Bundeswehr-Einsatz Artikel 87, 91 Grundgesetz: Land bedeutet immer noch Bundesland

Vorschlag zur Lösung des Dilemmas zum Irak-Einsatz deutscher Truppen-Spezialisten: einfach den arabischen Staat als 17. Bundesland der Bundesrepublik adoptieren oder gleich die ganzen Nationen dieser Erde um die einheimische notorische Grossmachtsucht zu befriedigen. (*)

Mit dem verfassungswidrigen Vorhaben, Einsatzkräfte der Bundeswehr in den Irak zu senden um diesen die entsprechende Legitimation zu geben, werden seit Jahren Dissertationen und Gutachten von Juristen (Reichweite des Verteidigungsbegriffs bei terroristischen Angriffen) und politischen Kurpfuschern bemüht. Umsonst. Das Grundgesetz hat aus völkerrechtlichen Gründen diesem „Herumdoktoren“ mit den Artikeln 87 und 91 ein dickes Vorhängeschloss verpasst, auch wenn immer wieder versucht wird, mit Spitzfindigkeiten diesen sicheren Riegel zu sprengen. „Bundeswehr-Einsatz Artikel 87, 91 Grundgesetz: Land bedeutet immer noch Bundesland“ weiterlesen

Der Doktor und das liebe Amt

„Kanzlerin Merkel ändert ihre Meinung über Guttenberg nicht“, titelte gestern das (1) Hamburger Abendblatt, bezüglich der Äußerung von Spitzenpolitikern aus Union und FDP, dass überführte (2) Straftäter in der Politik willkommen sind.

So trat zwar nach ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) auch die ehemalige Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Esther Silvana Koch-Mehlin, von all ihren politischen Ämtern und auch vom Vorstand der FDP zurück, will aber weiterhin einen Abgeordnetensitz in Brüssel behalten (3). Eine weitere Kandidatin für die Aberkennung des akademischen Grades, die allerdings beabsichtigt gegen die Uni Konstanz mit juristischen Mitteln vorzugehen, ist Stoiber-Tochter und Juristin Frau Veronica Saß. (4) „Der Doktor und das liebe Amt“ weiterlesen

Goodenberg – Google´s neues Tool für Dissertationen

Ein Kommentar zu der Affäre um die Doktorarbeit von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg.

Jetzt stellt Euch mal vor von und zu Guttenberg währe vor 20 Jahren Kriegsminister gewesen. Die Industriemedien würden das Thema unter den Teppich kehren – es sei ja alles nicht so schlimm. Kleine Männchen hinter dem eisernen Vorhang würden eine Schmutzkampgane fahren. Das währe der einhellige Tenor. „Goodenberg – Google´s neues Tool für Dissertationen“ weiterlesen