A disaster was averted yesterday (June 5) at Tel-Aviv’s Museum Square, when rightists threw a smoke grenade into the middle of the protest rally, obviously hoping for a panic to break out and cause the protesters to trample on each other. But the demonstrators remained calm, nobody started to run and just a small space in the middle of the crowd remained empty. The speaker did not stop talking even when the cloud of smoke reached the stage. The audience included many children. „“The Government Is Drowning Us All” Uri Avnery attacked by rightist thugs“ weiterlesen
Bundesweit Bildungsstreik-Demonstration am 9.6.2010
Bildungsstreik geht weiter!
Am 9.6. wird in Bonn erneut eine Demonstration mit anschließendem Festival im Rahmen des bundesweiten Bildungsstreiks stattfinden. Die Teilnehmer demonstrieren für eine demokratische und für alle gleichermaßen frei zugängliche Schule und Hochschule sowie für Verbesserungen der Situation der Auszubildenden und erwerbslosen Jugendlichen. „Bundesweit Bildungsstreik-Demonstration am 9.6.2010“ weiterlesen
Ein schwarzes Loch
MAN MÖCHTE vor Neid platzen, wenn man sieht, wie die Briten dies gemanagt haben. Was für eine Demokratie! Mit welcher Würde!
Wahlen innerhalb eines Monats. Eine neue Koalition innerhalb von fünf Tagen. Ein Wechsel der Regierungen innerhalb von 70 Minuten. Ein Besuch bei der Königin. Der scheidende Ministerpräsident nimmt seine Frau und seine zwei kleinen Kinder, verlässt die Residenz des Ministerpräsidenten und geht. Der neue Ministerpräsident betritt die Residenz. „Ein schwarzes Loch“ weiterlesen
Polizei: bestehendes Rechtssystem muss aus dem Weg geräumt werden
Kriegsübung zur Aufstandsbekämpfung gegen die Bevölkerung von französischen und deutschen Sicherheitskräften der Polizei in Toul-Rosières – Übungsthema ist die Simulation gewalttätiger Aktionen beidseits der Staatsgrenze im Rahmen einer Grossdemonstration
Ganz offen wurde am 4.Mai 2010 auf der Webseite Cop2cop geschrieben, dass man sich von Seiten der Polizei auf Massenaufstände, Demonstrationen und Protestaktionen der Bevölkerungen mit einer bilateralen Übung von speziellen Sicherheitskräften der beiden Staaten Frankreich und Deutschland am 6.Mai vorbereite.
Mit der Abteilung Bereitschaftspolizei der Landespolizeidirektion des Saarlandes werden die Kompanien der Compagnies Republicaines de Securite (CRS) aus Thionville, Metz und Jarville erstmals ein gemeinsames Zusammenwirken unter Wechsel der Unterstellungsverhältnisse auf nachbarschaftlichem Territorium üben. (1) „Polizei: bestehendes Rechtssystem muss aus dem Weg geräumt werden“ weiterlesen
PEOPLES OF EUROPE – RISE UP
„Völker Europas – erhebt Euch“ – dieses Signal geht von der Akropolis in Athen von Griechenland aus, dessen Bevölkerung sich erhebt, um die Konsequenzen der Spekulationen auf den Finanzmärkten nicht auf ihren Kosten austragen zu lassen.
Die Probleme Griechenlands gehen alle Bürger der europäischen Staaten an, kein einziger ist von den Bankencrashs und Geldmanipulationen ausgenommen. Um zu verhindern, dass sich die Menschen untereinander verbinden könnten, werden hier fleissig populistische Parolen über angebliche Faulheit und das Siestahalten um die Mittagszeit ausgestreut. „PEOPLES OF EUROPE – RISE UP“ weiterlesen
Zahltag Arge Bonn: Die Verhältnisse stimmen ganz und gar nicht
Bonn – Verschiedene Organisationen hatten am Montag zu einem Zahltag an der Arge Bonn aufgerufen, weil immer wieder Erwerbslose darüber klagen, dass es zu Unregelmäßigkeiten bei Zahlungen kommt oder die Antragsbearbeitung oftmals bis zu sechs Wochen dauern.
Darum wollten die Initiativen ein Zeichen setzen, um auf die für Betroffene nicht hinnehmbare Situation zu verweisen. Dieses Jahr wollte die Bonner Hartz IV-Behörde allerdings nichts „anbrennen“ lassen und hatte schon morgens früh die Arge „hermetisch“ mit Absperrbändern abgeriegelt. „Zahltag Arge Bonn: Die Verhältnisse stimmen ganz und gar nicht“ weiterlesen
Video: Fusstritt eines Polizisten am 1.Mai 2010 in Berlin-Kreuzberg
Folgende Szenen wurden am Abend des 1.Mai während den Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten aufgenommen und ins Internet gestellt. Auf Youtube kann man das Video wegen Altersbeschränkung nur mit Anmeldung ansehen. Sie zeigen einen jungen Mann, der am Boden liegend noch einen kräftigen Tritt ins Gesicht bekommt – von einem Polizisten.
Die Kampfausrüstung verleiht den Polizisten Anonymität und es ist dringend erforderlich, bei derartigen gewalttätigen unnötigen Handlungen gegen Bürger den Beamten zu ermitteln. Deshalb ist eine Namenskennzeichnung oder Nummerierung zur Strafverfolgung unbedingt erforderlich, ansonsten werden diese Übergriffe zur Normalität werden und die Menschen sind den Polizeibeamten wie Freiwild ausgeliefert.
„1. Mai 2010 massive Polizeigewalt am Spreewaldplatz, Berlin Kreuzberg“ „Video: Fusstritt eines Polizisten am 1.Mai 2010 in Berlin-Kreuzberg“ weiterlesen
146.000 Menschen setzen kraftvolles Signal für den Atomausstieg!
Ein wahrlich historischer Tag ist dieser 24. April für die Anti-Atom-Bewegung: Nur zwei Tage bevor sich der Tschernobyl-Jahrestag zum 24. mal jährt gingen heute 146.000 Menschen für den Atomausstieg auf die Straße. Das sind drei mal so viele DemonstrantInnen wie bei der Großdemonstration für den Atomausstieg in Berlin im letzten September.
Foto: Kai Löffelbein „146.000 Menschen setzen kraftvolles Signal für den Atomausstieg!“ weiterlesen
Jugend stellt sich quer !
Bonner Jugendbewegung ruft auf zum Bildungsstreik am 22.04.2010
Die Lage der Jugend in Deutschland hat sich nicht gebessert. Während Banken und Konzerne Milliarden an Steuergeldern kassieren, wird bei der Bildung gespart.
„Oberbürgermeister Nimptsch sollte als ehemaliger Schulleiter eigentlich nachvollziehen können, mit welchen Problemen die Schulen zu kämpfen haben. Doch stattdessen wurden 60 Millionen Euro, die bereits für Reparaturen und Anbauten an Bonner Schulen eingeplant waren, wieder gestrichen. „Jugend stellt sich quer !“ weiterlesen
Arbeitspflicht: Westerwelles Kalkül scheinbar aufgegangen
Gegenkampagne angekündigt
Das Erwerbslosen Forum Deutschland sieht das Kalkül von FDP-Chef Guido Westerwelle bestätigt, dass mit fortwährenden diffamierenden Angriff und Wiederholungen von Unwahrheiten eine Stimmung in Deutschland erzeugt werden kann. Laut einer vom „Stern“ beauftragten „FORSA“-Umfrage halten inzwischen 72 Prozent der Befragten eine Arbeitspflicht für Hartz IV-Bezieher für richtig. Selbst unter den Anhängern der Linkspartei sprechen sie 51 Prozent dafür aus. Für das Erwerbslosen Forum Deutschland hat die Linkspartei noch eine gewaltige Hausarbeit vor sich. „Arbeitspflicht: Westerwelles Kalkül scheinbar aufgegangen“ weiterlesen