Hamburg: Welcome to Starker G20-Staat

Radio Utopie hat in zwei Artikeln genau davor gewarnt, was in Hamburg während des Treffens der G20-Mächte geschehen ist. Jetzt müssen wir nur noch erklären, was das ist, was da geschehen ist.

Eine Analyse.

a) die im Zuge der „Totalüberwachung“, der totalen Spionage des Staates gegen die eigene Bevölkerung, infiltrierten, durchleuchteten, analysierten („Unfähige gewähren lassen, Fähige kompromittieren“) und über Personen in Schlüsselpositionen strukturell kontrollierten politischen Organisationen im linken / progressiven Spektrum stellen sicher, dass sie die vermeintlich eigenen Ansprüche, Ideen und Konzepte mit maximaler Wucht an die Wand klatschen.

Dafür wird eine möglichst große Zahl von gutwilligen Menschen angelockt. Diese stellt man zum Dank ebenfalls als Höllenbewohner und Teufel hin, welche wiederum die größten Verbrecher der Welt (mutmaßlich aus Eden selbst heran gereist) nur sehr ungern als Besucher dulden. Rechtsgerichteten, egoistischen und reaktionären Kräften, samt deren Trollen und Dreckschleudern, wird jede nur denkbare Munition in die Hand und die bestmögliche Steilvorlage gegeben. „Hamburg: Welcome to Starker G20-Staat“ weiterlesen

G20: Das ist nicht „Hell“, das ist Hamburg, ihr Contras!

Ich sehe das zum hundertsten Mal: vor dem Treffen des G20-Bundes in Hamburg versuchen vom Polizeistaat gesteuerte Contras und Falsche-Flaggen- „Linke“ Protest gegen Imperialismus und Kapitalismus einzufangen, anzulocken und in die Falle zu dirigieren.

Diese angebliche „autonome und anti-kapitalistische Allianz“ unter dem Motto „Welcome to hell“ ist, meiner bescheidenen Einschätzung nach, ein geradezu klassisches Beispiel von alten „Couterinsurgency“-Taktiken. Auch deren Demonstrationsaufruf liest sich, als hätte jemand versucht vom Original – das bin ich, alle anderen nicht ausgeschlossen – abzuschreiben bzw dessen Stil zu kopieren, irgendwie. Eine Software tut´s auch, gell. Finger weg von diesem Haufen und dieser Demonstration am 6. Juli auf dem Fischmarkt! „G20: Das ist nicht „Hell“, das ist Hamburg, ihr Contras!“ weiterlesen

Chavisten und Opposition mobilisieren heute in Venezuela zu Großdemos

In Venezuela mobilisieren am heutigen Mittwoch Anhänger der linksgerichteten Regierung von Präsident Nicolás Maduro und Regierungsgegner zu Großdemonstrationen. Beide Lager wollen am 19. April in der Hauptstadt Caracas auf die Straße gehen, die Gefahr direkter Konfrontationen ist daher groß. Der 19. April ist ein wichtiges Datum für Venezuela: An diesem Tag wurde im Jahr 1810 von Fürsprechern der Unabhängigkeit der gegenüber Spanien treue Generalkapitän abgesetzt. Diese Maßnahme wird als erster Schritt zur Selbstbestimmung und Unabhängigkeit des Landes von der Kolonialmacht erachtet und als Nationalfeiertag gefeiert. „Chavisten und Opposition mobilisieren heute in Venezuela zu Großdemos“ weiterlesen

USA wollen Krieg gegen den hungernden Jemen eskalieren

Das Bild zeigt die Demonstration gestern in Sanaa, Jemen, wo bis zu einer Million Menschen den Krieg verurteilten, den Saudiarabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten von Amerika seit zwei Jahren gegen sie führen.

Weder die New York Times noch die Washington Post berichteten über diese gewaltige Protestdemonstration einer Million Menschen. Beide berichteten allerdings groß über eine Demonstration von 8.000 Menschen in Moskau, die angeführt wurde vom ultranationalistischen antisemitischen rassistischen Alexey Navalny. Navalny, der in Russland bei weniger als 1 % der Stimmen steht, ist ihre große und grundlose Hoffnung, den russischen Präsidenten Putin zu ersetzen. (Die kriegsgeile „Berichterstattung“ im deutschen Sprachraum stand ihren transatlantischen Vorbildern in nichts nach. K.M.) „USA wollen Krieg gegen den hungernden Jemen eskalieren“ weiterlesen

Atommüll: sinnlose Reise

Nicht mit uns – Wir stellen uns quer!

Mitteilung der BI Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. vom 28.2.2017, Demonstration am Samstag 4.3.17 in Heilbronn

Das atomare Erbe braucht Lösungen, keine Shows

Am Montag (27.Februar 2017) probte die EnBW in Obrigheim das Be- und Entladen ihres Castoren-Schiffes.

„Diese sicher spannende Show darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die geplanten Schiffstransporte des Atommülls kein einziges Problem lösen, sondern neue Probleme schaffen. Und Obrigheim wird trotzdem keine grüne Wiese,“

kritisiert Herbert Würth vom Aktionsbündnis Castor-Widerstand Neckarwestheim, „Atommüll: sinnlose Reise“ weiterlesen

Demonstration „Rettet den Hambacher Forst“ am 7.10.2016 in Köln

Mitteilung der Initiative „Hambacher Forst“ zur morgigen Veranstaltung in Köln

Freitag, 7.10.2016, 18.30 Uhr: DEMO: WIR retten den Hambacher Forst!

Samstag hat die LETZTE RODUNGSSAISON des Hambacher Forsts begonnen. Köln, die nächste Großstadt, weiß darüber kaum Bescheid. Lasst UNS das ändern! „Demonstration „Rettet den Hambacher Forst“ am 7.10.2016 in Köln“ weiterlesen

Lothar König: „1998 ließ man noch die Neonazis an den Jenaer Stadtrand bringen“

Rede von Lothar König, Träger des Zivilcouragepreises der Stadt Jena, zur aktuellen Stunde zur „Thügida Demo am 17.08.2016“ in Jena (anzuhören auf SoundCloud hier)

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen.

Eine “Aktuelle Stunde” hat den Sinn, daß (ich zitiere) „im Stadtrat eine Aussprache über ein bestimmtes bezeichnetes Thema von allgemeinem kommunalem aktuellem Interesse stattfindet.“ Anlaß in der heutigen “Aktuellen Stunde” ist der Nazi-Aufmarsch vom letzten Mittwoch, das Thema ist das Verhalten der Versammlungsbehörde incl. das der Polizei.

Ich denke, wir entsprechen dem Anliegen einer Aktuellen Stunde in höchstem Maß.

Daß es nach dem Geschehen am vorigen Mittwoch solch eine aktuelle Stunde geben würde stand allerdings schon fest, während der Nazi-Aufzug noch lief und die Gegenproteste stattfanden:

Zu martialisch das Agieren einzelner Polizei-Beamter (es stellt offensichtlich mittlerweile den Normalfall dar, wenn Polizisten Pfefferspray gegen Bürger von Jena einsetzen und Beamte mit ihren Schlagstöcken auf diese einprügeln). Von den Wasserwerfern, die jeweils gut sichtbar drohend im Hintergrund aufgefahren werden, ganz zu schweigen.

Zu unverständlich (um es gelinde zu sagen) das Auftreten der Versammlungsbehörde – das hat mit Bürgernähe und mündigem Bürger nicht mehr viel zu tun, das passt vielmehr in eine Zeit, die wir längst glaubten, hinter uns gelassen zu haben. „Lothar König: „1998 ließ man noch die Neonazis an den Jenaer Stadtrand bringen““ weiterlesen

Bündnis „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“

Pressemitteilung vom 23.8.2016 des Bündnisses gegen CETA und TTIP zur Demonstration am 17. September 2016 in mehreren Städten Deutschlands. Aktuelle Informationen finden Sie hier.

Mit sieben parallelen Großdemonstrationen will ein breites gesellschaftliches Bündnis den immer lauter werdenden Protest gegen die umstrittenen Handelsabkommen CETA und TTIP am 17. September bundesweit auf die Straße bringen. Unmittelbar vor dem SPD-Parteikonvent zu CETA sowie dem entscheidenden Treffen des EU-Handelsministerrats markiert der bundesweite Demonstrationstag den bisherigen Höhepunkt der Proteste. Die mehr als 30 Trägerorganisationen fordern heute in der Bundespressekonferenz den sofortigen Stopp der Verhandlungen über TTIP und die Aussetzung der Ratifizierung von CETA. Für sie sind die Abkommen ein demokratiepolitischer Skandal – ebenso wie das Vorhaben der EU-Kommission, CETA noch vor der Ratifizierung durch die nationalen Parlamente vorläufig anzuwenden.

Das Bündnis umfasst Gewerkschaften, Globalisierungskritiker, Wohlfahrts-, Sozial- und Umweltverbände, kultur-, demokratie- und entwicklungspolitische Organisationen, Initiativen aus Kirchen und von kleinen und mittleren Unternehmen sowie für Verbraucherschutz und nachhaltige Landwirtschaft. „Bündnis „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!““ weiterlesen

Grösste Anti-Nuklearwaffen-Demonstration seit 1983 in London

trident1Stop Trident: nationaler Aufruf mit breiter internationaler Unterstützung wird zum Erfolg und mobilisiert die Menschen quer durch die Gesellschaft.

In der britischen Hauptstadt haben sich heute, am 27.Februar 2016, Hunderttausende Menschen versammelt um gegen die Modernisierung der Trident-Atomwaffen, für die generelle, weltweite Abschaffung nuklearer Sprengköpfe, gegen Kriegseinsätze und Aufrüstung zu protestieren. Aktivisten aus der ganzen Welt reisten zur Unterstützung nach London, so aus Japan, Neuseeland, Australien, den U.S.A., Frankreich, Schweiz, Italien. „Grösste Anti-Nuklearwaffen-Demonstration seit 1983 in London“ weiterlesen

Wir haben es satt!-Demo am 16.01.2016 in Berlin

Wir haben Agrarindustrie satt!
Wir haben Agrarindustrie satt!

Sa., 16.01.2016 – 12 Uhr, Berlin (Potsdamer Platz), Demonstration – Treckerzug – Kundgebung

Wir haben Agrarindustrie satt! Keine Zukunft ohne Bäuerinnen & Bauern

+++ Seit 1975 sank die Zahl der Bauernhöfe in Deutschland von über 1 Million auf 285.000 Betriebe +++ Das weltweit am meisten genutzte Pestizid, Glyphosat von Monsanto, wird von der Weltgesundheitsorganisation als „wahrscheinlich krebserregend“ eingestuft +++ Der Export von Milchpulver und Fleisch zu Dumpingpreisen zerstört lokale Märkte im globalen Süden +++ Die extrem niedrigen Milch- und Schweinefleischpreise beschleunigen das Höfesterben +++ Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA gefährden die bäuerliche Landwirtschaft +++ Agrarfabriken mit 57.000 Schweinen, 2.000 Kühen oder 450.000 Hühnern wurden in Deutschland genehmigt +++ Landraub durch Großinvestoren entzieht Bäuerinnen und Bauern die Lebensgrundlage +++ Konzerne wollen neues Gentechnik-Saatgut auf unsere Felder bringen +++ Rund 70 % des Fleisches werden hierzulande als Sonderangebot in Discountern zu Billigpreisen vertrieben +++

Die Landwirtschaft steht am Scheideweg: Wird unser Essen zukünftig noch von Bäuerinnen und Bauern für den Bedarf einer Region erzeugt oder von Konzernen, die für den Weltmarkt produzieren? „Wir haben es satt!-Demo am 16.01.2016 in Berlin“ weiterlesen