Schlagwort: Drohnen

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Drohnenangriff im Süden Libyens deutet auf wachsende US-Militärtätigkeit in der Sahelzone hin

Fehlende Offenlegung lässt genaue US-Politik in der Region unklar

Am Samstag führten die Vereinigten Staaten von Amerika im Südwesten Libyens einen Drohnenangriff durch, bei dem zwei Menschen getötet wurden. Die Namen der beiden getöteten Menschen wurden nicht bekanntgegeben, aber das US African Command (Africom) behauptete, es handelte sich um Mitglieder von al-Qaida im islamischen Maghreb (AQIM).

Der Angriff und Africoms Reaktion darauf schürt die Spekulationen unter Analysten, dass dies der Schlüssel zu einer weiteren Eskalation des Krieges gegen AQIM in der Sahelzone in Nordafrika ist. Es scheint auch eine Fortsetzung der Politik von Africom zu sein, nicht die amerikanischen Öffentlichkeit darüber zu informieren, was sie tun. „Drohnenangriff im Süden Libyens deutet auf wachsende US-Militärtätigkeit in der Sahelzone hin“ weiterlesen

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Kampfdrohnen: Erst anschaffen, dann ethische und rechtliche Fragen prüfen?

IPPNW-Pressemitteilung vom 07.02.2018

Koalitionsvertrag

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW kritisiert die Vorfestlegung auf die Anschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen im Entwurf des Koalitionsvertrags. Die Prüfung der völkerrechtlichen, verfassungsrechtlichen und ethischen Fragen zu Anschaffung, Entwicklung und Einsatz von Kampfdrohnen soll erst später erfolgen. Heron-TP-Kampfdrohnen der Firma Israel Aeronautics Industry (IAI) sollen laut dem Koalitionsvertrag als „Übergangslösung“ geleast werden bis zur Fertigstellung einer Euro-Drohne „im Rahmen der europäischen Verteidigungsunion.“ Ob die Euro-Drohne bewaffnungsfähig werden soll, ist im Koalitionsvertrag nicht festgelegt. „Kampfdrohnen: Erst anschaffen, dann ethische und rechtliche Fragen prüfen?“ weiterlesen

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Koalition gegen den Frieden!

Beitrag von Tobias Pflüger und Jürgen Wagner

Die Militärpolitik im künftigen Koalitionsvertrag der Großen Koalition

Am 12. Januar 2018 hatten die Verhandler von CDU/CSU und SPD ihre Sondierungsgespräche abgeschlossen und hielten die Ergebnisse in einem Sondierungspapier fest, dessen problematische außen- und sicherheitspolitischen Aspekte leider in der anschließenden Debatte kaum eine Rolle spielten (siehe IMI-Standpunkt 2018/002). Am 7. Februar 2018 einigten sich die Parteien dann auf einen Entwurf eines Koalitionsvertrags, der wohl weitgehend identisch mit der Fassung sein dürfte, über die die SPD-Mitglieder nun wohl abstimmen werden. Vieles wurde aus dem Sondierungspapier direkt übernommen, einige Passagen abgeändert und einige kamen – logischerweise angesichts eines Umfangs von 177 (Koalitionsvertrag) zu 28 (Sondierungspapier) Seiten – neu hinzu. „Koalition gegen den Frieden!“ weiterlesen

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Fake-News der EnBW

Pressemitteilung von Bündnis Neckar castorfrei vom 11.10.2017

Wenn die EnBW den heutigen heißen CASTOR-Transport als „sicher“ bezeichnet und auch nach diesem dritten Transport auf dem Neckar wieder schreibt, die radiologischen Messungen hätten „keine Auffälligkeiten“ gezeigt, dann kann man das nur als Fake-News bezeichnen.

In Wahrheit sind Transportbegleiter, Polizisten und Bevölkerung einer relevanten Gamma- und Neutronen-Strahlung ausgesetzt, für die EnBW und Umweltministerium die Verantwortung tragen. Die Formulierung „keine Auffälligkeiten“ sagt ja nur, dass die EnBW schon zuvor mit der erhöhten Strahlung gerechnet hat. „Fake-News der EnBW“ weiterlesen

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Klassische Musik gegen Militär-Drohnen: Musiker blockieren Fliegerhorst Jagel

Aktionskonzert: Montag, 21. August, 11 Uhr, Fliegerhorst Jagel

Seit heute morgen wurden alle Zugänge und Tore zum Fiegerhorst Schleswig-Jagel von der Aktionsgruppe Lebenslaute unter dem Motto Von Bass bis Sopran – gemeinsam gegen Rüstungswahn besetzt, auf dem das Taktische Luftwaffengeschwader 51 stationiert ist.

Von dem Luftwaffenstützpunkt starten die Tornados und Aufklärungsdrohnen zu ihren Einsätzen in Afrika und dem westlichen Asien. „Klassische Musik gegen Militär-Drohnen: Musiker blockieren Fliegerhorst Jagel“ weiterlesen

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Hamburg: Welcome to Starker G20-Staat

Radio Utopie hat in zwei Artikeln genau davor gewarnt, was in Hamburg während des Treffens der G20-Mächte geschehen ist. Jetzt müssen wir nur noch erklären, was das ist, was da geschehen ist.

Eine Analyse.

a) die im Zuge der „Totalüberwachung“, der totalen Spionage des Staates gegen die eigene Bevölkerung, infiltrierten, durchleuchteten, analysierten („Unfähige gewähren lassen, Fähige kompromittieren“) und über Personen in Schlüsselpositionen strukturell kontrollierten politischen Organisationen im linken / progressiven Spektrum stellen sicher, dass sie die vermeintlich eigenen Ansprüche, Ideen und Konzepte mit maximaler Wucht an die Wand klatschen.

Dafür wird eine möglichst große Zahl von gutwilligen Menschen angelockt. Diese stellt man zum Dank ebenfalls als Höllenbewohner und Teufel hin, welche wiederum die größten Verbrecher der Welt (mutmaßlich aus Eden selbst heran gereist) nur sehr ungern als Besucher dulden. Rechtsgerichteten, egoistischen und reaktionären Kräften, samt deren Trollen und Dreckschleudern, wird jede nur denkbare Munition in die Hand und die bestmögliche Steilvorlage gegeben. „Hamburg: Welcome to Starker G20-Staat“ weiterlesen

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Jetzt aber schnell!

Waffenfähige Heron TP-Drohne

Im Jahr 2014 wurde nach einer Anhörung im Verteidigungsausschuss des Bundestages am 30. Juni und einer aktuellen Stunde zu dem Thema am 2. Juli debattiert, ob die Bundeswehr zusätzlich zu ihren nicht bewaffnungsfähigen Drohnen, wie z.B. der LUNA oder der Heron 1, auch über Solche verfügen soll, die selbst als Plattform für Bomben und Raketen dienen können. Dies war dann anscheinend auch die im Koalitionsvertrag zwischen der CDU/CSU und der SPD groß angekündigte Prüfung „alle[r] damit [der Beschaffung neuer Waffensysteme, Anm. d. Autors] im Zusammenhang stehenden völker- und verfassungsrechtlichen, sicherheitspolitischen und ethischen Fragen“[1] und gleichzeitig auch noch die versprochene breite gesellschaftliche Debatte. Am Tag der aktuellen Stunde des Bundestages, also am 2. Juli 2014, erschien ein Interview der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der Süddeutschen Zeitung, in dem sie ihre Entscheidung für die bewaffnungsfähigen Drohnen bereits verkündete. „Jetzt aber schnell!“ weiterlesen

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Eine EU-Drohne für Europas Kriege

Diese Analyse erschien in der IMI-Broschüre „Kein Frieden mit der Europäischen Union“. Sie beschäftigt sich sowohl mit der inneren wie auch äußeren Militarisierungsdynamik sowie linken Perspektiven angesichts der immer aggressiver agierenden EU-Politik.

Von Marius Pletsch

Die Verteidigungsministerin hat am 17. Februar 2017 in ihrer Rede bei der 53. Münchener Sicherheitskonferenz mehrere Aufrüstungsprojekte genannt, die kein einzelner Mitgliedsstaat der NATO sowie der Europäischen Union (EU) mehr alleine stemmen könne, weshalb an diesen Vorhaben nun gemeinschaftlich gearbeitet werde.[1] Zu diesen Projekten zählt auch die europäische Drohne, die von Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien entwickelt wird. „Eine EU-Drohne für Europas Kriege“ weiterlesen

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US-Raketendrohnen an nordkoreanische Grenze verlegt

Neue Stationierung steigert Furcht vor hastiger Eskalation

Die Vereinigten Staaten von Amerika haben ihre Absicht bekannt gegeben, permanent eine Kompanie von Grey Eagle Drohnen, welche imstande sind, Hellfire-Raketen zu verschießen, nach Südkorea an die Grenze zu Nordkorea zu verlegen. Regierungsvertreter sagen, dass diese Drohnen „Überwachungs“-Kapazitäten bereitstellen werden.

Bereits die Tatsache, dass sie einen Drohnentyp stationieren, der Raketen verschießen kann, legt die Vermutung nahe, dass es bei dieser Stationierung nicht in erster Linie um Überwachung geht. Die Administration Trump hat bereits ein Interesse an der Ausweitung des Einsatzes von Drohnen zu Attacken gegen Ziele an Orten gezeigt, in denen nicht direkt laufende militärische Operationen der Vereinigten Staaten von Amerika stattfinden. „US-Raketendrohnen an nordkoreanische Grenze verlegt“ weiterlesen

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Nur mit Piloten ist das Fliegen sicher!

Pressemitteilung der Vereinigung Cockpit e.V. vom 26.1.2017

Airbus Chef Tom Enders stellte auf der Münchner Internetkonferenz in seiner für ihn typischen technokratischen Art seine Vision vom pilotenlosen Fliegen vor und begründete dies damit, die Luftfahrt noch sicherer zu machen. Das letzte Hindernis seien die Bedenken der Passagiere, die jedoch geringer würden.

Was er verschweigt ist, dass selbst die modernsten von seinen Ingenieuren entwickelten Flugzeuge jeden Tag auf das beherzte Eingreifen eines Piloten angewiesen sind. Jeden Tag finden etwa 100 000 Flüge mit Verkehrsflugzeugen statt. Jeden Tag ist es auf hunderten dieser Flüge aufgrund technischer Ausfälle, wetterbedingter Umwege oder Unterbrechungen der Daten- oder Kommunikationsverbindungen notwendig, dass Piloten in die automatische Flugführung eingreifen. „Nur mit Piloten ist das Fliegen sicher!“ weiterlesen