Kann die amerikanische Linke wiederbelebt werden?

„Wo ist die Linke, wenn wir sie brauchen?“ ist eine Frage, die ich gelegentlich gestellt habe. Einige meiner Leser, die die Linke mit Antifa- und Identitätspolitik verwechseln, sind durch meine Frage verwirrt worden. Warum, fragen sie, will ich mehr Antifa-Schläger und Identitätspolitiker, die Weiße hassen?

Die Antwort ist, dass Antifa und Identitätspolitik die Antithese der Linken sind. Die wirkliche Linke ist Pro-Arbeiterklasse, für alle Werktätigen, alle Rassen, Geschlechter, sexuellen Vorlieben. Identitätspolitik zersplittert die Arbeiterklasse in Opfer weißer heterosexueller Männer und zerstört den Zusammenhalt der Arbeiterklasse, wodurch es für Ausbeuter einfacher wird, sie auszubeuten. Die Antifa unterstützt diesen Prozess, indem sie den Hass auf die Weißen konzentriert, indem sie nur die Weißen des Rassismus beschuldigt. „Kann die amerikanische Linke wiederbelebt werden?“ weiterlesen

Hartz IV-Bezieher sollten jetzt klagen – Bundeskanzlerin will allenfalls einen Kuhhandel

Erwerbslosen Forum Deutschland unterstützt Familie aus Niedersachen bei einer Hartz IV-Klage

Nach den in der Nacht ohne Einigung vertagten Hartz IV-Verhandlungen sind nach Auffassung des Erwerbslosen Forum Deutschland Klagen gegen Hartz IV-Bescheide jetzt notwendig.

„Aus unserer Sicht zeigen Regierungskoalition, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, dass verfassungskonforme und transparente Neuberechnung der Hartz IV-Sätze überhaupt nicht Gegenstand der Verhandlungen im Vermittlungsausschuss sind. Dort geht es um einen Kuhhandel nach Kassenlage. Daran ändert sich auch nichts, wenn die Bundeskanzlerin Angela Merkel nun die Verhandlungen zur Chefsache machen will“, „Hartz IV-Bezieher sollten jetzt klagen – Bundeskanzlerin will allenfalls einen Kuhhandel“ weiterlesen

Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – Juni 2010

Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmählich verklärt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu großzügig ausfällt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner „Chronik des neoliberalen Irrsinns“ eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie in monatlichen Kapiteln dokumentiert.  Nicht alle Meinungen und Auffassungen des Autors müssen dabei mit denen der Redaktion übereinstimmen.

Die ersten fünf Jahre der „Chronik des Neoliberalen Irrsinns“ (2003-2008)  sind bereits als Buch erschienen. Die Chronik 2010 ist hier im Original als PDF zu lesen. „Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – Juni 2010“ weiterlesen

Hinzuverdienstmöglichkeiten bei Hartz IV: Ein weiteres Tor zu Hungerlöhnen geöffnet

Das Erwerbslosen Forum Deutschland wirft der schwarz-gelben Koalition vor, dass deren Einigung, die Zuverdienstmöglichkeiten bei Hartz IV zu erhöhen, ein erneuter Schlag in das Gesicht von Erwerbslosen ist.

Die meisten Aufstocker hätten nichts davon und nur ein kleiner Teil der Hartz IV-Bezieher mit einem Einkommen zwischen 800 bis 1.000 Euro, hätten gerade 20 Euro mehr im Monat. „Hinzuverdienstmöglichkeiten bei Hartz IV: Ein weiteres Tor zu Hungerlöhnen geöffnet“ weiterlesen

Elterngeld für Hartz IV-BezieherInnen abschaffen – Als Arbeitsanreiz zu wenig!

Elterngeld in Höhe von 300 Euro pro Monat soll nach einem Beschluss der Bundesregierung für BezieherInnen von Hartz IV in Zukunft nicht mehr anrechnungsfrei sein, sondern als Einkommen angerechnet werden.

Begründung ist, dass Eltern von Säuglingen Arbeitsanreize brauchen. Das Institut für Innovative Politik (IP) begrüßt diesen Vorstoß der christlich-liberalen Bundesregierung. „Elterngeld für Hartz IV-BezieherInnen abschaffen – Als Arbeitsanreiz zu wenig!“ weiterlesen

Sparprogramm der Bundesregierung sorgt für den Wegfall der Erwerbsminderungsrente

Die vorgelegten Sparvorschläge der Bundesregierung können für kranke Menschen bedeuten, dass deren Anspruch auf Erwerbsminderungsrente komplett wegfällt, sofern sie Hartz IV-Leistungen erhalten.

Erwerbsminderungsrente erhalten Menschen, die auf Grund ihres Gesundheitszustandes nur noch weniger als sechs Stunden arbeiten können. „Sparprogramm der Bundesregierung sorgt für den Wegfall der Erwerbsminderungsrente“ weiterlesen

Elterngeld: Bundesregierung plant furchtbareren Anschlag auf Kinder und Eltern mit geringem Einkommen

Einem Zeitungsbericht zufolge plant die Bundesregierung wesentlich weitreichendere Kürzung beim Elterngeld, wie bisher bekannt.

Demnach müssen sich auch Eltern, die wegen ihres niedrigen Einkommens den sogenannten Kindergeldzuschlag erhalten und auch Eltern die einem Minijob nachgehen, auf ein geringeres Elterngeld einstellen. Wer wegen seines geringen Verdienstes zusätzlich vom Staat Hartz-IV-Leistungen erhält und so sein Einkommen aufstockt, soll genauso wie alle Hartz-IV-Bezieher bis zu 300 Euro weniger Elterngeld bekommen. „Elterngeld: Bundesregierung plant furchtbareren Anschlag auf Kinder und Eltern mit geringem Einkommen“ weiterlesen