Wille zur Macht

Autor: Bernhard Klaus

Von studierenden Reservisten zu studierten Lobbyisten

Unter dem Titel „Vom Mythos der Reife“ hat Charlotte Wiedemann kürzlich in der taz anschaulich darauf hingewiesen, dass im Bereich „Sicherheitspolitik“ die öffentliche Meinung und die veröffentlichte Meinung der Leitmedien, des Parlaments und der vermeintlichen Expert*innen weit auseinander klaffen. Während eine klare Mehrheit der Wahlberechtigten Auslandseinsätze ablehne, kenne „die begleitende öffentliche Beschallung nur eine Richtung: Wer ernst genommen werden will, muss zu auswärtigen Einsätzen der Bundeswehr stehen, das beweise Pragmatismus und einen als ‚gesund‘ apostrophierten Willen zur Macht“. „Wille zur Macht“ weiterlesen

Rail Baltica

Die militärisch-geopolitische Dimension eines EU-Eisenbahnprojektes

Eines der aktuell prominentesten – und kostspieligsten – Infrastrukturprojekte der Europäischen Union ist die „Rail Baltica“. Dahinter verbirgt sich der Plan, eine Schnellbahntrasse von Tallinn über die baltischen Staaten bis nach Polen zu legen und damit auch an das restliche westeuropäische und nicht zuletzt deutsche Netz anzubinden. Nachdem die ersten Pläne viele Jahre zurückreichen, ist es auffällig, dass gerade in jüngster Zeit wieder Schwung in das Projekt kam: „Die Rail Baltica galt als vorrangiges Bahnprojekt der EU. Doch jahrelang passierte nichts. Nun wird Megaprojekt in Angriff genommen“, schrieb etwa die taz im März 2020.[1] „Rail Baltica“ weiterlesen

Britannien bestätigt anhaltende NATO-Aufrüstung in Osteuropa

Fallon: Britannien wird „bis zu 700 Soldaten” in die Baltischen Staaten schicken

Anhaltende Konferenzen der NATO-Verteidigungsminister heizen immer mehr Äußerungen von Mitgliedsstaaten über laufende Pläne an, immer mehr und mehr Soldaten nach Osteuropa zu werfen, besonders in die Baltischen Staaten, um wie sie sagen „Russland abzuschrecken.“

Der britische Verteidigungsminister Michael Fallon ist der letzte, der über diese Pläne redet und sagt, dass Britannien sich verpflichtet hat, eines der Bataillone, die sich auf dem Weg in die Baltischen Staaten befinden anzuführen, und „angesichts der anhaltenden russischen Aggression“ „bis zu 700“ Mann Bodentruppen zur Verfügung zu stellen. „Britannien bestätigt anhaltende NATO-Aufrüstung in Osteuropa“ weiterlesen

NATO will mehr Soldaten nach Osteuropa schicken, gibt russische Angriffe in Syrien als Grund an

Das Vereinigte Königreich verspricht mehr Soldaten für die Baltischen Staaten

Die NATO hat über ein Jahr damit verbracht, mehr und mehr Bodentruppen nach Osteuropa zu entsenden, wobei „russische Aggression“ als Rechtfertigung dafür angegeben wurde. Davor wies sie auf den Bürgerkrieg in der Ostukraine hin, obwohl dieser Krieg sich seit Februar im Status des Waffenstillstands befindet. „NATO will mehr Soldaten nach Osteuropa schicken, gibt russische Angriffe in Syrien als Grund an“ weiterlesen

N.A.T.O.-Kavallerie-Parade durch Rumänien

Cincu
Cincu

Grossmanöver des Nordatlantikpakts über die Pfingstfeiertage im Südosten Europas. Kanonen und Kugeln auf dem ewigen Weg des Krieges statt Glocken und Gebete in einer wunderschönen friedlichen Landschaft.

Für die hiesigen, so pazifistisch eingestellten Redakteure von Bild und Funk gibt es ein neues gefundenens Fressen. Also ran an den Speck, ohne Angst vor dem Verlust etlicher dicker Mäuse. So wie die revanchistische Häme die Militärparade auf dem Roten Platz in Moskau zum 70.Jahrestag der Befreiung über den Hitlerfaschismus zerriss – der die deutsche Bundeskanzlerin mit ihrer Nichtteilnahme in purer realitätsverweigernden Ablehnung demonstrativ den Rücken kehrte – bietet sich die Gelegenheit, die Antikriegs- und Militarismushaltung sowie Verurteilung von Aufrüstung gerade der Deutschen in prägnanter Weise zu beweisen. Welches Leithammel-Medium springt als erstes in diese fehlende Bresche? „N.A.T.O.-Kavallerie-Parade durch Rumänien“ weiterlesen

NATO-Cyber-Zentrum hinter ukrainischer Website, die Daten von „Staatsfeinden“ veröffentlichte?

Ablenkungsmanöver oder Unvermögen? Zwei Tote in Kiew unmittelbar nachdem eine ukrainische Website ihre Namen auf eine „Killer-Liste“ setzte. Die Spur der vor neun Tagen angemeldeten Domain führt direkt ins N.A.T.O.-Hauptquartier für Cyber War in Tallinn.

Oleg Kalashnikov, ein ehemaliger Abgeordneter des ukrainischen Parlaments, wurde am 15.April 2015 in seinem Haus in Kiew erschosssen. Am 16.April 2015 wurde der ukrainische Blogger und Journalist Oles Buzyna durch Schüsse aus einem Auto hingerichtet. „NATO-Cyber-Zentrum hinter ukrainischer Website, die Daten von „Staatsfeinden“ veröffentlichte?“ weiterlesen

BBC-Bericht: „Ich sah den Schützen“ – Schüsse aus Hotel „Ukraine“ auf den Maidan-Platz

Ukraine-Krise: Es gibt Belege dafür, dass während der entscheidenden Phase des Umsturzes Scharfschützen aus dem von Putsch-Kräften besetzten Hotel „Ukraine“ auf Demonstranten und Journalisten am Maidan-Platz feuerten.

Gestern wurde ein abgehörtes Telefonat vom 26. Februar zwischen Estlands Außenminister Urmas Paet und der Außenbeauftragten der “Europäischen Union” Catherine Ashton ins Internet gestellt (Radio Utopie berichtete). „BBC-Bericht: „Ich sah den Schützen“ – Schüsse aus Hotel „Ukraine“ auf den Maidan-Platz“ weiterlesen

BSI, schon im Cooperative Cyber Defence Centre of Excellence der N.A.T.O. in Tallinn nachgefragt?

Bundesinnenministerium blockte monatelang Informationen zu Diebstahl von Millionen von Daten deutscher Internetbenutzer einschliesslich von Bundestagsabgeordneten und Angestellten in Ministerien. Mutmassliche Täter in Osteuropa – ein Ablenkungsmanöver oder reelle Spur im Cyber-Space?

Am 21.Januar 2014 erschien die Pressemeldung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), einer Behörde des Bundesinnenministeriums, über den Identitätsdiebstahl von E-Mail-Konten und Passwörtern in Deutschland, von dem das Amt seit August 2013 Kenntnis hatte. „BSI, schon im Cooperative Cyber Defence Centre of Excellence der N.A.T.O. in Tallinn nachgefragt?“ weiterlesen

Spiel über Bande: mutmassliches Söldner-Kommando von indischer Marine verhaftet

Wer linkt hier wen? C.I.A., MI6, israelische Dienste….zwischen Sri Lanka und der südlichen Küste Indiens, dem Bundesstaat Tamil Nadu, getrennt durch den Golf von Bengalen, werden ausländische Paramilitärs eines von einem arabischen Milliardär gegründeten Söldnervereins im Schutz der Dunkelheit auf heimlicher Mission gestoppt. Die Abgründe des Tiefen Staates und ein Teil der Hintermänner – Briten, U.S.-amerikanische ehemalige hochrangige Navy-Mitglieder und Antiterror-/ Geheimdienstspezialisten verlieren ihre langjährig polierte Gentlemen-Fassung – wegen der Mission eines einzigen Schiffes auf Abwegen.

In der Nacht am 12. Oktober 2013 – vier Wochen vor dem 23. Gipfeltreffen des Commonwealth in der Hauptstadt Colombo in Sri Lanka (einem Land, das in einem blutigen Bürgerkrieg jahrelang die tamilische Minderheit grausam unterdrückte) und an dem stellvertretend für die Regentin des Vereinigten Königreichs Kronprinz Charles als Repräsentant teilnahm – wurde laut Meldung vom 18.Oktober 2013 der lokalen Zeitung Bihar Brabhar das in Sierra Leone registrierte Patrouillenboot „MV Seaman Guard Ohio“ (Foto) in indischen Hoheitsgewässern vor der Küste des Bundesstaates Tamil Nadu aufgegriffen. „Spiel über Bande: mutmassliches Söldner-Kommando von indischer Marine verhaftet“ weiterlesen

Internetale Wehrpflicht für Cyber Warriors

Armee, Landesverteidigung, Angriff, paramilitärische Milizen, Aufstandserfahrung, Guerilla – Option einer Zwangsrekrutierung des estländischen „Chaos Computer Clubs“ und mehr (Foto: Computer-Tastatur (105 Tasten) mit deutschem Schema, 32bitmaschine/Wikipedia).

Wenn Militärs in ihren gewohnten eingeschliffenen Kategorien denken und sich an Cyber War-Spielfilmen bzw. an fernen Partisanenkämpfen während des Zweiten Weltkrieges orientieren, braucht man sich über gar nichts mehr zu wundern. „Internetale Wehrpflicht für Cyber Warriors“ weiterlesen