Das urbane und regionale Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21) wurde im Rahmen der in den 90er Jahren gestarteten paneuropäischen Agenda T.E.N. („Trans-European Networks“) geplant und schließlich begonnen.
Am 26. Oktober 2009 schließlich hielten ganze vier mutige Personen in Stuttgart die erste Montagsdemo dagegen ab. Rund ein Jahr später demonstrierten in Stuttgart dann über Zehntausend. „400. Montagsdemo gegen S21 in Stuttgart: „sie lügen – wir demonstrieren““ weiterlesen
Presseerklärung der Stuttgarter Parkschützer: Stuttgart 21 jetzt beenden – Alternativ-Konzept Umstieg 21 steht bereit
„Wir brauchen jetzt einen harten Schnitt statt weitere Salamitaktik bei den S21-Kosten: Stuttgart 21 muss beendet werden“, fordert Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer.
„Bei unserem Alternativ-Konzept ‚Umstieg 21‘ können die gegrabenen S21-Baustellen sinnvoll umgenutzt werden – für einen leistungsfähigen Verkehrsknoten, von dem ganz Baden-Württemberg profitiert. „S21-Mehrkosten: Harter Schnitt statt Salamitaktik!“ weiterlesen
Mitteilung von Digitalcourage e.V.
padeluun von Digitalcourage hat sich für den Versuch zur Gesichtserkennung am Bahnhof Südkreuz angemeldet. Den Transponder, den er bei sich tragen soll, hat er untersucht – und der kann viel mehr, als den Test-Personen angekündigt wurde. Darum fordert Digitalcourage, dass der Test sofort abgebrochen wird.
Wer an dem Pilotprojekt von Deutscher Bahn und Bundespolizei teilnimmt, muss einen Transponder bei sich tragen. Damit kann überprüft werden, ob die Gesichtserkennung durch die Überwachungskameras funktioniert. Wenn der Algorithmus das Gesicht nicht erkennt, wird die Person über den Transponder dennoch identifiziert. So soll die Zuverlässigkeit der Gesichtserkennung getestet und verbessert werden. Am 24. August 2017 wird Bundesinnenminister Thomas de Maizière zum Projekt am Bahnhof Südkreuz kommen. „Gesichtserkennung am Südkreuz: Bundespolizei hat falsch informiert – Wir fordern Abbruch des Tests“ weiterlesen
Laut den Karlsruher Interpreten führt die Verfassungswidrigkeit von Teilen des Tarifeinheitsgesetzes „nur zur Feststellung seiner Unvereinbarkeit mit dem Grundgesetz“, aber nicht zu dessen Verbot. Wohlgemerkt: nicht zum Verbot des Gesetzes.
Gleichwohl soll ein Verbot von Tarifverträgen und Streiks kleiner Gewerkschaften verfassungsgemäß sein.
Hinter diesem bizarren Winden im heutigen Mehrheitsbeschluss des Bundesverfassungsgerichts und der Einschränkung von Artikel 9 Grundgesetz, steckt eine fast zehn Jahre alte Forderung aus dem Kapital, welche die Richter nun erfüllen.
Eine Analyse und Erinnerungsmaßnahme. „Linientreues BVerfG: Streikverbot durch die Hintertür“ weiterlesen
Presseerklärung der Stuttgarter Parkschützer im Aktionsbündnis gegen „Stuttgart 21“ (S21) nach dem heutigen Rücktritt vom Vorstandsvorsitzenden der Deutsche Bahn AG, Rüdiger Grube.
Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer: „Grubes Rücktritt ist eine gute Nachricht für den Schienenverkehr in Deutschland. Jetzt bietet sich bei Stuttgart 21 die Chance auf Ausstieg aus dem Projekt und Umstieg auf einen zukunftsorientierten, ökologischen, kundenfreundlichen Verkehrsknoten in Stuttgart. Mit dem Konzept ‚Umstieg 21‘ liegt ein durchdachtes, sinnvolles Konzept vor, wie die angefangenen Baustellen und Teilstücke von Stuttgart 21 für den Bau eines zukunftsweisenden Verkehrsknotens umgenutzt werden können. „Stuttgarter Parkschützer zu Grube-Rücktritt: „Auch S21 am Ende““ weiterlesen
Ein Artikel der Gewerkschaft Deutscher Lokmotivführer
Liebe Kolleginnen und Kollegen, so mancher unter uns hat wohl geglaubt, 2016 würde ein eher ruhiges, ja beschauliches Jahr werden. Nach der harten Tarifrunde 2014/15 schienen gravierende Konflikte bis auf Weiteres weder wünschenswert noch vorstellbar. Doch die Realität hat derartigen Wunschträumen ein schnelles Ende bereit. Denn auf den Zügen und in den Bahnbetrieben dieser Republik herrschen teilweise Zustände, die von Wohlgefühlen weit entfernt sind. „GdL: Erfolge, die sich sehen lassen können“ weiterlesen
Mitteilung der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer vom 11.11.2016
100 Seiten Papier, aber erneut kein Angebot
Am 11. November 2016 fand in Bonn die dritte Runde der Tarifverhandlungen mit der DB statt. Erneut hat die GDL kein Angebot erhalten, wieder ist der Arbeitgeber auf keine einzige Forderung zur Verbesserung der Tarifnormen eingegangen. Im Audiopodcast erläutert der GDL-Bundesvorsitzende den Stand der Verhandlungen und gibt einen Ausblick auf den weiteren Verlauf.
Podcast vom 12.11.2016: „Claus Weselsky nach der dritten Tarifrunde in Bonn“ weiterlesen
Presseerklärung der Parkschützer in der Demokratiebewegung gegen das urbane und verkehrsindustrielle Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21)
Umstieg von Stuttgart 21 auf modernisierten Kopfbahnhof möglich!
Stuttgart, 15. Juni 2016: Nach dem angekündigten Rücktritt des Technik-Vorstands der Deutschen Bahn, Volker Kefer, fordern die Parkschützer einen inhaltlichen Neuanfang bei der Bahn: Raus aus ebenso teuren wie unsinnigen Prestigeprojekten wie Stuttgart 21, dafür die jahrelang verschlampte Sanierung des maroden Schienennetzes endlich anpacken. „Kefer-Nachfolger muss Neuanfang bei der Bahn einleiten“ weiterlesen
Presseerklärung vom „Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21“
Den Rückzug von Volker Kefer aus der Konzernspitze der Deutschen Bahn AG wertet das Aktionsbündnis als „Eingeständnis des Scheiterns des Bahnprojekts Stuttgart 21“. Denn hier wird kein „Bauer geopfert“; vielmehr nimmt ein allzu stolzer Turm sich selbst aus dem Spiel: „Aktionsbündnis gegen S21 zum Rücktritt von Bahnvorstand Volker Kefer: „Kein Bauernopfer, sondern Eingeständnis des Scheiterns““ weiterlesen
Pressemitteilung des „Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21″ vom 13.06.2016
Nach den neuerlichen S21-Kostentricks: Rücktritte reichen nicht!
Mit seiner Behauptung, Stuttgart 21 in sieben Jahren ohne Risikopuffer fertigstellen zu können, hat der Bahnvorstand sich an den Rand der Lächerlichkeit manövriert. Bereits Ende letzten Jahres hatte das bahnunabhängige Verkehrsplanungsbüro Vieregg & Rössler die Kosten des Projekts auf 9,8 Milliarden Euro taxiert und eine Fertigstellung für frühestens 2024 prognostiziert. In einer Nachberechnung hat der Bahnvorstand nun gegenüber dem Aufsichtsrat einen Kostenanstieg von lediglich 630 Millionen Euro und einen weiteren Bauverzug bis 2023 eingeräumt. „„Kein Vorstand wird S21 retten können““ weiterlesen
