Schlagwort: Drohnen

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DROHNEN ÜBER ALLES: Ermächtigungsgrundlage für das Verkehrsministerium in 60 Sekunden

Wie unser Parlament den Einsatz von aus dem In- und Ausland gesteuerten Flugrobotern über Deutschland durchwinkt.

Am 26. Januar, gut eingepackt zwischen nochmal Hunderten von Milliarden Steuergelder an Garantieleistungen für das Banken-System durch Reinstallation der Soffin-Behörde, sowie endlosen Beschwerden der Linkspartei-Abgeordneten über die Überwachung durch Geheimdienste, deren Agenten und Legenden diese Partei seit dem 11.September 2001 nicht ein einziges Mal in Frage gestellt hat, schwieg sich der Bundestag durch die Ermächtigungsgrundlage für das Verkehrsministerium zum legalisierten Einsatz von Drohnen über Deutschland, auch und gerade durch Polizei und Spione.

Am 15.Dezember war in erster Lesung der “Entwurf eines Gesetzes zur Vierzehnten Änderung des Luftverkehrsgesetzes” (Drucksache 17/8098) innerhalb von 30 Sekunden durch unser Parlament gerauscht. Am Donnerstag kamen die 2. und 3. Lesung dran. Dementsprechend dauerte es diesmal 60 Sekunden, Vorlesen aller Formalitäten mit eingerechnet. „DROHNEN ÜBER ALLES: Ermächtigungsgrundlage für das Verkehrsministerium in 60 Sekunden“ weiterlesen

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DROHNEN ÜBER ALLES: Angriff des Bundestages auf die Republik

In aller Stille, unter passiver und aktiver Kollaboration aller Parteien und Abgeordneten des Deutschen Bundestages, rauschte am 15.Dezember in erster Lesung der „Entwurf eines Gesetzes zur Vierzehnten Änderung des Luftverkehrsgesetzes“ (Drucksache 17/8098) innerhalb von 30 Sekunden durch unser Parlament. Alle Reden wurden nicht gehalten. Sie wurden „zu Protokoll gegeben“.

Das Gesetz ändert, so es beschlossen wird, gleichzeitig Luftverkehrsgesetz (LuftVG), Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung (LuftVZO), Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO), unterwirft die Nutzung des deutschen Luftraums „Rechtsakten“ der „Europäischen Union“ und gibt statt dem nach einer Verfassungsänderung 2009 geschaffenen „Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung“ nun „zuständigen Luftfahrtbehörden“ in Paragraf 23c die „Ermächtigungsgrundlage“ um UNO-Resolutionen, EU-Beschlüsse und „Sanktionen“ wie z.B. Flugverbote in Deutschland gegen bestimmte Staaten umzusetzen.

Vor allem aber ermöglicht der Gesetzentwurf in vom Bundesverkehrsministerium verhängten „Flugbeschränkungsgebieten“ mit Kameras bestückte Drohnen „neben ihren ursprünglich militärischen Einsatzbereichen derzeit insbesondere bei der polizeilichen Gefahrenabwehr“ einzusetzen. GGf. im Ausland befindliche Kontrollstationen der Drohnen werden in orwellscher Manier als „Luftfahrtgerät“ umdefiniert. „DROHNEN ÜBER ALLES: Angriff des Bundestages auf die Republik“ weiterlesen

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US Air Force-Mitarbeiter zockten mit „Mafia Wars“ ihren Drohnenfuhrpark buchstäblich in Grund und Boden?

Datenfluss: panta rhei

Betriebsinterne Online-Spieler legten möglicherweise zum Teil die Sicherheit der Creech Air Force Base, Heimat des unbemannten Drohnenarsenals der US Luftwaffe in Nevada lahm.

Vor genau einem Monat gab es die erste Pressemeldung über die mit einer Schadsoftware infizierten Cockpits des MQ-1 Predator-Drohnenprogramms der US Armee, die seitdem weltweit sehr beachtet als Angriff und Gefahr auf die militärischen Systeme die Runde antrat. „US Air Force-Mitarbeiter zockten mit „Mafia Wars“ ihren Drohnenfuhrpark buchstäblich in Grund und Boden?“ weiterlesen

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Ehemaliger US-Spionagechef Dennis Blair: Schluss mit Drohnen und Kampf gegen „al-Qaida“!

Auf dem Aspen Security Forum äusserte sich der ehemalige Director of National Intelligence, Chef sämtlicher US-Geheimdienste, Dennis Blair, über die Sinnlosigkeit und Gefahren der vom US-Präsidenten autorisierten Drohnenangriffe und die Milliardenausgaben gegen die Anhänger von „al-Qaida“. „Ehemaliger US-Spionagechef Dennis Blair: Schluss mit Drohnen und Kampf gegen „al-Qaida“!“ weiterlesen

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Absturz der US-Stratosphäre-Spionagedrohne Global AeroVironment Observe

Der 1.April 2011 erwies sich als Unglückstag für die Verteidigungsbranche der Vereinigten Staaten von Amerika. Gleich zwei Hiobsbotschaften über den Absturz eines Flugzeuges sausten durch den Nachrichtenäther.

Nach dem Crash des Warzenschweines in Deutschland fiel auch bei einem Testflug der Prototyp der modernsten unbemannten Spionagedrohne Global AeroVironment Observe auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Edwards Air Force Base vom sprichwörtlich heiteren kalifornischen Himmel, die für den Einsatz im erdnahen Orbit konstruiert wurde. „Absturz der US-Stratosphäre-Spionagedrohne Global AeroVironment Observe“ weiterlesen

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Demission für führende Berater im Iran

In der Silvesternacht flogen nicht nur Raketen in die Luft und Drohnen vom Himmel sondern auch Berater vor die Tür – Kehraus-Wochenende in Teheran

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat Berichten zufolge vierzehn seiner führenden Berater entlassen. Mehdi Kalhor, einer der ranghöchsten Berater des Präsidenten, der seit fünf Jahren diesen Posten innehatte, bestätigte die Meldung und sagte, er wisse aber nicht, warum. „Demission für führende Berater im Iran“ weiterlesen

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Brennpunkt Mittelasien: Belutschistan in Aufruhr

„Es ist wie Crack, und jeder will mehr.“

Belutschistan: übles Spiel in Islamabad – Pokern um Erdgas-Trassen – Belutschistan und die TAPI- und IPI-Gaspipeline – Pakistanische Regierungsbeamte halten wegen paramilitärischer Aktionen die Hand auf und kassieren gleich mehrere Quellen in Grössenordnungen ab – ohne Gewalt kein Geld – Belutschistan fordert Kommando über Grenzpolizei von Islamabad – Geheimdienst- und Staatscheftreffen zwischen Pakistan, Afghanistan und dem Iran in der Türkei – USA- und NATO- Erweiterung und Verlängerung des Afghanistan-Krieges

In Mittelasien rückt der offizielle Kampfeinsatz der Vereinigten Staaten von Amerika in pakistanische Gebiete näher. Bisher wurde dieser mit Spezialeinsätzen und Drohnen verschleiert durchgeführt. Die „Unruhen in den unkontrollierbaren“ pakistanischen Grenzgebieten werden nur als Anlass für den kommenden Einmarsch vorgeschoben. „Brennpunkt Mittelasien: Belutschistan in Aufruhr“ weiterlesen