selbst außerhalb jeden Rechts der „Europäischen Union“ konstruierten Staatsfinanzkontrollorganisation „Europäischer Stabilisierungsmechanismus“ in das öffentliche Interesse auch der 4,4 Millionen Twitter Nutzer hieven wollte. Auf Twitter Trends stieg ESM danach innerhalb weniger Tage von Null auf Rang 8, #StoppESM auf Rang 24 und #StopESM auf Rang 26. „#StoppESM #StopMerkel – So sieht ein ECHTER Staatenbund in Europa aus“ weiterlesen

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Twitter-Kampagne #StoppESM – Für den Grundrechtspopulismus

Zur Zeit wird versucht, den europäischen Demokratien ein außerhalb ihres eigenen und selbst des Rechts des Staatenbundes „Europäische Union“ stehendes völkerrechtliches Vertragswerk zur Installation eines „Europäischen Stabilisierungsmechanismus“ (ESM) überzustülpen. Dieser Mechanismus, der allein der staatlichen Garantie von Geldforderungen des weltweiten Banken-Kartells an verschuldete Staaten und der Alimentierung der internationalen Geldmärkte durch die betroffenen Staatsbürger dient, würde im Falle der Umsetzung des bereits von 17 Regierungen unterschriebenen Vertrages Demokratie, Gewaltenteilung und Souveränität in den Unterzeichnerstaaten außer Kraft setzen.

Dagegen lässt sich twittern. „Twitter-Kampagne #StoppESM – Für den Grundrechtspopulismus“ weiterlesen