Jena: Die Guten begrüßen die Ablehnung des Konzepts für den Eichplatz

Die GUTEN haben fachliche Gegenargumente gebracht und stets für mehr Bürgerbeteiligung in diesem Verfahren gekämpft. Zuletzt haben sie mit viel Kraft die NEIN-Kampagne unterstützt. Wir bedanken uns bei den zahlreichen Bürger_innen, die ihre Energie, Geld und Engagement gezeigt haben, um die schädlichen Pläne der Koalition nicht Realität werden zu lassen. Wir freuen uns, dass im Widerstandsprozess gegen das vorgelegte Konzept zahlreiche Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten erstritten werden konnten. Hervorzuheben sind hier besonders die Jury (wenn auch durch die Intransparenz nicht optimal abgelaufen) und die aktuell durchgeführte Bürgerbefragung.

Categorized as: Kommunen, Regionen

Die Spur des Geldes – OB Schröter im Beirat der OFB-Mutter Helaba

Jena/Frankfurt. Die Helaba gehört mit einem Geschäftsvolumen von 200 Mrd. € zu den führenden Banken am Finanzplatz Frankfurt. Aus ihrem Geschäftsbericht geht hervor, dass Jenas OB Albrecht Schröter seit dem 1. März 2012 zum Beirat der Helaba gehört, deren Tochter die OFB Projektentwicklung ist. Wenige Tage zuvor, am 22. Februar 2012, beendete die Eichplatz-Jury ihre Arbeit, ohne eine Empfehlung für OFB auszusprechen. In der Satzung der Landesbank Hessen-Thüringen Girozentrale werden die Aufgaben des Beirats folgendermaßen definiert:

Jena: Piraten monieren kommunalpolitisches Chaos in Jena

“Die Masse an kritischen Stimmen ist mittlerweile so groß geworden, dass man sie nicht mehr als nebensächlich oder unqualifiziert abtun kann”, sagt dazu Bastian Ebert, Vorsitzender der PIRATEN Jena. “Hier wird in letzter Minute noch versucht, Bürgermitbestimmung vorzutäuschen, die es in dieser Angelegenheit nie ernsthaft gegeben hat. Das ist eine reine Nebelkerze, die Koalitionsmehrheit treibt unbeeindruckt vom Bürgerprotest den Verkauf weiter voran.”