Am gestrigen Samstag, dem 8. September 2012, veranstaltete das Aktionsbündnis Direkte Demokratie die Demonstration “JA zum Grundgesetz! JA zur Direkten Demokratie! Nein zum ESM!”. Hier die Rede von Daniel Neun, Gründer und Autor von Radio Utopie, aufgezeichnet von unseren Stuttgarter Kolleginnen und Kollegen von Cams21. „„Im Zweifel für die Freiheit“: Die Rede von Daniel Neun in Karlsruhe“ weiterlesen
8. September: Meine nächste Rede in Karlsruhe
Diesen Samstag, am 8. September 2012, veranstaltet das Aktionsbündnis Direkte Demokratie, im Vorfeld der Verkündung des Urteils am 12. September im Bundesverfassungsgericht zu den Begleitgesetzen bezüglich von der Regierung unterschriebener Verträge zur Installation eines „Europäischen Stabilisierungsmechanismus“ (ESM) und „Fiskalpakt“, die Demonstration „JA zum Grundgesetz! JA zur Direkten Demokratie! Nein zum ESM!“. Ich bin dort als Redner eingeladen. „8. September: Meine nächste Rede in Karlsruhe“ weiterlesen
#StoppESM : Für Republik und Grundgesetz
Demonstration am 8. September in Karlsruhe / Twitter-Kampagne #StoppESM
Am 23. August begann die von Präsident, Kanzlerin und anderen Staats- und Parteifunktionären gedeckte und von 11 finanzstarken Stiftungen u.a. internationaler Konzerne getragene Kampagne „Ich will Europa“. Mit diesem Aufruf, möchten nun wir Seitenbetreiber, Journalisten, Multiplikatoren und Bürger bitten, ein klares Signal an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe und das Volk der Republik zu senden. „#StoppESM : Für Republik und Grundgesetz“ weiterlesen
Divide et Impera
WAS IST mit der israelischen sozialen Protestbewegung geschehen?
Eine gute Frage. Sie wird nicht nur im Ausland, sondern auch in Israel gestellt.
Im letzten Jahr erreichte die Bewegung ihren Höhepunkt in einer gigantischen Demonstration. Hunderttausende marschierten durch Tel Aviv. „Divide et Impera“ weiterlesen
Smartphone-App: heimliche Videoaufzeichnung mit schwarzem Handy-Display für Bürger
Kamera „An oder Aus“ – das ist hier die entscheidende Frage mit dem super-subversiven Police Tape –
Vorbildliche Reaktion der Polizei: „Wir haben nichts zu verbergen.“
Die Bürgerrechtsbewegung American Civil Liberties Union (ALCU) geht technologisch gegen die aggressiven Methoden des Polizeistaates vor und gibt den Bürgern ein vorzügliches Mittel zur Gegenwehr in die Hand. „Smartphone-App: heimliche Videoaufzeichnung mit schwarzem Handy-Display für Bürger“ weiterlesen
Im Zweifel für die Freiheit
Nachtrag zur Demonstration “Ja zum Grundgesetz heißt Nein zum ESM. Ja zu Republik und souveränen Staaten in Europa. Nein zur Finanzdiktatur.” am 8. Juni in Berlin vor dem Reichstagsgebäude auf dem Platz der Republik.
Zuerst einmal möchte ich mich bei den Demokraten bedanken, die die da waren, ich schätze die Teilnehmerzahl auf 300 bis 500.
Die Antidemokraten unter Polizeischutz, die sich an uns ranstalken wollten, konnten wir nicht par ordre du mufti in Luft auflösen. Ab dem 5. Juni wurde innerhalb eines Tages durch ein ping-pong-Spiel zwischen Nazis und antideutschen Gruppen innerhalb der Linken versucht, gegen eine Demonstration unter dem Motto „Ja zum Grundgesetz heißt Nein zum ESM“ zu schießen. Das fand ich sehr bezeichnend und das habe ich auch so erwartet.
Ich darf diesbezüglich noch einmal daran erinnern, daß in Weimar das Bürgertum Demokratie und Verfassung ablehnte. Diese Entwicklung in der Berliner Republik zu verhindern ist aus meiner Sicht zentrale politische Verantwortung, auch und gerade der politischen Linken. „Im Zweifel für die Freiheit“ weiterlesen
„Ja zum Grundgesetz heißt Nein zu Nazis“: Die zweite Presseerklärung zur Berliner Demonstration
Dokumentation: Die zweite Presseerklärung zur Demonstration “Ja zum Grundgesetz heißt Nein zum ESM. Ja zu Republik und souveränen Staaten in Europa. Nein zur Finanzdiktatur.” am 8. Juni in Berlin vor dem Reichstagsgebäude.
Als wir am 21. Mai unseren Aufruf zur Demonstration “Ja zum Grundgesetz heißt Nein zum ESM. Ja zu Republik und souveränen Staaten in Europa. Nein zur Finanzdiktatur.” am 8. Juni auf dem Platz der Republik veröffentlichten, winkten gerade viele aus der politischen Linken ab.
Ein sehr sperriges Thema. Das würde doch keinen interessieren. Demokratie und so. Kapitalismus. Banken. Das habe doch alles keinen Zweck. „„Ja zum Grundgesetz heißt Nein zu Nazis“: Die zweite Presseerklärung zur Berliner Demonstration“ weiterlesen
“Ja zum Grundgesetz heißt Nein zum ESM“: Die Presseerklärung zur Berliner Demonstration
Dokumentation: Die Presseerklärung zur Demonstration “Ja zum Grundgesetz heißt Nein zum ESM. Ja zu Republik und souveränen Staaten in Europa. Nein zur Finanzdiktatur.” am 8. Juni in Berlin vor dem Reichstagsgebäude.
Während die Republik im Mittelpunkt des weltpolitischen und „weltgeldpolitischen“ Interesses liegt, herrscht in unserer Bevölkerung eine Mischung zwischen gespenstischer Lähmung und heilloser Verwirrung. Dem zum zweiten Mal von oben erfolgenden Staatsstreich gegen eine Demokratie auf deutschem Boden weichen Mehrheitler aller politischen Strömungen unter den begrifflich-geistigen Rettungsschirm „Verschwörungstheorie“ aus. Diesen muss man nur mit „Ketzer“ übersetzen, um zu begreifen, in welcher Tradition er steht und diejenigen, die ihn benutzen. So wird versucht, die eigene gesellschaftliche Verantwortungslosigkeit, verheerende Passivität und destruktiven Fatalismus zu rechtfertigen.
Unter einem von Staatsmedien, Informationsindustrie und oligarchischen Parteifürsten verordneten Dogma der „Zusammenhanglosigkeit der Zusammenhänge“, der mit zunehmender Stigmatisierungsangst der einzelnen Bürger einhergeht, fällt es vielen von mal zu mal schwerer, sich an öffentlichen Diskussionen oder politischem Engagement zu beteiligen. Dies reicht bis hin zu Problemen einzelner, von Zeitungsartikeln mehr als die Überschrift zu lesen. Gleichzeitig wird mit geradezu inquisitorischem Hass allen begegnet, die noch Dinge miteinander in Zusammenhang bringen. Von Antidemokraten, institutionellen oder ideologischen Verfassungsgegnern gestreute Denunziatonen und Gerüchte sollen ein Übriges tun, um mit allen Mitteln die Selbstsabotage von Parlament und Verfassungsgericht durchzuzwingen, unter lauter Teilnahmslosigkeit genau der 82 Millionen Menschen, die man ihres Gesellschaftsvertrages berauben will. „“Ja zum Grundgesetz heißt Nein zum ESM“: Die Presseerklärung zur Berliner Demonstration“ weiterlesen
Vom Pazifik bis zum Atlantik: Orkan der Bratpfannen in Kanada
Die Lange Nacht des Krachschlagen „Casseroles Night in Canada“
Start: 30. Mai 2012 – 20.00 Uhr
Ende: 31. Mai 2012 – 12:05 Uhr
Inspiriert durch die Studentenproteste in Quebeq und die Verabschiedung des verfassungsfeindlichen Gesetzes 78 zum Eindämmen der Kundgebungen mit dem darauf erfolgten Volksaufstand und zahlreichen Protesten wird es in der Nacht zum 30.Mai 2012 zu ohrenbetäubenden Radau in einigen Städten Kanadas kommen, der als Beginn kommender ständiger nächtlicher Demonstrationen angekündigt wird. „Vom Pazifik bis zum Atlantik: Orkan der Bratpfannen in Kanada“ weiterlesen
Nein-zum-ESM(at)radio-utopie.de: Unterstützt die Berliner Demonstration am 8. Juni
Geschätzte 82 Millionen Beschützte vom Grundgesetz, die Freunde des Grundgesetzes brauchen Eure Unterstützung für die Demonstration gegen die Installation der Staatsfinanzkontrollorganisation ESM am 8. Juni auf dem Platz der Republik in Berlin. „Nein-zum-ESM(at)radio-utopie.de: Unterstützt die Berliner Demonstration am 8. Juni“ weiterlesen