Schlagwort: Macron

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Deutschland: Per EU-Umweg zur Atommacht?

Autor: Jürgen Wagner

Die Debatte über die „Europäisierung“ der Force de Frappe

Am 7. Februar 2020 hielt der französische Präsident Emmanuel Macron eine mit Spannung erwartete Grundsatzrede, in der er mit Ankündigung die bereits seit einiger Zeit durch die Gegend geisternde Frage einer möglichen „Europäisierung“ des französischen Atomwaffenarsenals („Force de Frappe“) adressieren wollte. Ihre Bedeutung erhielt die Rede, die an sich wenig Neues enthielt, nicht zuletzt deswegen, weil im Vorfeld vor allem in Deutschland immer mehr Stimmen laut wurden, die von Frankreich mehr oder minder offen forderten, seine Nuklearwaffen auf diesem Weg gefälligst faktisch mit Deutschland zu teilen. „Deutschland: Per EU-Umweg zur Atommacht?“ weiterlesen

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Konzert statt Kakophonie?

Strategische Autonomie: Ein EU-Sicherheitsrat für die EU-Großmächte

Spätestens mit Verabschiedung einer neuen Globalstrategie im Juni 2016 hat sich die Europäische Union auf die Fahnen geschrieben, so bald wie möglich eine „Strategische Autonomie“ zu erlangen.[2] Darunter wird die Fähigkeit verstanden, in den wichtigsten außen- und militärpolitischen Bereichen eigenständig ohne Abhängigkeiten von den USA (oder gar von Russland oder China) handlungsfähig zu sein.[3] Gemeinhin wird davon ausgegangen, dass eine solche autonome Handlungsfähigkeit im militärischen Bereich drei Ebenen umfasst: „Konzert statt Kakophonie?“ weiterlesen

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Aachener-Militärvertrag: Deutsch-Französische Führungsansprüche

Am 22. Januar 1963 unterzeichneten der französische Staatspräsident Charles de Gaulle und der deutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer im Pariser Elysee-Palast den deutsch-französischen Freundschaftsvertrag. Auf den Tag genau 56 Jahre später kamen nun die Staatsoberhäupter beider Länder, Angela Merkel und Emmanuel Macron, zusammen, um den „Aachener Vertrag“ (auch: Elysee 2.0 genannt) „über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration“ zu unterzeichnen. „Wir arbeiten in Europa, wir wollen Impulse für die europäische Einigung geben“, ließ die Kanzlerin bereits im Vorfeld zum Sinn und Zweck der Übung verlautbaren. „Aachener-Militärvertrag: Deutsch-Französische Führungsansprüche“ weiterlesen

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Syrien-Gipfel der Invasionsmächte in Istanbul: Letzter Umsturzversuch durch die Hintertür

Die Staatschefs von Deutschland, Frankreich, Russland und der Türkei versuchen die militärisch bereits in sich zusammengebrochene Invasion Syriens doch noch über die Ziellinie zu retten. Dabei spielt wieder einmal die russische Staatsführung unter Doppelagent Putin eine extrem falsche und heimtückische Rolle. „Syrien-Gipfel der Invasionsmächte in Istanbul: Letzter Umsturzversuch durch die Hintertür“ weiterlesen

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Ausstieg unwahrscheinlich, da US-Verstärkungen in Syrien eintreffen

Pentagon stärkt Verteidigung um die Stützpunkte, was darauf hindeutet, dass die Truppen bleiben

Während Präsident Trump noch von einem „relativ baldigen“ Abzug der Truppen aus Syrien spricht, ist der Eindruck vor Ort in Syrien sehr groß, dass die US-Truppen bleiben. Das Pentagon zeigt keine Anzeichen für einen Rückzug und bringt weitere Verstärkungen in das Gebiet. „Ausstieg unwahrscheinlich, da US-Verstärkungen in Syrien eintreffen“ weiterlesen

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Ifop-Umfrage: Zustimmung zu französischem Präsidenten Macron fällt unter 50 Prozent

Frankreichs Ifop-Monatsbarometer: Staatspräsident und Ministerpräsident verlieren weiter ihren Rückhalt in der Bevölkerung nach einem knappen Fünftel ihrer Amtszeit, die bisher von „marktpolitischen Reformen“ für Konzerne und einer aggressiven militärischen Aussenpolitik geprägt sind.

Im Auftrag der Zeitung Le Journal du Dimanche führte das Meinungsforschungsinstitut Institut français d‘opinion publique (Ifop) eine Umfrage vom 7.-17. Februar 2018 durch.

Die Zustimmungsrate der französischen Bevölkerung zur Politik des Staatspräsidenten Emmanuel Macron ist demnach unter 50 Prozent gefallen und erreichte den niedrigsten Stand seit Oktober letzten Jahres, die damals bei 42 Prozent lag – ein knappes halbes Jahr nach Macrons Sieg in der Stichwahl der französischen Präsidentschaftswahl 2017. „Ifop-Umfrage: Zustimmung zu französischem Präsidenten Macron fällt unter 50 Prozent“ weiterlesen

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Französischer Präsident will Syrien angreifen, wenn er von der Verwendung chemischer Waffen überzeugt ist

Sagt, dass chemische Waffen eine „Rote Linie“ sind

Der französische Präsident Emmanuel Macron warnte kürzlich in einem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, dass er den Einsatz chemischer Waffen in Syrien für „eine rote Linie“ halte und dass Frankreich Syrien „angreifen“ werde, wenn ein solcher Einsatz bewiesen sei.

Macron sagt, dass er keinen Beweis für die Angriffe gesehen hat, was darauf hindeutet, dass dies nicht als faule Ausrede zur Rechtfertigung einer militärischen Intervention dienen wird. Syrien hat den Einsatz chemischer Waffen bestritten und beharrt darauf, dass sie vor einigen Jahren entwaffnet wurden. „Französischer Präsident will Syrien angreifen, wenn er von der Verwendung chemischer Waffen überzeugt ist“ weiterlesen

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Kriegslobby im Iran: Sotschi? Syrien? Genf? Verhandlungen? Wir würden gern Europa bedrohen!

Als ein deutliches Anzeichen von Kriegstreiberei darf gelten, dass derzeit überall, in allen Etagen der Macht und Medien, gelogen, geheuchelt und simuliert wird bis zum Erbrechen. Aktuelles Beispiel: Mitten in den Bemühungen der internationalen Kriegslobby nach der gescheiterten Invasion des Westblocks in Syrien den sechzehnjährigen weltweiten Terrorkrieg nur ja nicht zum Erliegen kommen zu lassen, kommt dieser General Hossein Salami zu Hilfe, Vize-Kommandeur der „Revolutionsgarden“ des Iran. „Kriegslobby im Iran: Sotschi? Syrien? Genf? Verhandlungen? Wir würden gern Europa bedrohen!“ weiterlesen

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Regierungen erkennen Existenzrecht europäischer Demokratien immer noch nicht an

„Wenn aus Deutschland und Frankreich Merkcron wird…“: die paneuropäisch-transatlantischen Ideologen Steffen Dobbert und Fabian Federl dürfen auf zeit.de die Jahrhunderte alten Fantasien eines kontinentalen Konstrukts über Europa ausbreiten. In diesen wird mindestens das Existenzrecht von immerhin 28 europäischen Demokratien in der „Europäischen Union“ in Frage gestellt. Asien ist nichts dagegen. „Regierungen erkennen Existenzrecht europäischer Demokratien immer noch nicht an“ weiterlesen