Am 1.Dezember gab Arnaud Montebourg, einflussreiches Mitglied der „Sozialistischen Partei“ (PS) Frankreichs, der Zeitung „le Monde“ („die Welt“) ein Interview. In Deutschland schwieg man sich in den herrschenden Gilden von Kapital, etablierten Parteien und Informationsindustrie darüber halb tot vor Wut. Vielleicht ist es also an der Zeit, noch ein bisschen nachzuhelfen. „Anmerkungen aus Frankreich – „Der Föderalismus von Frau Merkel: Der Lendenschurz der deutschen Autorität““ weiterlesen
DER VERFALL DER „EUROPÄISCHEN UNION“ (IV) : Sollen sie doch Geld drucken
DER VERFALL DER “EUROPÄISCHEN UNION” (I) : Aufprall am Grundgesetz und radikaler Strategiewechsel
DER VERFALL DER “EUROPÄISCHEN UNION” (II) : Gänsemarsch der Tontauben
DER VERFALL DER “EUROPÄISCHEN UNION” (III) : Schicksalstag 9.November – Chronologie einer Zeitenwende
Kanzlerin Angela Merkel und Präsident Nicolas Sarkozy verkünden über die Presse einen „Geheimplan“. Die Regierungen von Deutschland und Frankreich entdecken die „Super-Europäer“ (1). Es schallt der Theaterdonner und schwallt der Nebel aus den Rohren einer industriellen Pressemaschinerie, die ihre Lügen, Desinformation und Propaganda zu einer wahren Irrationalisierungskampagne eskaliert hat.
Zeit, etwas Licht auf die Vorgänge zu werfen. „DER VERFALL DER „EUROPÄISCHEN UNION“ (IV) : Sollen sie doch Geld drucken“ weiterlesen
Der neue „Terror“ des Apparats
Zwickau. Eisenach. Jena. Heilbronn? Döner? „Rechtsterrorismus“? „Nationalsozialistischer Untergrund“? „NSU“? „Schande für Deutschland„? Einiges spricht dafür, daß die vermeintlichen Zusammenhänge zwischen den neun Toten der Mordserie Bosporus zwischen 2000 und 2006, dem Mord an einer Polizeibeamtin in Heilbronn in 2007, zwei Toten in einem Wohnwagen in Eisenach und einer explodierten Wohnung in Zwickau nicht existieren oder nicht in der Form, wie sie nun ohne Gerichtsverfahren der leichtgläubigen Öffentlichkeit durch einen Spionage-, Polizei- und Behörden-Apparat verkauft werden, der offensichtlich großen „Terror“ (lat.: Schrecken) vor den anstehenden Veränderungen hat.
Polizei, Bundesanwaltschaft, Spione, Minister, Journalisten und Politiker, nun auch noch die Kanzlerin – alle tun sie gerade wieder einmal das, was sie gelernt haben: Dreck erzählen. Dabei waren sie verantwortlich dafür, das zu verhindern, was geschehen ist. Kein Grund ihnen auch nur ein Wort zu glauben. Aber genau das tut, wieder einmal, eine deutsche Öffentlichkeit, die sich in die Hosen macht, weil sie keine Ahnung hat, weil sie keine haben will.
Ein paar Fakten, Fragen und Einschätzungen. „Der neue „Terror“ des Apparats“ weiterlesen
Dänemarks Außenminister warnt: Neuer EU-Vertrag könnte an „Verfassungsproblemen“ scheitern
Villy Sövndal, Außenminister der Monarchie Dänemark, macht sich Sorgen. Die geplante Entsouveränisierung und Entdemokratisierung der Mitgliedsstaaten der „Europäischen Union“ durch einen neuen EU-Vertrag könnte an „Verfassungsproblemen“ in einzelnen Mitgliedsstaaten der „Europäischen Union“ scheitern.
Was meint Villy mit „Verfassungsproblemen“? Er meint z.B. die Verfassung von Deutschland, die für einen solchen Fall zwingend eine Volksabstimmung vorschreibt.
Villy Sövndal, Vorsitzender der EU-Einheitssozialisten aus der „Socialistisk Folkeparti“ mit Beobachterstatus bei der „Europäischen Grünen Partei“, ist ein Witzbold. Anders kann man seinen gestrigen Auftritt im „Tagesspiegel“ nicht interpretieren. Sövndal, echt typisches Exemplar eines kapitalistischen und imperialistischen EU-Antidemokraten, warnt seine KollegInnen und FreundInnen und GenossInnen in Deutschland vor dem Versuch, auf dem geplanten neuen EU-Vertrag zu bestehen. Das könne zu „Verfassungsproblemen“ führen. „Dänemarks Außenminister warnt: Neuer EU-Vertrag könnte an „Verfassungsproblemen“ scheitern“ weiterlesen
Hintergrund: Volksabstimmung in Griechenland soll neue Verfassung zugunsten des Euro-Systems erpressen
Die genauen Details dieser Volksabstimmung, die diese Woche durchs Athener Parlament gepeitscht werden soll, sind noch nicht bekannt. Bekannt ist, daß die Pasok-Regierung Griechenlands bereits am 20.September eine Volksabstimmung „über eine grundlegende Änderung der Verfassung“ ankündigte.
Am Sonntag prognostizierte ich den am Montag erfolgten Zusammenbruch des Konsortiums MF Global als weiteres “kleines Opfer des internationalen Banken-Kartells” nach Lehman Brothers in 2008 und eine neue urplötzlich ausbrechende erneute “Krise” des Kapitals. (Wie prognostiziert: Opfer MF Global, neue “Krise” des Kapitals – Hintergründe). Ich definierte dies vor dem am 3. November in Cannes beginnenden Gipfel der Zentralbanker und Regierungsleiter aus dem G20-Verbund als „Startschuss“ eines Programms der Strategen einer „Neuen Weltordnung“. Dieses Programm, so prognostizierte ich am Sonntag, beinhaltet in weiterer Folge eine Volksabstimmung in Deutschland, um
„das Grundgesetz als Verfassung ablösen und durch eine neue Verfassung (zu) ersetzen, die als Rechtsordnung eines Bundesstaates der geplanten ´Vereinigten Staaten von Europa´ vorkonzipiert ist.“
Gestern brach nun nicht nur MF Global zusammen. Auch kündigte Griechenlands Premierminister Giorgos Papandreou eine Volksabstimmung an. Die erste seit Ende der Militärdiktatur 1974. „Hintergrund: Volksabstimmung in Griechenland soll neue Verfassung zugunsten des Euro-Systems erpressen“ weiterlesen
Juncker kritisiert die letzte relevante Demokratie in der „Europäischen Union“: Uns.
Das Großherzogtum Luxemburg hat schon viele Skurrilitäten hervorgebracht. Der Sender RTL gehört dazu. Jean-Claude Juncker, in etwa mit „Das RTL der Politik in Europa“ übersetzbar, hat sich nun im informations-industriellen Flaggschiff der neokonservativen antistaatlichen Antidemokraten , dem „Spiegel“, wieder mal im Ton gegenüber Deutschland vergriffen. Zur Anfütterung der Höflings-Kollegen kommender Großreiche wurde zum Sonntag vom „Spiegel“ ein kleiner Ausschnitt des Selbstgespräches unter Feudalisten nach draußen gereicht. „Juncker kritisiert die letzte relevante Demokratie in der „Europäischen Union“: Uns.“ weiterlesen
Irre Geldvernichtungsdrehscheibe: milliardenschwere Ware Bundeswehrsoldat
Fette Pfründe fürs Kommen und Gehen beim „Bund“. Was der Bundesverteidigungsminister unter dem zum Himmel schreienden Werbeslogan „Wir. Dienen. Deutschland.“ versteht.
Die neuesten Pläne des Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizère sind ein Schlag ins Gesicht aller Bürger der Bundesrepublik Deutschland und sprengen jegliche Vorstellungskünste der besten Kabarettisten, was noch alles unter dieser Regierung passieren wird. Deutschland ist mit dieser Asozialpolitik auf dem Weg, den Vereinigten Staaten von Amerika den Rang als „Land der unbegrenzten Möglichkeiten“ ganz unstrittig abzujagen. „Irre Geldvernichtungsdrehscheibe: milliardenschwere Ware Bundeswehrsoldat“ weiterlesen
„Viel Feind, viel Ehr“
EIN ALTES Foto aus dem 1. Weltkrieg zeigt eine Kompanie deutscher Soldaten, die in einen Zug einsteigen, der sie zur Front bringt. An die Wagenwand hatte jemand gekritzelt: „Viel Feind, viel Ehr“.
In jenen Tagen, ganz am Anfang des Krieges, erklärte ein Land nach dem anderen Deutschland den Krieg. Der Geist des Graffito reflektiert die Hybris des obersten Befehlshabers, Kaiser Wilhelm, der sich auf den Kriegsplan des legendären deutschen Generalstabs verließ. Es war tatsächlich ein ausgezeichneter Kriegsplan, und wie bei vielen ausgezeichneten Kriegsplänen, ging von Anfang an alles schief. „„Viel Feind, viel Ehr““ weiterlesen
ARD-Deutschlandtrend: Republik klar auf pro-demokratischem Kurs
In der aktuellen Umfrage des ARD-Deutschlandtrends sprechen sich 80 Prozent für eine Volksabstimmung vor einer weiteren Ermächtigung der „Europäischen Union“ aus. 58 Prozent sprechen sich für „mehr gemeinsame Politik“ der europäischen Demokratien aus, sechs Prozent weniger als im Vormonat. Die Suggestivfrage nach „wieder mehr alleine handeln“ der eigenen Republik beantworten 39 Prozent der immer noch alleine Wählenden und Denkenden mit Ja, immerhin sechs Prozent mehr als in der letzten Umfrage des Staatssenders. „ARD-Deutschlandtrend: Republik klar auf pro-demokratischem Kurs“ weiterlesen
Die ersten 21 Jahre
Am 3.Oktober 1990, dem „Tag der Deutschen Einheit“, wurde die ostdeutsche DDR der westdeutschen BRD angeschlossen. Als provisorisches Konstrukt zwischen Teilung unter Besatzungsrecht und dem Aufgehen im kontinentalen Block einer neuen Weltordnung geplant, entwickelte sich die Geschichte der Berliner Republik, wie niemand es voraus gesehen hatte.
Schon gestern wurde in Berlin eine Erklärung von Finanzminister Wolfgang Schäuble bezüglich seiner Vorstellungen über Deutschland bekannt, welche dieser in mittlerweile üblicher Manier nicht etwa im Parlament, sondern in einer Zeitung zum Besten gab. In der von der „Welt“ erst heute veröffentlichen Erklärung bewies Schäuble, im Duett mit der Zeitung des Springer-Verlages, wieder einmal die surrealen Winkelzüge eines seit 39 Jahren im west- und gesamtdeutschen Bundestag sitzenden Rechtsanwalts, der scheinbar Wirres und Irrationales sagen und gleichzeitig nicht sagen, aber damit anderes meinen kann. „Die ersten 21 Jahre“ weiterlesen