Flüchtlingsmacher

Eine der ungeklärtesten Fragen unserer Zeit, eine Frage, auf die weder die europäische Wertegemeinschaft noch die Europäische Union mit allen ihren Auswüchsen und Lobbyisten eine Antwort zu finden imstande sind, ist der große Ansturm von Flüchtlingen auf unser Europa.

Das ist wirklich eine sehr bedeutende Frage und jemand, der sich aus der Lügen- und Sudelpresse bzw. den audio-visuellen Medienhuren „informiert“, wird bis zum St. Nimmerleinstag herumrätseln und wohl irgendwann verzweifeln ob der theologischen, und weiß der Kuckuck, welche weiteren Probleme die „Intellektuellen“ an den Hebeln der Verblödungsmaschinerie hervorkramen, um etwas zum Wälzen zu haben. „Flüchtlingsmacher“ weiterlesen

Fluchtursache Krieg beenden

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert die Bundesregierung auf, der Kriegs- und Sicherheitslogik endlich eine Friedenslogik entgegen zu stellen. Teile der Regierung erklären Flüchtlinge immer noch zur Gefahr, die abgewehrt werden muss, statt die Ursachen für ihre Flucht zu beheben. Die Ärzteorganisation appelliert an die PolitikerInnen, den Etat zur Beseitigung der Fluchtursachen wie Krieg, Verfolgung und Klimawandel drastisch aufzustocken. Zusätzliche 40 Millionen Euro für die Sonderinitiative „Fluchtursachen bekämpfen“ reichten bei weitem nicht aus. Zudem sollte zivile Konfliktbearbeitung Vorrang erhalten vor militärischen Interventionen, die oft auf die Sicherung von Ressourcen abzielen, nicht auf die Durchsetzung von Menschenrechten.

Kriege und Terror treiben die Menschen zu Hunderttausenden nach Europa. Die politische Instabilität im Irak, Afghanistan, Libyen und Syrien ist in erster Linie auf die Militärinterventionen der USA und ihrer Verbündeten zurückzuführen, die einen Regimewechsel in diesen Ländern herbeiführen wollen. Auch Iran und Russland heizen den Krieg in Syrien mit militärischer Unterstützung an. Die Kriege im Irak und Afghanistan wurden und werden auch von US-Militärbasen auf deutschem Boden geführt ebenso wie die Drohneneinsätze in Jemen, Somalia und Pakistan. Deutsche Waffen gelangen über Saudi Arabien in den Jemen und deutsche Waffen für die Kurden sind laut Augenzeugen bereits in die Hände von IS-Kämpfern gelangt. „Fluchtursache Krieg beenden“ weiterlesen

„Darauf..hätte man schon früher kommen können“: Bei Oskar geht die Lampe an

Über 5 Jahre nach Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages und Beginn der „Eurokrise“ der europäischen Demokratien, die bereits den halben Kontinent sozialpolitisch verwüstet und sukzessive entstaatlicht hat, weicht Oskar Lafontaine ab von seiner paneuropäischen Ideologie und dem sowohl ihr, als auch totalitären Formen der Sozialistischen Idee innewohnenden Zentralismus, Kontroll- und Umerziehungswahn.

Damit kapituliert Lafontaine vor dem Grundgesetz. Warum nicht gleich so.

Nachdem er in einer für ihn so ungewohnt matriarchalischen Art seine Lebenspartnerin Sahra Wagenknecht vorgeschickt hat, rückt Genosse Oskar Lafontaine in einem Essay in der „Jungen Welt“ nun endlich mit der Sprache demokratischer Sozialisten und Freunde der tatsächlichen Europäischen Idee heraus. Urplötzlich, nachdem er jahrelang vergebens gegen die Verfassung der Berliner Republik und ebenso alle anderen (Seit an Seit und nicht extra für ihn Kopf oder übereinander) stehenden europäischen Demokratien gerannt ist, erkennt er nun unter viel Gewimmer und Gebrumm an, „neue Wege gehen“ zu müssen. Lafontaine gibt mit seinem neuen Essay die anglo-amerikanische bzw neokonservativ-imperialistische bzw lenistische Version  – ein zentralstaatliches kontinentales Konstrukt a la „Vereinigte Staaten von Europa“ – faktisch auf.

Eine Auflistung der nach guter deutscher Tradition rund ein Jahrzehnt zu spät kommenden Erkenntnisse des S.P.D.-Finanzministers von 1998 bis 1999: „„Darauf..hätte man schon früher kommen können“: Bei Oskar geht die Lampe an“ weiterlesen

China: Das Kapitalisten-Bordell von „Volksrepublik“ soll absaufen

In der Hierarchie unter den „Systemrelevanten“ herrscht Unruhe. Statt den Demokratien Europas fällt nun ein Sack Aktienkurse in China die Treppe runter. Eine kurze Erläuterung.

Zur Zeit fallen an den Geldmärkten in China die Aktienkurse. Vom schlimmsten Crash der Geldhändler seit 2007 ist die Rede. Offensichtlich ist dabei den Wenigsten unter 7 Milliarden KundInnen bewusst, dass dies im Zusammenhang mit dem nun auch für chinesische „Investoren“ flöten gehenden Abbaugebiet namens „Eurozone“ zu sehen ist.

Die Geldhändler-Seite „Bloomberg“ erläuterte diesbezüglich immerhin, dass der chinesische Premier Li Keqiang bei seinem Besuch in Brüssel Ende Juni 2015 auf „einen starken Euro und ein vereinigtes Europa“ drängte. Warum er das tat, will den Menschen so recht keiner erklären, jedenfalls keiner der Populären. „China: Das Kapitalisten-Bordell von „Volksrepublik“ soll absaufen“ weiterlesen

Der Tag: Verhandlungen mit Iran, Volksabstimmung in Griechenland

Wien, Athen: Der 5. Juli 2015 wird so oder so Geschichte schreiben. In Wien stehen die Verhandlungen der Atommächte im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (sowie der Regierung Merkel-Steinmeier) mit dem Iran kurz vor dem Stichtag des 7. Juli nach übereinstimmenden Aussagen von Diplomaten gegenüber der Presse vor einem Durchbruch (1, 2, 3). Und in der Hellenischen Republik hat das Volk der Republik die Wahl sich der „absoluten Erniedrigung“ durch „die Seite der Europäer, das Europa der Schande“ zu unterwerfen, oder gegen dieses zu stimmen und der eigenen demokratisch gewählten Syriza-Regierung von Alexis Tsipras und Finanzminister Yanis Varoufakis die Chance auf Neuverhandlungen über einen Schuldenerlass seitens der Diktatur des Kapitals zu geben.

Die „Geldgeber“ bzw „Gläubiger“, also Banken, Konsortien, Kapitalisten, repräsentieren mittlerweile vor allem die (auch außerhalb jedes „Rechts“ der „Europäischen Union“ stehende) internationale Finanzorganisation „Europäischer Stabilitätmechanismus“ (E.S.M.) und die“Europäische Zentralbank“ (E.Z.B.), die die meisten Schuldscheine Griechenlands (Staatsanleihen, etc) von den Banken und Konsortien aufgekauft haben. Im E.S.M. ist mittlerweile auch die luxemburgische Aktiengesellschaft „European Financial Stability Facility“ (E.F.S.F.) aufgegangen. „Der Tag: Verhandlungen mit Iran, Volksabstimmung in Griechenland“ weiterlesen

Verteidigungsminister Carter an Russland: ‘Zerrt uns nicht in die Vergangenheit zurück’

Verteidigungsminister Ashton Carter kommt (zurück) in die Regierung auf dem Weg über den militärisch-industriellen Komplex. Sowohl im „privaten“ Sektor als auch auf militärischen Positionen in der Regierung ist Carter zu seinem Reichtum (und dem von anderen) gekommen, indem er eine aggressive und interventionistische Außenpolitik der Vereinigten Staaten von Amerika forcierte.

Minister Carter war gestern in Berlin, wo er darauf drängte, dass Deutschland seine Militärausgaben massiv erhöhen muss, um dem zu begegnen, was er als „russische Aggression“ in Europa bezeichnet. Zur Zeit gibt Deutschland annähernd ein Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für das Militär aus, und Carter möchte diesen Betrag gerne verdoppelt sehen. „Verteidigungsminister Carter an Russland: ‘Zerrt uns nicht in die Vergangenheit zurück’“ weiterlesen

DER VERFALL DER „EUROPÄISCHEN UNION“ (XI): Gabriel wählt seine Rente

13.11.2011, I : Aufprall am Grundgesetz und radikaler Strategiewechsel
14.11.2011, II : Gänsemarsch der Tontauben
16.11.2011, III : Schicksalstag 9.November – Chronologie einer Zeitenwende
27.11.2011, IV : Sollen sie doch Geld drucken
15.01.2012, V : 9.Dezember – Der Große Bluff der “zwei Europas”
16.01.2011, VI : Der “Fiskalpakt” fliegt auf
18.01.2012 VII : Die Betrogenen der Betrüger – Das “EU-Parlament”
20.01.2012 VIII: ESM und “Fiskalpakt” – die epischen Witze der Kanzlerin
03.03.2012 IX: Wie erwartet – Antidemokraten fordern EU-Präsidenten und “europäische Verfassung”
09.02.2013 X: Kein Pelzmantel der Geschichte

Der S.P.D.-Vorsitzende Sigmar Gabriel fährt mit einem erneuten Versuch des Macht-Transfers in den transkontinentalen Moloch „Europäische Union“ sich selbst und seine Partei an die Wand. Gut so.

Bezeichnenderweise über die „Bild“-Zeitung hat der Vorsitzende der „Sozialdemokratischen Partei Deutschlands“, Sigmar Gabriel, heute eine „mehr vertiefte Zusammenarbeit unter dem Dach der EU“ propagiert. Die aus dem Bezahlinhalt der „Bild“ wiedergegebenen Zitate reichen für eine Einschätzung. Der übliche Tand und Schmuck an Versprechungen für die seit Einführung des Euro-Finanzsystems rücksichtslos systemisch Ausgeplünderten ist lächerlich. Und der Bluff der „Zwei Europas“ bzw ein „Europa der zwei Geschwindigkeiten“ ist die schon am 4. September 2011 vom „Spiegel“ heraus geblasene uralte Nummer von Angela Merkel und Gerhard Schröder, nach dem Aufprall der (internationalen) Nomenklatura am Grundgesetz. „DER VERFALL DER „EUROPÄISCHEN UNION“ (XI): Gabriel wählt seine Rente“ weiterlesen

Wussten Sie denn nicht, dass „Europa“ zurückgeht?

Der 1992 nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion unter der falschen Flagge „Europäische Union“ aufgebaute Nachfolger und Kontrollapparat über die unberechenbaren europäischen Demokratien liegt noch nicht ganz am Boden. Insofern ist es legitim noch einmal kräftig nachzutreten.

Ein Kommentar zur Wahl des Präsidenten von Polen.

In der ersten Runde der polnischen Präsidenschaftswahl bekam der Künstler Pawel Kukiz 20 Prozent der Stimmen. Seine Botschaft: Verabscheuung für die um die Tröge versammelte Klasse, die sich selbst „politisch“ nennt. Die sich unter der Flagge links, sozialdemokratisch, sozialistisch, etc, versteckenden Plünderer, Lügner und Betrüger dieser Klasse wurden von den in der eigenen Republik immer noch am längeren Wahl-Hebel sitzenden Polinnen und Polen praktisch vernichtet (Kukiz will übrigens bis zur Parlamentswahl im Herbst eine Partei gründen). „Wussten Sie denn nicht, dass „Europa“ zurückgeht?“ weiterlesen

Das Affentheater um Europas jährliche ‚Drohungen’

In der rituellen Weitergabe ihres jährlichen Berichts über Jerusalem durch europäische Diplomaten steckt etwas zutiefst verlogenes und erbärmliches. Heuer haben sie sich entschlossen, den „vertraulichen“ Bericht dem Guardian zukommen zu lassen.

Offensichtlich wollen die Europäer – und Amerikaner – dass diese Information, wie verärgert sie über Israel sind, nach dem Wahlsieg Netanyahus so weit wie möglich verbreitet wird. „Wir sind wütend und wir werden da nicht mehr länger mitmachen!“ schreien sie – wieder einmal, so wie sie es in den letzten vier oder fünf Jahren getan haben. „Das Affentheater um Europas jährliche ‚Drohungen’“ weiterlesen

Aserbaidschan schaltet Radio Free Europe ab

Heute morgen wurde in Baku das Büro des Senders Radio Free Europe/Radio Liberty Azerbaijani Service des von der C.I.A. während des Kalten Krieges gegründeten Propaganda-Senders RFE von Beamten der Staatsanwaltschaft in Begleitung von bewaffneten Polizisten durchsucht.

Die Beamten beschlagnahmten Unterlagen und Computertechnik aus den Räumen des Gebäudes. Die Mitarbeiter des von der U.S.-Regierung finanzierten Senders wurden für einige Stunden in einem Raum ohne Kommunikationsmittel festgehalten und verliessen anschliessend auf Anordnung das Haus. „Aserbaidschan schaltet Radio Free Europe ab“ weiterlesen