Ein Exportstopp für Brennelemente aus Lingen kann rechtssicher verfügt werden

lingen

Mitteilung von Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges/Ärzte in sozialer Verantwortung vom 21. Oktober 2016

HerausgeberInnen dieser Pressemitteilung:

Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkriegs, Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW) e.V., Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V., Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU), Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz Niedersachsen (LBU), AntiAtomBonn, Arbeitskreis Umwelt Schüttorf, Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau, Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen, Grohnde-Kampage, Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad, SOFA (Sofortiger Atomausstieg) Münster, AntiAtomEuskirchen, Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie, Nucléaire Stop Kernenergie (Belgien), Elternverein Restrisiko Emsland, Landesarbeitskreis Atom des BUND NRW,Enschede voor Vrede, Stichting Vredes en Duurzaamheidsactiviteiten Netwerkstad (Vedan), Documentatieen onderzoekscentrum kernenergie (Laka), Amsterdam

Atomausstieg in Lingen und Gronau

Die Ausfuhr von Brennelementen aus Lingen in die maroden Atomkraftwerke Doel, Cattenom und Fessenheim ist mit deutschem Recht nicht vereinbar und muss untersagt werden. Zu diesem Ergebnis kam die Rechtsanwältin Cornelia Ziehm bereits im Juli in einem von der Ärzteorganisation IPPNW beauftragten Rechtsgutachten. Die dazu im Widerspruch stehende Rechtsauffassung des Bundesumweltministeriums hat Ziehm in der nun vorliegenden Stellungnahme bewertet und in allen Punkten widerlegt. Die IPPNW und die im Antiatombündnis zusammen geschlossenen Bürgerinitiativen fordern Bundesumweltministerin Barbara Hendricks nun auf, endlich zu handeln. „Ein Exportstopp für Brennelemente aus Lingen kann rechtssicher verfügt werden“ weiterlesen

AKWs & Brennstoffwerke stoppen! Demonstration am 20. Oktober in Lingen

Mitteilung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. vom 8. August 2016

Atomkraftwerken jetzt den Saft abdrehen! Brennstoffversorgung aus Lingen und Gronau stoppen! Gemeinsam mit vielen Menschen rufen wir dazu auf, am 29. Oktober 2016 in Lingen / Emsland für diese Forderungen auf die Straße gehen.

Während die verbleibenden 8 deutschen Atomkraftwerke bis Ende 2022 abgeschaltet werden sollen, bleibt die nukleare Infrastruktur unangetastet. Sowohl die Brennelementefabrik in Lingen (Niedersachsen) als auch die Urananreicherungsanlage in Gronau (NRW) verfügen weiterhin über eine unbefristete Betriebsgenehmigung. Beide Uranfabriken versorgen Atommeiler in aller Welt mit Brennstoff, so auch die besonders maroden Meiler Tihange, Doel, Fessenheim und Cattenom.

Wir fordern:
„AKWs & Brennstoffwerke stoppen! Demonstration am 20. Oktober in Lingen“ weiterlesen

Demo: Atomkraftwerken jetzt den Saft abdrehen! Brennstoffversorgung aus Lingen und Gronau stoppen!

Atomkraftwerken jetzt den Saft abdrehen!

Brennstoffversorgung

aus Lingen und Gronau stoppen!

Beginn: 29. Oktober 2016, 13 Uhr, Bahnhof Lingen

Abschlusskundgebung vor dem Alten Rathaus

Gemeinsam mit vielen Menschen aus dem Emsland und ganz Niedersachsen, aus NRW und aus anderen Regionen wollen wir am 29. Oktober 2016 für unsere Forderungen auf die Straße gehen: „Demo: Atomkraftwerken jetzt den Saft abdrehen! Brennstoffversorgung aus Lingen und Gronau stoppen!“ weiterlesen

Bundesregierung muss Brennstofflieferungen in die AKWs Doel, Fessenheim und Cattenom stoppen

HerausgeberInnen dieser Pressemitteilung: Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkriegs, Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW) e.V., Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V., Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU), Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz Niedersachsen (LBU), AntiAtomBonn, Arbeitskreis Umwelt Schüttorf, Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau, Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen, Grohnde-Kampage, Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad, SOFA (Sofortiger Atomausstieg) Münster, AntiAtomEuskirchen, Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie, Nucléaire Stop Kernenergie (Belgien), Elternverein Restrisiko Emsland, Landesarbeitskreis Atom des BUND NRW,
Enschede voor Vrede, Stichting Vredes en Duurzaamheidsactiviteiten Netwerkstad (Vedan), Documentatieen onderzoekscentrum kernenergie (Laka), Amsterdam

Rechtsgutachten zum Export von Brennelementen aus Lingen

Trotz grundlegender Sicherheitsbedenken gegen die grenznahen, maroden Atomkraftwerke Cattenom, Fessenheim und Doel untersagt die Bundesregierung die Belieferung dieser Standorte mit Brennelementen aus Lingen bislang nicht. Laut einem Gutachten der Rechtsanwältin Dr. Cornelia Ziehm, das die Ärzteorganisation IPPNW in Auftrag gegeben hat, dürfen Ausfuhrgenehmigungen für Brennelemente in diese AKWs gemäß § 3 Atomgesetz nicht mehr erteilt werden. Bereits erteilte Genehmigungen können oder müssen sogar widerrufen werden. „Bundesregierung muss Brennstofflieferungen in die AKWs Doel, Fessenheim und Cattenom stoppen“ weiterlesen