In Dresden findet zur Zeit eine grosse Demonstration gegen Sozialabbau unter dem Motto „Wir sind mehr wert“ vor dem Dresdner Landtag statt. Nach Polizeiangaben befinden sich 12000 Bürger auf dem Platz.
Übertragung der Kundgebung: Live-Fernsehen Dresden „Live: Grossdemonstration in Dresden“ weiterlesen
Nächste Woche wird der Castor-Transport mit Atommüll aus La Hague im Wendland ankommen. Dagegen wird am 06.11.2010 eine Großdemonstration in Dannenberg in der Nähe des Atommüllzwischenlagers Gorleben stattfinden. „Interview mit Elke Steven: Grundrechtekomitee zum Castor-Transport“ weiterlesen
Unter dem Motto „Kultur statt Größenwahn! Nein zu Stuttgart 21“ startet in Stuttgart die nächste Großdemonstration gegen das verkehrsindustrielle und städtebauliche Programm „Stuttgart 21“ (S21). Start der Demonstration ist um 15 Uhr in der Schillerstraße beim Hauptbahnhof. „“Kultur statt Größenwahn”: Nächste Demonstration gegen “Stuttgart 21″“ weiterlesen
Zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses und zur rechtlichen Aufarbeitung des Polizeieinsatzes vom 30. September 2010
Die „Juristen zu Stuttgart 21“ sind ein unabhängiger Arbeitskreis von zurzeit etwa 30 Juristinnen und Juristen unterschiedlicher Berufsgruppen, die es sich zum Ziel gesetzt haben, die Diskussionen über Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Projekt Stuttgart 21 zu versachlichen. „Juristen zu Stuttgart 21“ weiterlesen
Das industrielle Transformations-Programm einer ganzen Region namens “Stuttgart 21″ legt leider auch die für Deutschland seit Jahrzehnten typische Programmierung mancher Teile der Bürgerschaft offen: gerade dann, wenn man allein (das Volk) gegen das gesamte Establishment (eine winzige Seilschaft) am Gewinnen ist, drückt man bei sich selbst den Reset-Knopf und legt sich wieder hin.
Dieser Programmmierung der Verlierer, dieser Konditionierung der Untertanen, diesem jämmerlichen Versagen vor der Ziellinie haben die Stuttgarter Parkschützer heute abend mit ihrem Ausstieg aus den Gesprächen mit der baden-württembergischen Landesregierung den Garaus gemacht. Und das Stuttgarter Volk wird es ihnen als ihren letzten standhaften und treuen Zinnsoldaten danken. „Die Parkschützer brechen das Programm“ weiterlesen
Abschlussrede, die von den Erwerbslosennetzwerken zusammen ausgearbeitet wurde. Es gilt das gesprochene Wort. Vorgetragen wird sie von Beteiligten der Demovorbereitung aus Oldenburg „Demonstration in Oldenburg: Abschlussrede der Erwerbslosennetzwerke“ weiterlesen
Niedersächsischer FDP-Landtagsabgeordneter Riese kommt angeblich mit 1.1000 Euro für Leben und Miete zusammen mit seiner Ehefrau hin
Die großen Netzwerke der Erwerbslosen haben für heute zu einer bundesweiten Demonstration im niedersächsischen Oldenburg aufgerufen. Dabei schlagen sie Krach für höhere Hartz IV-Eckregelsätze. „Erwerbslose schlagen heute Krach für höhere Hartz IV-Eckregelsätze“ weiterlesen
Das Erwerbslosen Forum Deutschland wirft der schwarz-gelben Koalition vor, dass deren Einigung, die Zuverdienstmöglichkeiten bei Hartz IV zu erhöhen, ein erneuter Schlag in das Gesicht von Erwerbslosen ist.
Die meisten Aufstocker hätten nichts davon und nur ein kleiner Teil der Hartz IV-Bezieher mit einem Einkommen zwischen 800 bis 1.000 Euro, hätten gerade 20 Euro mehr im Monat. „Hinzuverdienstmöglichkeiten bei Hartz IV: Ein weiteres Tor zu Hungerlöhnen geöffnet“ weiterlesen
Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 begrüßt, dass Heiner Geißler als Vermittler in der Auseinandersetzung um das Projekt Stuttgart 21 alle Informationen, alle Argumente, alle Fakten, alle Zahlen und alle Einschätzungen ernsthaft auf den Tisch legen will.
Damit könnte endlich die mit Fakten und fachlichen Informationen untermauerte sachliche Auseinandersetzung um das Projekt Stuttgart 21 stattfinden, die wir schon lange für notwendig erachten. „Alle Fakten auf den Tisch“ weiterlesen
Im Kampf gegen das verkehrsindustrielle und städtebauliche Programm „Stuttgart 21“ (S 21) ist die Jugend Stuttgarts besonders engagiert. Es war eine Schülerdemonstration, die den Vormarsch der Polizei am 30.September im Stuttgarter Schloßgarten durch zivilen Widerstand zum Stehen brachte. Für den morgigen Freitag hat nun die „Jugendoffensive gegen Stuttgart 21“ zu einer Pressekonferenz geladen und die Veröffentlichung von brisantem Beweismaterial angekündigt, demzufolge die Polizei bei ihrem Einsatz am „Schwarzen Donnerstag“ von Anfang an eine Eskalation betrieb. (“Jugendoffensive gegen Stuttgart 21? kündigt brisante Pressekonferenz an)
Radio Utopie begrüßt dazu am heutigen Abend Oli Kube von der „Jugendoffensive gegen Stuttgart 21“ zu einem Radiointerview. „22 Uhr Radiointerview mit der “Jugendoffensive gegen Stuttgart 21″“ weiterlesen
