Imperialistisches Hazard in Ostafrika

Jemen, Somalia, Eritrea: eine „heisse“ Weltregion kommt auch im Jahr 2010 nicht zur Ruhe – ein bewusst inszenierter Flächenbrand der Gewalt breitet sich immer mehr aus Es gibt viele Länder in Ostafrika, die durch instabile Verhältnisse gekennzeichnet sind – um genauer zu sein, eigentlich alle. Die Regierungen oder deren konträren Oppositionsführer werden von ausländischen Gruppen

Categorized as: Militär, Krieg

„Is grade Krieg?“: Das Parlament arbeitet 2010 nur 22 Wochen

Der „Bundestag“ gerade Urlaub. Und wenn das deutsche Parlament den gerade einmal nicht macht, macht es in einem Jahr 22 „Sitzungswochen“. Wie dem Sitzungskalender des Berliner Bundesparlamentes zu entnehmen ist – wenn auch, nach der Aufpolierung der eigenen, lästig gewordenen Informationspflicht via Internet, unter viel buntem Gekritzel und ohne Zahlen – tagt der Bundestag in

Categorized as: Militär, KriegPolitik, Diplomatie

Somalia-Beschluss: Bundeswehr soll in Djibouti und Jemen kämpfen können

Der Vorgang ist brisant. Wie Knut Mellenthin heute in der „Jungen Welt“ schrieb, erlaubt der Regierungsentwurf (Drucksache  Drucksache 16/11337) zur morgigen Ermächtigung des deutschen Verteidigungsministers durch den Bundestag „offenbar auch Landoperationen“ und „kann jederzeit auf »angrenzende Räume und Hoheitsgebiete anderer Staaten« ausgedehnt werden.“ Das heisst konkret: See-, Luft und Landstreitkräfte der Bundeswehr können nach dem