Schlagwort: F.D.P.

Veröffentlicht am

Machtdeflation des Systems Merkel ohne Alternative

Ein Rückblick und Ausblick zu den anstehenden Landtagswahlen in Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen. Eine Wahlempfehlung für die Linke GmbH in Nordrhein-Westfalen. Ein Nachruf auf die FDP und unsere Justizministerin.

Und eine Warnung.

Ein Merkmal von Kontrollmanikern ist es, daß sie selbst die übelsten und peinlichsten Niederlagen nicht als solche erkennen, sondern ihren Gefolgsleuten immer noch als Ergebnis der eigenen, überlegenen Strategie verkaufen. Ein Merkmal von Gefolgsleuten solcher Sippschaften ist, daß sie ihnen genau das abkaufen. Doch die Preise sinken. Man kann durchaus von einer Machtdeflation des Systems Merkel sprechen. Es fragt sich nur, ob das besser ist, was stattdessen heran rollt: der Neue Dicke, Sigmar Gabriel. „Machtdeflation des Systems Merkel ohne Alternative“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Die Gauck Situation

Einschätzung und Hintergründe zum Machtkampf in Berlin um die Nominierung von Joachim Gauck zum Bundespräsidenten.

Zunächst zwei Ticker bzw Zeitabläufe des gestrigen Tages, einer von der „Bild“, einer von der „B.Z.“, gerade im Kontext gut zu gebrauchen, wenn man sich die Ereignisse von gestern vor Augen führen will, die ja aufeinander aufbauen.

Es gab nun schon im Vorfeld drei sehr bemerkenswerte Ereignisse, die man dabei berücksichtigen muss. „Die Gauck Situation“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Joachim Gauck: Zitate eines Antidemokraten und Extremisten

Joachim Gauck ist von den Parteileitungen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz von Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier, Cem Özdemir und Renate Künast als favorisierter Kandidat dieser Parteien für die nach Grundgesetz zwingend bis zum 18.März abzuhaltende Bundesversammlung und das Amt des Bundespräsidenten bestätigt worden. Hier nun Zitate und Aussagen des von SPD und Bündnis 90/Die Grünen favorisierten, sowie auch aus der FDP und „pro-europäischen“ bzw „föderalistischen“ Antidemokraten unterstützten Präsidentschaftskandidaten Joachim Gauck. „Joachim Gauck: Zitate eines Antidemokraten und Extremisten“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Antidemokraten in Regierung, Parteien und Presse verlieren den Verstand

Jorgos Chatzimarkakis (FDP) schlägt in der Springer-Zeitung „Bild“ die „Umbenennung“ Griechenlands und die Installation einer neuen Verfassung vor. Der Leiter des Innenresorts der Spinger-Zeitung „Die Welt“, Torsten Krauel, nennt Kanzlerin Merkel die „Königin Europas“ und betitelt seinen Artikel: „Die EU ist heute Angela Merkels DDR“.

Beide werden denken, daß sie völlig normal sind und daß da draußen nur dieses gemeingefährliche, alternativlose Volk herumlungert, was man vor sich selbst und seiner Demokratie beschützen muss. Dabei stehen Chatzimarkakis und Krauel als Fallbeispiele für eine Generation von Privilegierten und Beförderten, die nur das tun können was ihnen gesagt worden ist und ausschließlich das wahrnehmen, was sie sich in ihrem eigenen Realitätstunnel selbst zuschreiben. So ein Verhalten kennen Fachleute aus jeder Sekte und die Deutschen mittlerweile aus jeder etablierten Partei ihren Zeitungen. „Antidemokraten in Regierung, Parteien und Presse verlieren den Verstand“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Merkels CDU/CSU-Fraktionsführer droht Griechenland mit Einsetzung von „Staatskommissar“

Kanzlerin Merkel: „Alle relevanten politischen Kräfte in Deutschland“ decken Kurs Richtung einer „politischen Union“ über die europäischen Demokratien.

Die von den Parteien CDU, CSU und FDP gestützte (und von den Parteien SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke in ihrer „pro-europäischen“ antidemokratischen Politik unterstützte) Regierung Deutschlands unter Finanzminister Wolfgang Schäuble und Kanzlerin Angela Merkel, droht mit der Errichtung einer offenen Diktatur der „Europäischen Union“ über das EU-Mitgliedsland Griechenland. „Merkels CDU/CSU-Fraktionsführer droht Griechenland mit Einsetzung von „Staatskommissar““ weiterlesen

Veröffentlicht am

Machtkampf um die Berliner Republik: Analyse und Hintergründe

Die Affäre um Bundespräsident Christian Wulff, die geplante „Datenschutz“-Verordnung der „Europäischen Union“, die geplante (selbst über der EU stehende) nichtstaatliche Finanzorganisation „Europäischer Stabilisierungsmechanismus“ ESM, die von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy und der Kanzlerin von Deutschland Angela Merkel jahrzehntelang bekämpfte und nun angeblich geplante Finanzumsatzsteuer („Finanztransaktionssteuer“, Tobin-Steuer), sowie das anstehende Platzen der Bundesregierung und der Rauswurf der einzigen FDP-Ministerin (mitsamt irrelevanter Witze wie Philipp Rösler) ergeben einen Zusammenhang. „Machtkampf um die Berliner Republik: Analyse und Hintergründe“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Neun Prozent: Piraten-Schiff steigt in die Wolken

In der neuen Emnid-Umfrage erreicht die Piratenpartei 9 Prozent. Sie steigt damit innerhalb einer Woche um zwei Prozent. Noch geht dies nur auf Kosten der FDP, sowie der „sonstigen“ Parteien, die wie die Piraten nicht im Bundestag vertreten sind. Aber auf Dauer wird man sich am Runden Tisch im Turm zu Babel mindestens auf Abstriche, wenn nicht auf Wasser und Brot einstellen müssen. „Neun Prozent: Piraten-Schiff steigt in die Wolken“ weiterlesen

Veröffentlicht am

EU-Parlament: Einheitsfraktion der FDP ALDE fordert Sturz der Demokratien und „Superkommissar“ über Euro-Zone

Guy Verhofstadt, ex-Premierminister der Monarchie Belgien und Vorsitzender der Fraktion „Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa“ (ALDE) im machtlosen EU-Parlament, fordert den Sturz der europäischen Demokratien innerhalb des Euro-Währungsgebietes und die dortige Installation eines Zentralregimes.

„EU-Parlament: Einheitsfraktion der FDP ALDE fordert Sturz der Demokratien und „Superkommissar“ über Euro-Zone“ weiterlesen

Veröffentlicht am

19 Prozent „können sich vorstellen“ die Piratenpartei zu wählen

Laut der neuesten Umfrage des ZDF-Politbarometers können sich 19 Prozent „vorstellen“ die Piratenpartei zu wählen. Immerhin 8 Prozent wissen das noch nicht so genau.

Wer sind diese so bedenklich für alle „20 Jahre mal was Neues“-Anfälligen? Diese potentiellen Gewohnheitsrechtbrecher?! „19 Prozent „können sich vorstellen“ die Piratenpartei zu wählen“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Zwei Umfragen: SPD verliert

Im Zuge der bevorstehenden Abstimmung im Bundestag über die EFSF-Ermächtigung wird erneut versucht, die Öffentliche Meinung zu manipulieren.

Zwei heute veröffentlichte Umfragen, eine von Forsa und eine von Allensbach, kommen zu unterschiedlichen Ergebnissen. Beide wurden vor dem Einzug der Piratenpartei in das Berliner Abgeordnetenhaus am Sonntag erhoben: die Allensbach-Umfrage zwischen dem 2. und 16.September, die Forsa-Umfrage zwischem dem 12. und 16.September. Beide Wahl-Trends zeichnen ein in Teilen unterschiedliches Bild. Sie haben nur eines gemeinsam: die SPD verliert. „Zwei Umfragen: SPD verliert“ weiterlesen