Das Erwerbslosen Forum Deutschland zeigt sich erleichtert, dass die sogenannten Hartz IV-?Reformen? durch den Bundesrat vorerst gestoppt werden. Die von Schwarz-Gelb eingebrauchten Änderungsvorschläge muss man nach Ansicht der Initiative als „schlimme Unreform „bezeichnen. „Erleichterung über vorläufigen Stopp der Hartz IV-Reform“ weiterlesen
Appell an saarländische Grüne nicht umzufallen
Bundestag verabschiedet verfassungswidriges Hartz IV-Gesetz
Mit Mehrheit der schwarz-gelben Koalition hat heute der Bundestag die sogenannte Hartz IV-„Reform“ verabschiedet, nachdem das Bundesverfassungsgericht im Februar der Bundesregierung aufgegeben hatte bis Ende des Jahres transparente Eckregelsätze zu schaffen. Das Erwerbslosen Forum Deutschland wirft der Bundesregierung eklatante Missachtung des Bundesverfassungsgerichtsurteils vor. „Appell an saarländische Grüne nicht umzufallen“ weiterlesen