Hören Sie sich die staatlich „gelenkten“ US-Medien in der vergangenen Woche an, und Sie würden glauben, dass eine Reihe spontaner Proteste gegen die Regierung im Iran ausgebrochen sind. Die Proteste, so Präsident Donald Trump und seine israelischen Verbündeten, wurden verursacht durch „Ärger über die Milliardenausgaben des Iran für Kriege in Syrien, Irak und Libanon und durch die Unterstützung der palästinensischen Bewegung Hamas“. Trump twitterte, dass sich die Iraner endlich gegen das, wie er es nannte, verhasste, brutale Regime auflehnten. „Trumps gescheiterter Staatsstreich im Iran“ weiterlesen
Generalversammlung der Organisation der Vereinten Nationen zu Jerusalem: Trumps persönliche Drohung ist irrelevant
Wieder einmal ist zu konstatieren, dass der vereinte Chorus der internationalen Redaktionen nur auf Schlagzeilen aus ist, indem sie Donald Trumps persönliche Drohungen auf der gestrigen Kabinettssitzung gegen die Länder wiederholen, die amerikanische Hilfe für jedes Land abzuschneiden, das bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen für eine Resolution stimmt, in der seine jüngste Entscheidung verurteilt wird, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen. „Generalversammlung der Organisation der Vereinten Nationen zu Jerusalem: Trumps persönliche Drohung ist irrelevant“ weiterlesen
Washington Post stiftet wieder Unruhe – wegen Trumps Asien-Tour
Der U.S.-Präsident lässt den Ostasiengipfel links liegen. Gleich bricht die Welt zusammen.
Über die Washington Post als übliches Sprachrohr, die in den letzten beiden Tagen gleich mehrere Artikel zu der bevorstehenden Asienreise des U.S.-Präsidenten auflegte, echauffieren sich „Experten“ über den ihrer Ansicht nach einem zu kurzen Reiseplan.
Donald Trump wird mit seinem Gefolge auf seiner zwölftägigen Tour mit den wichtigsten Regierungschefs zusammentreffen, die die asiatische Politik aufgrund ihrer Wirtschaftsmacht und als Bündnispartner für die strategischen U.S.-Interessen von Bedeutung sind wie den chinesischen, den japanischen, den philippinischen, den vietnamesischen und den südkoreanischen Präsidenten. „Washington Post stiftet wieder Unruhe – wegen Trumps Asien-Tour“ weiterlesen
Trump, die Iran-Rede und die Strategie der Kriegslobby: Eine Analyse
Die gestrige Rede von Donald Trump über die „Dezertifizierung“ des internationalen Abkommens mit dem Iran muss im weiteren Kontext gesehen werden. Hier rudert eine internationale Kriegslobby von Pontius zu Pilatus, weil sie gedemütgt, unterlegen, auf die Matte geworfen und niedergetrampelt irgendwie versucht sich noch irgendeinen Krieg zu organisieren um den Zusammenbruch ihrer Machtarchitektur zu vermeiden. „Trump, die Iran-Rede und die Strategie der Kriegslobby: Eine Analyse“ weiterlesen
Nordkorea wird ferngesteuert
Der Diktator in Pjöngjang, sagt die Staatspropaganda Nordkoreas, habe da „im Namen des Vorsitzenden der Kommission für Staatsangelegenheiten“ etwas Schmutziges über den Präsidenten der Vereinigten Staaten gesagt.
Sagen „die Medien“ des „Westens“: „Der Kim“, der habe da was Schmutziges über den Trump gesagt.
Sagt der Außenminister, bahaha, sagt also der Außenminister von Nordkorea (wie heisst der nochmal?): Der Kim, der könne auch eine Wasserstoffbombe im Pazifik zünden. Und am Samstag sagt der Außenminister von Nordkorea nochmal was in der U.N.O. bei der Vollversammlung.
Eine Analyse, so kurz und schmerzlich wie notwendig.
Die derzeitige Entwicklung der Nordkorea Situation ist eine Kopie. Bereits nach dem letzten politischen Erfolg durch die am 5. August im Weltsicherheitsrat einstimmig verhängten Sanktionen gegen Nordkorea erfolgte eine prompte Antwort der Kriegslobby. Entsprechend nun die Entwicklung nach der Verschärfung der Sanktionen am 11. September. Die Sanktionen betreffen nun erstmals auch die Öl- und Gaslieferungen nach Nordkorea und können als signifikant bezeichnet werden.
Diese ganze Ansprache von Kim Jong-Un, von der jetzt alle reden, Tattergreis, Trump, usw, liest sich wie der unter der Schulbank durchgereichte Zettel eines beleidigten kleinen C.I.A.-Analysten, der nie Gitarre spielen gelernt hat, alles verpasst hat im Leben was gut und schön ist und jetzt Angst um sein Budget und den schönen sechzehnjährigen Krieg hat. „Nordkorea wird ferngesteuert“ weiterlesen
Amerikas Staatsstreich im Schneckentempo
Trumps Talent, sich bei der Führung auf „seine Generäle“ zu verlassen, sollte nicht als beruhigend empfunden werden.
In einer Demokratie sollte niemand sich beruhigt fühlen, wenn er hört, dass Generäle einem gewählten Staatsoberhaupt sagen, was es machen soll. So etwas hätte in den Vereinigten Staaten nie passieren sollen. Jetzt ist es passiert.
Zu den beständigsten politischen Bildern des 20. Jahrhunderts gehörte die Militärjunta. Es war eine Gruppe von düsteren Offizieren – in der Regel drei -, die sich erhoben, um einen Staat unter Kontrolle zu bringen. Die Junta würde zivile Institutionen tolerieren, die sich bereit erklärten, unterwürfig zu bleiben, aber letztendlich ihren eigenen Willen durchsetzen. Noch vor wenigen Jahrzehnten beherrschten Militär-Juntas wichtige Länder wie Chile, Argentinien, die Türkei und Griechenland. „Amerikas Staatsstreich im Schneckentempo“ weiterlesen
Trump verlängert den Notstand nach dem 11. September 2001
Temporärer „Ausnahmezustand“ scheint zunehmend permanent zu sein
Präsident Trump ist im Laufe von 16 Jahren zum dritten Präsidenten in Folge geworden, der den „vorübergehenden nationalen Ausnahmezustand“ verlängert, der nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 („9/11″) verhängt wurde.
Der Ausnahmezustand gibt dem Präsidenten einen beträchtlichen Spielraum, um die gesetzlichen Grenzen des Militärs und des Einsatzes der Nationalgarde und der Reservetruppen zu umgehen. Wie sehr diese Macht eingesetzt wird, ist selbst unklar, da Präsidenten seit Jahren die gesetzliche Anforderung ignoriert haben, dem Kongreß alle sechs Monate Berichte über die Angelegenheit vorzulegen. „Trump verlängert den Notstand nach dem 11. September 2001“ weiterlesen
Nordkorea Situation: Wer jetzt kein Öl-Embargo unterstützt, ist Teil der Kriegslobby
Wie von uns am Mittwoch beschrieben, versucht die Kriegslobby in der Nordkorea Situation eine erneute Kraftprobe. Das Regime in Pjöngjang hat offensichtlich in ihrem Massenvernichtungswaffen-Testgebiet bei Punggye-ri nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe gezündet, die auf eine ballistische Interkontinentalrakete montierbar ist. Die Explosion hatte laut südkoreanischen Experten eine Stärke von rund 50 Kilotonnen und war mindestens fünfmal stärker als bei der letzten Zündung einer Nuklearwaffe durch das nordkoreanische Militär.
Bislang weigern sich nicht nur die Staatsführungen von China und Russland, sondern auch die der Vereinigten Staaten von Amerika im Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen gegen Nordkorea ein Öl-Embargo zu verhängen. „Nordkorea Situation: Wer jetzt kein Öl-Embargo unterstützt, ist Teil der Kriegslobby“ weiterlesen
Wie Obama – Trump ist bereits jetzt nicht mehr Präsident
Wie sein Vorgänger Obama entsendet Trump noch mehr Truppen nach Afghanistan in den dortigen sechzehnjährigen Gespenster-Krieg. Damit entlarvt sich im Imperium unserer Epoche, wieder einmal, die Demokratie-Simulation. Wer Präsident ist, spielt keine Rolle. Auch dieser selbst nicht.
Allerdings hat man in den Vereinigten Staaten, im Gegensatz zu Deutschland, wenigstens regelmäßig die Wahl wer keine Rolle spielen soll.
Wie Barack Obama, der am 1. Dezember 2009 mit einer Rede in der Militärakademie West Point und der Entsendung von weiteren 40.000 Soldaten ins besetzte Afghanistan die Verdoppelung der dortigen Truppenstärke nach seinem Amtsantritt vervollständigte, unterwirft sich nun sein Nachfolger Donald Trump mit seiner gestrigen Rede in der Militärbasis Fort Myer und der Entsendung von 4000 weiteren Soldaten nach Afghanistan der Kriegslobby und ist bereits jetzt nicht mehr Präsident. Nach einem halben Jahr präzedenzlos schmutzigem Machtkampf in Washington hat die Kriegslobby ihren neuen Schauspieler im Weißen Haus wieder an den Fäden und will endlich wieder in Ruhe weitermachen nach Plan.
Trump wiederum hat, ebenso wie Obama, nun die dramaturgische Option, unter abermals jeder Menge Geschwafel von Zeit zu Zeit eine Reduzierung seiner Verstärkung zu verkünden, bis zum nächsten Mal.
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Die neue Geheimorganisation: Zwischenetappe Unified Combatant Command
Teil 1 Die neue Geheimorganisation: unkontrollierbare Supermacht – 7.Mai 2015
Teil 2 Die neue Geheimorganisation: Das Führerkorps – 9.Mai 2015
U.S. Cyber Command erhält als 10. Unified Combatant Command den gleichen Rang wie das U.S. Pacific Command, das United States Africa Command, das United States European Command oder das U.S. Central Command.
Am Freitag, den 18.August 2017 traf sich der U.S.-Präsident mit Verteidigungsminister Jim Mattis, Vizepräsident Mike Pence, Aussenminister Rex Tillerson, seinem nationalen Sicherheitsberater H.R. McMaster und weiteren ranghöchsten Militärs sowie ausländischen Gästen in Camp David in Maryland zu einem nationalen Sicherheitstreffen unter Ausschluss der Presse. „Die neue Geheimorganisation: Zwischenetappe Unified Combatant Command“ weiterlesen