Schlagwort: Demonstrationen

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Glück eines Spielers

WIR ALLE kennen das Bild aus Büchern und Filmen: Ein Spieler sitzt im Spielkasino am Roulettetisch. Er hat Glück. Viel Glück.

Der Chip-Haufen vor dem Spieler wächst. Er wird immer größer. Nach jeder Drehung des Rades wird er größer.

Wenn der Haufen Augenhöhe erreicht, könnte er aufstehen, die Chips in Geld einwechseln und nach Hause gehen. Sein Gewinn würde bis an sein Lebensende für ein Leben in Luxus ausreichen.

Aber der Mann steht nicht auf. Er kann einfach nicht. Er ist auf seinem Stuhl am Roulettetisch festgeklebt. Und dann verlässt ihn sein Glück. Der Chip-Haufen beginnt zu schrumpfen. „Glück eines Spielers“ weiterlesen

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Ernsthafte politische Störung des Polizeistaates in Bayern

Trotz der üblichen Sabotage und Zersetzung durch pseudolinke Contras formiert sich in Bayern aus der Bevölkerung selbstorganisierter Widerstand gegen das Polizeiaufgabengesetz („Gesetz zur Neuordnung des bayerischen Polizeirechts“) und das Psychiatriegesetz („Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz“). Beide Gesetze sind Puzzleteile eines immer offener und dreister agierenden Polizeistaates, in Bund und Ländern. Beim politischen Widerstand dagegen hängen auch in Bayern die wertlosen oder gefährlichen Parteien höchstens noch hinten an der Stoßstange.

Sowohl eine Petition gegen das Psychiatriegesetz auf Change.org, als auch eine Petition gegen das Polizeigesetz auf Campact.de unterstützen bereits Zehntausende von Menschen.

Die Termine von Demonstrationen gegen das Polizeiaufgabengesetz, bei absehbarer und kommunizierter Behandlung auch des Psychiatriegesetzes (unvollständige Aufzählung):

Nürnberg, Freitag den 20. April 2018, 18:00 Uhr, Aufseßplatz (demonstrare.de)
Würzburg, Samstag den 21. April 2018, 16:30 Uhr, Hauptbahnhof (demonstrare.de)
München, Donnerstag den 10. Mai 2018 (Himmelfahrt), 13 Uhr, Marienplatz (no-pag.de). Hinweis: diese Initiative und ihre Demonstration ist von „S.P.D“., „Grünen“, „die Linke“ und antideutschen Contras gekapert worden.
Regensburg, Mittwoch den 25. April 2018, Dachauplatz, 17:30 (twitter)
München, Sonntag den 3. Juni 2018,  organisiert von Open Airs München (Facebook)

(…)

Artikel zum Thema:
28.12.2017 Die Gefährder des Polizeistaates
02.07.2016 Totalüberwachung, und damit ermöglichte politische Verfolgung, wird nun „gezielt“ erlaubt

Artikel zuletzt aktualisiert am 19.04.2018, 13.38 Uhr

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Angriffskrieg gegen Syrien: Demonstration in Berlin für Frieden

Am heutigen Mittwoch (18.) findet in Berlin um 18 Uhr vor dem Brandenburger Tor (Pariser Platz) eine Kundgebung gegen die „Ausweitung und Eskalation des Krieges in Syrien“ statt. Die von Radio Utopie bereits vorab analysierte laufende Planung eines Einsatzes auch von Bodentruppen der Bundeswehr, die von Kriegslobbyisten im Medienkomplex mittlerweile offen gefordert wird, wird in den Aufrufen der „ Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung “ (I.P.P.N.W.) und der Partei „Die Linke“ auf Facebook nicht erwähnt.

Der derzeitige Außenminister von Deutschland, Heiko Maas, hatte bereits vorab eine direkte Beteiligung der Bundesregierung am Luftangriff auf Syrien nicht ausgeschlossen. Der Militärschlag wurde von den Regierungen der Vereinigten Staaten, Großbritannien und Frankreich völkerrechtswidrig und sowohl nach deutschem, also auch nach U.S.-Verfassungsrecht verfassungswidrig durchgeführt. Maas deckt weiter das strategische Ziel des 2011 begonnenen Angriffskrieges gegen Syrien, den Sturz der dortigen Regierung.

Redner.innen bei der Kundgebung:
Sarah Wagenknecht, Co-Vorsitzende der Fraktion von „Die Linke“ im Bundestag
Alex Rosen, Vorsitzender der deutschen Sektion der I.P.P.N.W.
Ute Finckh-Krämer, Plattform Zivile Konfliktbearbeitung
Lühr Henken, Friedenskoordination Berlin
Dietmar Bartsch, Co-Vorsitzender der Fraktion von „Die Linke“ im Bundestag
Michael Müller, Naturfreunde Deutschland

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Artikel zum Thema:
28.03.2016 Erinnern Sie sich? Die Verfassungsklage der „Opposition“ gegen den Bundeswehr-Krieg in der Türkei, Syrien, Irak?
06.12.2012 „Die Linke“ stimmt Vorbereitung zum offenen Angriffskrieg gegen Syrien über Einwilligung in Eilverfahren zu
13.03.2007 A Syria War?

Rechtschreibfehler korrigiert am 25.04.2018

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Solidarität mit dem Antimilitaristen Thomas H.

Beitrag von Thomas Mickan

Wann darf auf einer Messe gegen die Bundeswehr demonstriert werden?

Seit über zwei Jahren kämpft Thomas H. sich nun schon durch den Dschungel der Gerichte (vgl. GWR 411). Weil er bei einer Messe fünf Minuten sein Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit gegen die massive Werbung der Bundeswehr im öffentlichen Raum wahrnahm, will ihn die Staatsanwaltschaft bestrafen. Nun liegt das Verfahren beim Bundesverfassungsgericht mit einer hoffentlich guten Entscheidung, um die Bundeswehr in ihrem Nachwuchshunger in die Schranken zu weisen und das Recht auf freie Meinung und Versammlung zu stärken.

In Stuttgart, so der Vorwurf der dortigen Staatsanwaltschaft, habe der Aktivist Thomas H. bei den Protesten gegen einen Bundeswehr-Rekrutierungsstand auf der Ausbildungsmesse „Nacht der Unternehmen“ in der Liederhalle am 17. November 2015 Unrecht begangen. Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft: Hausfriedensbruch. „Solidarität mit dem Antimilitaristen Thomas H.“ weiterlesen

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Das hüpfende Parlament

ALS ICH vor Jahren Abgeordneter in der Knesset war, beschloss ich einmal, eine Demonstration im Plenarsaal zu veranstalten.

Ich zog ein T-Shirt mit der Aufschrift: „Frieden ist größer als Groß-Eretz Israel“ an. Mitten in der Debatte zog ich mein Jackett aus und zeigte die Aufschrift.

Ein paar Minuten darauf näherte sich mir ein Amtsdiener und sagte höflich: „Der Parlamentspräsident würde gerne in seinem Büro mit Ihnen sprechen.“

Der Parlamentspräsident war Jitzchak Schamir, der früher Kommandant der terroristischen Lehi-Untergrundorganisation gewesen war. Er empfing mich mit einem breiten Lächeln, bot mir einen Platz an und sagte: „Uri, du hast nun deine Demonstration gehabt. Bitte zieh jetzt das T-Shirt aus und geh an deinen Platz zurück!“ Das tat ich natürlich. „Das hüpfende Parlament“ weiterlesen

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Liebe gute Linke: Nicht einschüchtern lassen von „die Linke“! 14.12., 16 Uhr, Rosa-Luxemburg-Platz

Es geht bei der morgigen Demonstration für Demokratie und Meinungsfreiheit auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin nicht wirklich um die Verleihung des Verleihung des Kölner Karlspreises für engagierte Literatur und Publizistik durch die „Neue Rheinische Zeitung“ an Ken Jebsen aka KenFM. Es geht nicht einmal um den Kultursenator der Berliner Stadtregierung, Klaus Lederer, der versucht hat diese Preisverleihung zu verhindern, indem er seine Machtposition gegenüber dem finanziell seit Jahren bedrängten Babylon Kino benutzte, was sogar dem „Neuen Deutschland“ zu weit ging.

Es geht um eine echte Linke. Es geht um eine Linke, die würdig ist sich auf Rosa Luxemburg und alle tatsächlichen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, Sozialistinnen und Sozialisten, Kommunistinnen und Kommunisten, Gewerkschaftlerinnen und Gewerkschaftler und ganz nebenbei auch auf freie und unabhängige Presse und Kunst in Geschichte und Realität der Republik zu berufen.

Die Partei „die Linke“ ist das nicht. Und die Funktionär/innen und Handlanger/innen dieser Contra-Partei wissen das nur allzu gut. „Liebe gute Linke: Nicht einschüchtern lassen von „die Linke“! 14.12., 16 Uhr, Rosa-Luxemburg-Platz“ weiterlesen

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Honduras: Nationalpolizei weigert sich, gegen Bürger vorzugehen

Vermuteter Betrug der Wahlkommission TSE in Honduras führt zum Aufstand

Am gestrigen Abend erklärte die Nationalpolizei von Honduras, den vom amtierenden Präsidenten Juan Orlando Hernández erklärten Ausnahmezustand und die verhängte nächtliche Ausgangssperre wegen der Unruhen im ganzen Land nach der Wahl in der Hauptstadt Tegucigalpa nicht durchzusetzen. „Honduras: Nationalpolizei weigert sich, gegen Bürger vorzugehen“ weiterlesen

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Demonstration am 13. Oktober für mehr Inseln in Jena

Für bezahlbaren Wohnraum, gemeinschaftliches Leben und kulturelle Freiräume

Am Freitag, den 13. Oktober 2017 ruft das Wohnprojekt „Die Insel“ zu einer Demonstration unter dem Motto „Jena braucht Inseln“ für bezahlbaren Wohnraum, für die Unterstützung freier Kulturprojekte und für ein Fortbestehen des Insel-Projektes auf.

Das Haus am Inselplatz wird von fast 20 Menschen bewohnt – Arbeitende, Studierende, Arbeitslose, Akademiker_innen und ein Baby. Die Insel ist durch seine zentrale Lage oft Unterkunft für Gäste, Wandersgesell_innen, Bands, die in den Lokalitäten von Jena spielen oder auch mal für Obdachlose, die in Not sind. Seit bald 10 Jahren wird im Garten des Hauses eine SoKü (Soldarische Küche) abgehalten, bei der bis zu 200 Menschen erscheinen und die Möglichkeit haben, gegen Spende ein veganes Drei-Gänge-Menü zu bekommen und ein Konzert anzuhören. „Demonstration am 13. Oktober für mehr Inseln in Jena“ weiterlesen

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Berliner Bürgerrechtsdemonstration Freiheit 4.0: Geht doch!

Nach dem üblichen „Äh, äh, ja, nee, macht ihr mal, ah, es läuft, na dann bin ich natürlich auch dabei!“ unterstützen mittlerweile fünfundvierzig Gruppen und Organisationen die am 9. September in Berlin startende Bürgerrechtsdemonstration Freiheit 4.0. Darunter drei Parlamentsparteien, die ja schließlich auch von was leben müssen. „Berliner Bürgerrechtsdemonstration Freiheit 4.0: Geht doch!“ weiterlesen