Schlagwort: eurofighter

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Autonome Waffen und die Politik

Autor: Tobias Pflüger

Die Haltung von Bundesregierung und Bundestag zum Themenkomplex Autonome Waffen

Autonome Waffensysteme, die selbstständig agieren und Menschen töten, gelten zu Recht als Horrorvorstellung. Autonome Waffen sind „politisch inakzeptabel und moralisch abstoßend“, sagt UN-Generalsekretär António Guterres. Und auch die Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag festgelegt: „Autonome Waffensysteme, die der Verfügung des Menschen entzogen sind, lehnen wir ab. Wir wollen sie weltweit ächten.“ „Autonome Waffen und die Politik“ weiterlesen

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Fauler Tornado-Kompromiss

Autor: Jürgen Wagner

Milliardenteure Anschaffung von Eurofighter und F-18

Seit mehr als zwei Jahren tobt in Deutschland der Streit um die Nachfolge der alternden Tornado-Flotte, die bis 2025 über die Bühne sein soll. Involviert sind dabei eine ganze Reihe interessierter Akteure vom Militär über die Industrie und die Gewerkschaften bis hin zur Politik. Zur Auswahl standen dabei lange drei Modelle: die F-35 von Lockheed Martin; die F-18 von Boeing; und dann noch die EU-Hausmarke Eurofighter von Airbus. „Fauler Tornado-Kompromiss“ weiterlesen

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Verhohnepiepelt euch selbst, Altmeier und Co. zum Thema Jemen

Am 9.4.2019 berichtete die Tagesschau in „Tornados und Eurofighter im Jemen-Krieg“ über eine öffentlich nicht zugängliche, geheime Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, in der das Thema der Kampfflugzeuge des Typs Tornados und Eurofighter behandelt wurde, die im Jemen-Krieg von Saudi-Arabien und seinen Verbündeten eingesetzt worden sind. In dem Beitrag wurden Recherchearbeiten erwähnt, die in den vergangenen letzten Monaten durchgeführt wurden. „Verhohnepiepelt euch selbst, Altmeier und Co. zum Thema Jemen“ weiterlesen

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Proteste gegen Rüstungsproduktion in Jena

Leserbeitrag von STOP WARS Jena

Großer Zuspruch für Rüstungskonversion
Friedensaktivisten kritisieren die deutsche Außenpolitik scharf

Die Sprecherin der Gruppe, Lisa Maier, erklärte: „Als Produzent unverzichtbarer Systeme zur militärischen Aufklärung und Zielerfassung spielt der Rüstungskonzern Jenoptik eine wichtige Rolle in der internationalen Rüstungsproduktion.“

So ist etwa im Leopard II-Panzer eine aus Jena stammende Automatik verbaut, die das Kanonenrohr auf sein Ziel fixiert hält, während sich der Panzer durch unwegsames Gelände bewegt. Ebenfalls aus Jena stammen optische Sensoren in Patriot-Raketen, Militärflugzeugen und Hubschraubern, die den Einsatz jener Kriegsmaschinen und damit die moderne Kriegsführung erst ermöglichen. „Proteste gegen Rüstungsproduktion in Jena“ weiterlesen

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Die Chronik des Neoliberale Irrsinns – April 2010

Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmählich verklärt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu großzügig ausfällt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner „Chronik des neoliberalen Irrsinns“ eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie in monatlichen Kapiteln dokumentiert.  Nicht alle Meinungen und Auffassungen des Autors müssen dabei mit denen der Redaktion übereinstimmen.

Die ersten fünf Jahre der „Chronik des Neoliberalen Irrsinns“ (2003-2008)  sind bereits als Buch erschienen. Die Chronik 2010 ist hier im Original als PDF zu lesen. „Die Chronik des Neoliberale Irrsinns – April 2010“ weiterlesen

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IG-Metall unterstützt weltweite Spannungen, Krieg und Tod mit Rüstungs- „Wertschöpfung“ in Deutschland

„Militärische Luftfahrtindustrie wird kaputt gemacht“

Eine Gewerkschaft hatte im ursprünglichen Sinn die Interessen ihrer Mitglieder als einer geschlossenen Gruppe gegenüber dem Arbeitgeber gegen dessen maximalem Profitstreben und der Regierung zu vertreten. „IG-Metall unterstützt weltweite Spannungen, Krieg und Tod mit Rüstungs- „Wertschöpfung“ in Deutschland“ weiterlesen

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Interview mit Dr. Burkhard Hirsch zum Bundeswehreinsatz im Inneren

Sarah Luzia Hassel-Reusing: Inwieweit können Bundeswehreinsätze im Inland die Strukturprinzipien wie Demokratie und Rechtsstaat sowie Grundrechte und grundrechtsgleiche Rechte gefährden?

Dr. Burkhard Hirsch: Das Grundgesetz läßt den Einsatz der Bundeswehr im Inneren nur dann zu, wenn es in der Verfassung ausdrücklich vorgesehen ist. Er ist möglich im Verteidigungs und Spannungsfall, bei schweren Unglücks- oder Katastrophenfällen, die die Polizei alleine nicht mehr bewältigen kann – und im äußersten Extremfall eines militärisch organisierten „Aufstandes“. „Interview mit Dr. Burkhard Hirsch zum Bundeswehreinsatz im Inneren“ weiterlesen