Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik. Artikel und Nachrichtenagentur. Überlebend seid 2007.

Die Spur des Geldes – OB Schröter im Beirat der OFB-Mutter Helaba

Jena/Frankfurt. Die Helaba gehört mit einem Geschäftsvolumen von 200 Mrd. € zu den führenden Banken am Finanzplatz Frankfurt. Aus ihrem Geschäftsbericht geht hervor, dass Jenas OB Albrecht Schröter seit dem 1. März 2012 zum Beirat der Helaba gehört, deren Tochter die OFB Projektentwicklung ist. Wenige Tage zuvor, am 22. Februar 2012, beendete die Eichplatz-Jury ihre Arbeit, ohne eine Empfehlung für OFB auszusprechen. In der Satzung der Landesbank Hessen-Thüringen Girozentrale werden die Aufgaben des Beirats folgendermaßen definiert:

Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Kapital, Ressourcen • Kommunen, Regionen • Politik, Diplomatie

Jena: Piraten monieren kommunalpolitisches Chaos in Jena

“Die Masse an kritischen Stimmen ist mittlerweile so groß geworden, dass man sie nicht mehr als nebensächlich oder unqualifiziert abtun kann”, sagt dazu Bastian Ebert, Vorsitzender der PIRATEN Jena. “Hier wird in letzter Minute noch versucht, Bürgermitbestimmung vorzutäuschen, die es in dieser Angelegenheit nie ernsthaft gegeben hat. Das ist eine reine Nebelkerze, die Koalitionsmehrheit treibt unbeeindruckt vom Bürgerprotest den Verkauf weiter voran.”

Categorized as: Kommunen, Regionen • Presse- und Bürgerportal • Presseerklärungen

Demokratie ist kein Verwaltungsvorgang

ja, langsam werden Erinnerungen vor 1989 wach. Der Staat und die Stadt als das eigentliche Machtzentrum, heute geführt von ehemaligen Bürgerbewegten, denen vor allem auch die direkte Demokratie etwas sehr wichtiges war. Gilt dies nur so lang, wie man selbst sich auf der Seite der Bürgerbewegten Jenas wähnt? Wären die Menschen nicht auf die Straße gegangen, hätte es keine Veränderung gegeben. Wo damals die Verkrustungen offenkundig waren, die Mitbestimmung weit entfernt, entstehen auch heute wieder neue Verhärtungen. Nicht jedes Mittel sollte Recht sein, nicht zuletzt die Gewaltlosigkeit muss auch heute oberstes Prinzip bleiben und war auch den jungen Menschen von der Initiative Inselplatz 9a bei ihrer Aktion im Ratssaal gegenwärtig, wie alle Videos des Abends beweisen.

Categorized as: Gesellschaft, Verhältnisse

^