Drohnen | Radio Utopie

Mali: Bounti war ein Massaker

Zwar wurden nach Darstellung Frankreichs die Bomben von Kampfflugzeugen abgeworfen, die Aufklärung im Vorfeld erfolgte jedoch durch eine Reaper-Drohne, welche zuerst zwei Individuen verfolgt und anschließend jene Gruppe über 90 Minuten beobachtet hatte, die dann bombardiert wurde. Auf der Grundlage dieser Bilder wurden nach aktueller Beweislage die Hochzeitsgäste fälschlicher Weise als „Terroristen“ identifiziert. Das ist durchaus relevant für die deutsche Drohnendebatte, weil hier die Befürwortenden einer Bewaffnung immer wieder damit argumentieren, dass dies angeblich die Präzision von Luftschlägen erhöhen würde. Im Falle Bountis zeigt sich, dass dies zumindest nicht in dieser Pauschalität zutrifft.

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Autonome Waffen und die Politik

Es braucht also gerade jetzt entschiedene Anstrengungen, um die Verhandlungen in Genf zum Abschluss zu bringen und ein weltweites Verbot Letaler Autonomer Waffensysteme zu vereinbaren. Genau wie bei Antipersonenminen und Streumunition lässt sich so ein Verbot allerdings wohl nur noch erreichen, wenn es großen zivilgesellschaftlichen Druck von außerhalb der UN-Strukturen gibt.

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Die Frontex-Files und das Cyber Valley

Jenen Firmen, die gleich bei mehreren Treffen anwesend waren, bilden weitgehend das Who-is-Who der europäischen Rüstungsindustrie ab, darunter neben Airbus und Thales u.a. Safran (Frankreich), Leonardo (Italien) und Indra (Spanien). Auch Kleinwaffenhersteller wie Heckler & Koch und Glock waren eingeladen. Unter denjenigen Firmen, die nicht primär in der Rüstungsindustrie tätig sind, hier ihre Aktivitäten im Zuge der Digitalisierung jedoch aktuell ausweiten, finden sich ATOS und der japanische Elektronikkonzern NEC wiederholt in den Listen. In der Auswertung des Corporate Europe Observatory wird NEC auch als eines der relativ wenigen Unternehmen außerhalb Europas hervorgehoben, das in den Frontex-Dateien auftaucht. Neben NEC sind dies ein kanadisches Unternehmen für Gesichtserkennung (Face4Systems) sowie drei israelische Firmen, die im Bereich der Bilderkennung (Shilat Optronics und Seraphim Optronics) und der Drohnentechnologie (Elbit Systems) aktiv sind.

Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Militär, Krieg

Keine bewaffneten Drohnen – die Drohnendebatte war eine Scheindebatte

Die Bewaffnung von Drohnen ist kategorisch abzulehnen, weil das eine falsche Grundsatzentscheidung ist. Die Kriegsführung, der Einsatz von Sprengmitteln wird damit niederschwelliger, der Trend zur Automatisierung des Krieges ist wird damit gestartet.

Categorized as: Militär, Krieg

USA an Irak: ‚Stimmt ab, was ihr wollt, wir gehen nicht!‘

Die Senatoren Mike Lee (R-UT) und Rand Paul (R-KY) sagten, dass das Briefing der Trump Administration im Kongress über die Beweise, die die Behauptungen unterstützen, dass Soleimani im Begriff war, Angriffe gegen die Vereinigten Staaten von Amerika zu starten, eines der schlechtesten Briefings war, an denen sie jemals teilgenommen haben.

Nachdem sie zunächst behauptet hatten, Soleimani müsse wegen „bevorstehender“ Angriffe, die er gegen die USA startete, sofort ausgeschaltet werden, waren Vertreter der Trump Administration, darunter Außenminister Pompeo und Verteidigungsminister Esper damit beschäftigt, diese Behauptungen zu widerlegen. Esper behauptete am Wochenende, er habe die Geheimdienstinformationen, die einen Angriff auf die US-Botschaften vermuten ließen, nicht gesehen. Wenn der Verteidigungsminister die Informationen nicht gesehen hat, wer hat sie dann gesehen?

Categorized as: Militär, Krieg • Spionage, Attentate

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